Ein neuer Kodex für Bern +++ Wenn Ständeräte auf Reisen gehen +++ Jans, Jagd, Juso +++ Durchsagen aus der Bundesgasse
Karenzminister
fab. Wer hätte das gedacht: Sexistisches Verhalten wird in der Bundesverwaltung nicht toleriert, Mobbing und Korruption ebenso wenig, und auch Indiskretionen haben keinen Platz beim Bund. Der Bundesrat hat es für nötig befunden, all dies und noch viel mehr in einem «Verhaltenskodex» festzuhalten, der am 1. Oktober in Kraft treten wird. Hoffentlich passiert bis dahin nichts Böses.
Interessant sind die Hinweise zum Thema Interessenkonflikte: Es ist nicht gut, von einem Amt, das Subventionen verteilt, direkt zu einem Subventionsbezüger zu wechseln. Notfalls muss mindestens eine Karenzfrist eingehalten werden.
Das Umgekehrte hingegen ist erlaubt: Subventionsempfänger können auf die andere Seite wechseln. Sonst hätte der ehemalige Winzer Guy Parmelin nicht Landwirtschaftsminister werden können. Wobei einige hier auch den Grund dafür sehen, dass er agrarpolitisch nicht besonders aktiv sei: Er sei noch in der Karenzfrist.
Auf Tinguelys Spuren
Der diesjährige Ausflug des Ständerats führte letzte Woche nach Basel. Lustig war es trotzdem. Zumindest hat Andrea Caroni, FDP-Ständerat von Appenzell Ausserrhoden, sehr fröhlich über den Trip rapportiert. Sein Reisebericht ist im offiziellen Protokoll verewigt.
Alles begann mit der unvermeidlichen Schifffahrt auf dem Rhein. «Das war an sich wunderschön», so Caroni, «es war allerdings sicherheitstechnisch auch etwas prekär, denn der Kapitän kam auf die unvorsichtige Idee, einige von uns ans Steuer zu lassen.» Die erste Crew hatte Rechtsdrall, die zweite driftete nach links ab, die dritte schipperte in der Mitte – und wechselte, als da plötzlich ein Brückenpfeiler stand, routiniert in den Slalomkurs.
Weiter ging es zu den famosen Maschinen des Jean Tinguely. Die vielen Räder, Hebel und Stangen zogen den hohen Besuch in Bann. Caroni selbst durfte mit der Ratskollegin Franziska Roth von der SP sogar daran herumspielen: «Es gab da Knöpfe und Schalter und Hebel, die man selber bewegen durfte, auch wenn man keine Ahnung hatte, was diese Hebel am anderen Ende der Maschine vielleicht einmal auslösen könnten.» Ja – so gesehen sei das Tinguely-Museum wahrlich «ein artgerechtes Habitat für Bundesparlamentarier».
Denn sie wissen nicht, was sie tun. Sagt Caroni. Und er muss es wissen.
Damit gewinnt er den 1. Preis für Selbstironie. Wobei anzufügen wäre, dass die Konkurrenz recht klein ist.
PS: Der Tinguely-Vergleich passt zur superkomplexen Rentenreform, die am Sonntag gescheitert ist. Im Museum greift der Hauswart ein, wenn die Politiker zu wild an den Knöpfen herumfuhrwerken, in der direkten Demokratie das Volk.
PPS: Das Vorurteil, dass es in Basel nicht lustig sei, hält sich in Bern hartnäckig. Offenbar bestanden 2023 bei der Feier der Ratspräsidien gröbere Versorgungslücken. Doch Basel holt auf: Beim Ständeratsausflug gab es auf dem Schiff sofort einen Apéro.
Jans lustig
Apropos Basel und lustig: Auch Bundesrat Beat Jans hilft, den Ruf seiner Heimatstadt zu retten. Gut gelaunt nahm er letzte Woche an der Eröffnung der Herbstmesse Solothurn (Heso) teil. Es freue ihn, einmal etwas anderes zu eröffnen als eine Vernehmlassung. Bisher seien es stets seine Bundesratskollegen gewesen, die Messen eröffnen dürften, Strassen, Tunnels – oder die Jagd auf den Wolf.
Jans’ Spitzen gegen den SVP-Kollegen Albert Rösti haben Tradition. Manche fanden es lustig. Später sagte Jans aber auch noch, die «Heso» könnte wegen ihres jugendlichen Charakters auch «Juso» heissen. Da war dann Schluss mit lustig.
