Stadtrat Leupi äussert sich zu Aussagen von Fabian Fry, dem Wirt des «Uto Kulm».
In einem Interview mit der NZZ erhebt der Wirt des Restaurants und Hotels «Uto Kulm» auf dem Zürcher Üetliberg schwere Vorwürfe gegen den Zürcher Stadtrat Daniel Leupi (Grüne): Es geht unter anderem um Täuschung und Verfolgung privater Interessen im Amt.
Der Hintergrund des Konflikts sind Verhandlungen über einen möglichen Verkauf des Gastbetriebs auf dem Zürcher Hausberg an die Stadt. Als Vorsteher des Finanzdepartements hat Daniel Leupi während fünf Jahren mit der Familie Fry Gespräche geführt.
Doch die Gespräche endeten ohne Erfolg.
Nun hat Stadtrat Leupi der Zeitschrift des Vereins Pro Üetliberg ein Interview gegeben, in dem er über den Verlauf der Verhandlungen spricht. In derselben Zeitschrift steht auch, dass Leupi selbst in dem Verein Mitglied ist. Für Fabian Fry hat sich Leupi deshalb in einem Interessenkonflikt befunden.
Die NZZ hat Daniel Leupi mit den Vorwürfen konfrontiert und von ihm eine ausführliche schriftliche Antwort erhalten.
Haltung sei «hinlänglich bekannt» gewesen
Es treffe zwar zu, dass er Mitglied im Verein Pro Üetliberg sei, schreibt Daniel Leupi. Die Mitgliedschaft bestehe seit 2004, dem Jahr der Vereinsgründung. Gemäss seiner Website macht sich der Verein gegen «übertriebene Aktivitis» auf dem Üetliberg stark.
Ein Interessenkonflikt, wie ihn Fabian Fry unterstelle, liege deshalb aber nicht vor, schreibt Leupi. Die Familie Fry sei mit einer Verkaufsabsicht an die Stadt herangetreten, nicht umgekehrt. Die Stadt habe ihr Interesse am «Uto Kulm» bekundet, weil es ihr darum gegangen sei, «das Naherholungsgebiet langfristig zu schützen».
Ausserdem sei Leupis Haltung zum Üetliberg durch seine politischen Vorstösse «hinlänglich bekannt» gewesen. Dieser hat zum Beispiel 2004, damals noch Gemeinderat, moniert, dass das «Erholungspotenzial» auf dem Üetliberg beeinträchtigt sei. Ebenfalls 2004 forderte er, dass die Anzahl der Ausnahmebewilligungen für Zufahrten zum Üetliberg kontingentiert würden.
Der mittlerweile verstorbene Giusep Fry habe von dieser Einstellung gewusst und Leupis Haltung «selber im Rahmen der ersten Verhandlungstermine angesprochen» – jedoch ohne «daraus irgendwelche Konsequenzen für die Verhandlungen abzuleiten». Denn: Leupis Haltung habe keine «den Rahmen verändernde Konstellation» bedeutet.
Nur Liegenschaften wären interessant gewesen
Auf die Frage, warum die Vereinsmitgliedschaft nicht auf der Website des Stadtrates aufgeführt ist, verweist Leupi auf das Reglement über die Geschäftserledigung des Stadtrats. Dort ist geregelt, dass einfache Mitgliedschaften – also solche, die kein Amt mit sich bringen – nicht veröffentlicht werden müssen.
Dass sich Leupi bei seiner Arbeit als Verhandlungsführer mit der Familie Fry von persönlichen Interessen habe leiten lassen, sei daher eine «reine Unterstellung, die jeglicher Grundlage entbehrt». Er habe seine Mitgliedschaft «weder aktiv angesprochen noch verheimlicht». Zudem habe ein Auftrag des Gesamtstadtrates vorgelegen, den Daniel Leupi ausgeführt habe.
Darüber hinaus verweist Leupi auf frühere Verhandlungen: Bereits 1976, lange bevor die Familie Fry in den Besitz der Liegenschaft gekommen ist, beabsichtigte die Stadt, die Liegenschaften auf dem Üetliberg in ihren Besitz zu bringen. Damals scheiterte das Geschäft am Tauschhandel gegen zwei Altstadt-Bauten.
Was aus dem «Uto Kulm» nach einer Übernahme durch die Stadt Zürich geworden wäre, beschreibt Leupi wie folgt: Ein Kauf der Firma Uto Kulm AG sei geprüft worden, letztlich aber nicht infrage gekommen. Stattdessen sei für die Stadt nur ein Kauf der Liegenschaften interessant gewesen. Das Unternehmen hätte «durch die Besitzer abgewickelt werden müssen».
Turm und Hotel wären erhalten geblieben
Ob dadurch, wie es Fabian Fry im Interview mit der NZZ darstellt, alle rund hundert Angestellten des «Uto Kulm» ihre Arbeit verloren hätten, lässt Leupi offen.
Die Stadt betreibe Restaurants nicht selbst, sondern schreibe deren Betrieb aus. «In der Regel» übernehme der nachfolgende Betreiber bei einem Wirte-Wechsel dann «grosse Teile des früheren Personals».
Auch von einer Reduktion des Angebots oder gar einem Abriss der bestehenden Gebäude will Leupi nichts wissen. Es stehe bei den Liegenschaften ein «grosszyklischer Unterhalt» an. Die Stadt hätte die Gebäude «entsprechend den Netto-Null-Zielen saniert».
Bei einer Ausschreibung des Gastrobetriebs wäre es ein Kriterium gewesen, dass das «Uto Kulm» «umwelt- und allgemeinverträglich» geworden wäre. Der im kantonalen Richtplan eingetragene «Aussichtspunkt mit Hotel, Gastronomieangeboten und dem Aussichtsturm» wäre aber «im Interesse der Zürcher Bevölkerung» erhalten geblieben.
