25 Prozent auf alles aus der EU? Die Entrüstung über Trumps Zollwut ist scheinheilig. Der US-Präsident ist der ehrlichste Protektionist – aber bei weitem nicht der einzige.
Der französische Historiker Fernand Braudel schrieb in der Nachkriegszeit, Geschichte bewege sich in der Dunkelheit. Alte Strukturen und Gewissheiten brechen weg, neue entstehen, die Welt verändert sich, aber niemand bekommt es mit.
Doch plötzlich passiert etwas. Die Zeitungen berichten über das Ereignis, alle schauen hin. Braudel verglich diese Momente mit Glühwürmchen: Sie geben Licht und machen damit erkennbar, was sich zuvor schleichend und unbemerkt entwickelt hat.
Donald Trump ist ein fettes Glühwürmchen. Gleich mehrfach hat er Freunden und Feinden in den ersten Wochen seiner Amtszeit als US-Präsident mit Zöllen gedroht. Diese reagierten, indem sie Vergeltung schworen. Unweigerlich wurde allen klar, wie schlecht es um den Freihandel steht.
Spätestens seit der Pandemie wenden sich die grossen Wirtschaftsnationen immer stärker vom multilateralen Handel ab. Allen voran die USA und China haben in den vergangenen Jahren versucht, ihre gegenseitigen Abhängigkeiten in den Lieferketten zu reduzieren. Höhere Zölle könnten diese Entwicklung verstärken.
Die Auswirkungen einer Entkoppelung der Weltwirtschaft wären verheerend. Darum muss sich jetzt eine Allianz der Freihändler formieren, die sich einer drohenden Eskalation im Handelskonflikt entgegenstellt.
Trump demontiert die gemeinsame Vision
Die USA importieren mehr Güter, als sie exportieren. Anders ausgedrückt: Die amerikanische Gesellschaft konsumiert mehr, als sie produziert. Ein Ausdruck von Luxus? Nein, für Trump das Resultat einer Ungerechtigkeit: Sein Land werde von den anderen Handelspartnern abgezockt.
Erst richtete sich der US-Präsident gegen Kolumbien, dann gegen Mexiko, Kanada und China. Er verhängte einen Zoll von 25 Prozent auf Stahl und Aluminium. Auch Pharmazeutika, Autos und Halbleiter will er bald ähnlich hoch belasten. Gestern Mittwoch waren die Europäer an der Reihe: Trump kündigte einen generellen Zoll auf alle Importe aus der EU an.
Eigentlich hatte sich das abgezeichnet: Mitte Februar sagte Trump, seine Berater würden bis April sämtliche Lieferbeziehungen der USA untersuchen. Allein die Amerikaner bestimmen, was gerecht ist und was nicht. Sie haben es nicht nur auf Zölle abgesehen, sondern auch auf Industriesubventionen, Steuervorteile oder den Wechselkurs. So dürfte kein Land, das mehr in die USA exportiert, als es von dort importiert, von Trumps Zollwut verschont bleiben.
Damit legt Donald Trump die Spielregeln für den Aussenhandel neu fest. Er wendet sich gegen eine Vision, die im Oktober 1947 entstanden ist. Die Weltwirtschaft war damals gebeutelt von Krise und Krieg, doch 23 Staaten ermöglichten eine rasche Rückkehr zum Wirtschaftswachstum: Mit dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (Gatt) sprachen sie sich für den Abbau von Hemmnissen im internationalen Handel aus. Sie legten damit einen Grundsatz fest, der mit der Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) 1995 institutionalisiert wurde und bis heute den Verkehr von Gütern regelt: das Meistbegünstigungsprinzip.
Dieses sieht vor, dass Handelsvorteile, die einem Vertragspartner gewährt werden, für alle anderen ebenfalls zu gelten haben. Die Implikation davon ist einfach: Es entsteht bei den Zöllen ein Wettlauf nach unten, hin zu einem schrankenlosen Austausch, von dem alle Handelspartner durch tiefere Kosten profitieren.
Bereits unter Präsident Joe Biden missfiel den USA das Meistbegünstigungsprinzip. Die Zölle gegen China, die Trump in seiner ersten Amtszeit eingeführt hatte, erhöhte der Demokrat im vergangenen Mai sogar. Zudem blockierte die Biden-Regierung die Berufung neuer Richter bei der Berufungsinstanz der WTO. Der Streitbeilegungsprozess, bei dem die Mitgliedstaaten ihren Anspruch auf tiefere Zölle geltend machen können, war schon vor Trump gelähmt. Auch andere amerikanische Präsidenten, etwa der Republikaner Richard Nixon, waren vehemente Globalisierungskritiker.
Doch Trump verkörpert das amerikanische Unbehagen gegenüber dem multilateralen Handel deutlicher als alle anderen Präsidenten vor ihm. Er hat das Meistbegünstigungsprinzip in den ersten Wochen seiner Amtszeit rhetorisch demontiert.
Statt der Vision eines gemeinsamen Regelwerks im internationalen Handel gilt nun die Logik des «Deal-Makings»: Der Starke diktiert dem Schwächeren die Lieferbeziehungen. Die anderen grossen Wirtschaftsmächte reagieren empört – obwohl auch sie keine Freihändler vor dem Herrn sind.
Entrüstung in China und Europa
Seit Anfang Februar ist auf alle Güter, die aus China in die USA kommen, ein Zoll von 10 Prozent fällig. Für die chinesische Regierung ist das ein Verstoss gegen die Handelsregeln der WTO. China reichte also in Genf eine Klage ein – im Bewusstsein, dass diese bei der blockierten Berufungsinstanz gar keinen Erfolg haben kann. Doch China sendete damit ein Signal aus: Seht her, wir stehen noch zum freien Handel.
In dieses Bild passt nicht, dass China Gegenzölle auf amerikanische Güter wie Öl und Flüssiggas sowie Ausfuhrkontrollen für kritische Rohstoffe verhängte. Oder auf gewisse Güter aus dem IT-Bereich Zölle von 35 Prozent erhebt. Oder die eigene Industrie massiv subventioniert. Oder sich mit der neuen Seidenstrasse eine Lieferkette nach imperialem Muster bastelt. China, eine protektionistische Planwirtschaft, hat kaum Sympathien für den Freihandel.
Auch Europa distanzierte sich von Trumps Drohungen. EU-Verhandler wollen nun klären, ob sie mit den Amerikanern eine Einigung finden können – etwa, indem die Europäer mehr amerikanisches Flüssiggas (LNG) kaufen. Scheitern die Verhandlungen, will auch die EU Gegenzölle einführen.
Europäische Politiker loben den Binnenmarkt, den freien Austausch von Gütern zwischen den Mitgliedstaaten. Doch gegen aussen gelten andere Regeln. Bei der Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen sind die Zölle so hoch, dass sich Europa de facto vom Weltmarkt absondert. Bei Autos verrechnen die Europäer einen Zoll von 10 Prozent, zum Schutz der eigenen Industrie. Die Europäer waren nie echte Freihändler, auch sie sind Protektionisten.
Trump meint, die Kritik der Chinesen und Europäer an seinen Zöllen sei scheinheilig. Damit hat er recht, doch seine Lösung ist kreuzfalsch. Die grossen Volkswirtschaften schaukeln sich mit gegenseitigen Handelsbeschränkungen auf ein immer höheres Niveau bei den Zöllen.
Die falschen Versprechen des Protektionismus
Es ist eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet die USA nun für die Eskalation eines Handelskonflikts sorgen. Zwar hat die wichtigste Volkswirtschaft der Welt einen grossen Binnenmarkt, ist daher weniger stark vom Exportgeschäft abhängig. Doch gerade im wichtigen amerikanischen Technologiesektor gibt es zahlreiche Beispiele von Unternehmen, die massiv vom freien Austausch von Gütern profitiert haben.
Achtzehn Jahre ist es her, dass der Apple-Pionier Steve Jobs in San Francisco einem erstaunten Publikum das erste iPhone vorstellte und damit den Markt für Mobiltelefone revolutionierte. Apple hat seither 46 weitere Modelle des iPhone entwickelt, sie wurden milliardenfach verkauft.
Das iPhone ist eine amerikanische Erfolgsgeschichte. Doch ohne den freien Handel wäre sie nie geschrieben worden. Laut Angaben des Unternehmens erstreckt sich die Lieferkette eines iPhone über mehr als fünfzig Länder, Tausende helfen mit, damit das Produkt so gut wie möglich wird.
Zölle verteuern diesen Austausch über Grenzen. Apple beispielsweise beugte sich Trump und gab bekannt, die Produktion in den kommenden Jahren wieder stärker in die USA zu holen. Die Folge dürften höhere Arbeitskosten sein, und diese wird Apple mit höheren Preisen an die Konsumenten weiterreichen. Alle bezahlen – auch die Stammwähler, die Trump mit den Zöllen eigentlich schützen will.
Entgegen Trumps Versprechen können Zölle auch keine Arbeitsplätze retten. Der Zürcher Wirtschaftsprofessor David Dorn hat mit drei Co-Autoren in einem Forschungspapier nachgewiesen, dass die amerikanischen Importzölle aus der ersten Trump-Präsidentschaft keinen Effekt auf das Arbeitsangebot in den geschützten Branchen hatten. Im Gegenteil: Gegenzölle sorgten dafür, dass die Beschäftigung in manchen Sektoren sogar zurückging. Aber die Zölle besorgten den Republikanern 2020 einen höheren Stimmanteil bei den Präsidentschaftswahlen.
Die Kleinen müssen zusammenspannen
Die Länder, die am stärksten unter einer Erosion des multilateralen Handels leiden, sind die schwächsten. Es sind die Entwicklungsländer, die mit freien Märkten eine Chance zum wirtschaftlichen Aufstieg haben. Und es sind Kleinstaaten wie die Schweiz, die dem Export von Gütern ihren Wohlstand zu verdanken haben.
In Zeiten, in denen sich die Wirtschaftsmächte mit gegenseitigen Zöllen bekriegen, sollten die übrigen Nationen enger zusammenspannen und den Austausch von Gütern untereinander intensivieren. Wenn die Grossen schon nicht mittun wollen, könnten immerhin die Kleinen ihre bilateralen Handelsbeziehungen vertiefen.
Bestenfalls gelingt es ihnen gar, die Grossmächte in den gemeinsamen Gremien der WTO vom Nutzen freier Märkte zu überzeugen. Die Allianz der Freihändler hätte die besseren Argumente auf ihrer Seite.
Ein bisschen Hoffnung gibt es. Spätestens wenn die höheren Kosten der Zölle bei den amerikanischen Konsumenten ankommen, könnte selbst der US-Präsident zu der Einsicht kommen, dass er den besten Deal noch immer beim Freihandel findet.
