Corine Mauch: «Ein Denkmal für mich hat mich nie interessiert. Mich interessiert das grosse Ganze»

Frau Mauch, seit 16 Jahren sind Sie Präsidentin der grössten Stadt der Schweiz. Hat sich Zürich in dieser Zeit zum Guten oder zum Schlechten verändert?

Man kann diese Frage nicht eindimensional beantworten.

Wir haben Zeit.

Zürich hat sich in den 16 Jahren enorm entwickelt. Die Bevölkerung hat stark zugenommen, um 66 000 Personen, die Arbeitsplätze sogar noch stärker, um 115 000. Das BIP und die Steuereinnahmen gingen entsprechend in die Höhe. Wir sind hochdynamisch und innovativ. Im Mercer-Ranking der lebenswertesten Städte sind wir vor kurzem auf dem ersten Platz angelangt, vor Wien. All das ist positiv – hat aber auch Schattenseiten.

Ihre Partei, die SP, betont die Schattenseiten übermässig stark. Sie verweist auf die gestiegenen Bodenpreise, die sich in Ihrer Amtszeit vervierfacht haben. Normalsterbliche würden aus dem teuren Zürich verdrängt. Hat die SP recht?

Zürich wächst, und davon profitieren nicht alle gleich. Das ist ein Fakt. Wir müssen in der Politik Antworten finden, wie wir mit dem Wachstum umgehen wollen. Wir unterstützen die raumplanerische Vorgabe, dass wir gegen innen verdichten – und zwar qualitativ hochwertig. Die kommunalen Richtpläne, die die Stimmbevölkerung verabschiedet hat, zeigen diese Richtung. Die Leute sollen sich in Zürich weiterhin wohlfühlen. Das gilt auch im sozialen Bereich. Nicht nur sehr gut verdienende und vermögende Menschen sollen sich das Leben in der Stadt leisten können, sondern weiterhin breite Bevölkerungsgruppen. Darum investieren wir so stark in den gemeinnützigen Wohnungsbau. Dort müssen wir in den nächsten Jahren noch einmal einen Zacken zulegen.

Die linken Parteien machen in der Wohnpolitik sehr viel Druck. Gewichtige Bauprojekte wie etwa das SBB-Projekt Neugasse scheiterten deswegen. Bauherren verzichten mittlerweile auf Projekte, weil sie Angst vor zu grosser politischer Einmischung haben. Wie wollen Sie so weiterwachsen?

Tatsächlich ist es ein anspruchsvoller Balanceakt, politisch erwünschte Anreize zu schaffen, aber den Bogen nicht zu überspannen. Der Stadtrat kommt dabei teilweise zu anderen Positionen als eine Mehrheit im Parlament. Wenn wir bei einem Bauprojekt die Möglichkeit sehen, Einfluss zu nehmen, wollen wir sie nutzen. Keinen Sinn ergibt es aus unserer Sicht, so weit zu gehen, dass, wie im Fall des Neugasse-Areals, erst mal gar nichts geschieht. Das war in der Vergangenheit ab und zu der Fall.

Ihr Vorgänger Elmar Ledergerber sagte vor anderthalb Jahren über die Leistung des Zürcher Stadtrats: «Was mich am meisten stört, ist die Bewegungslosigkeit, die Antriebslosigkeit, die Phantasielosigkeit.» Er sehe kein Programm und keine Visionen mehr – abgesehen von Velowegen und Kitas. Was sagen Sie zu der Kritik?

Das ist die Wahrnehmung von Herrn Ledergerber und ich weiss nicht, in welchem Zusammenhang er das gesagt hat. Selbstverständlich hat der Stadtrat Ziele und Visionen.

Was ist denn Ihr Programm für Zürich?

Wir stellen uns auf eine Stadt mit über einer halben Million Einwohnerinnen und Einwohnern ein! Dieses Wachstum zu bewältigen, ist eine gewaltige Aufgabe, der wir uns täglich stellen, und die wir strategisch angehen. Zürich soll eine starke, lebenswerte, innovative und solidarische Stadt bleiben. Dazu gehören Raumplanung und der soziale Zusammenhalt, zentral sind heute auch der Klimaschutz und die Digitalisierung. Die Stadt verändert sich.

Ein Denkmal wie den freien Sechseläutenplatz aus der Ära Ledergerber haben Sie sich in Ihrer langen Amtszeit nicht gesetzt.

Ein Denkmal für mich hat mich nie interessiert. Mich interessiert das grosse Ganze. Das, was wir gemeinsam mit der Stadtbevölkerung erreichen können. Ich spreche von vielen grossen und kleinen, sinnvollen Schritten – und nicht primär von Leuchtturmprojekten wie etwa dem riesigen Pentagon-Fussballstadion, das Elmar Ledergerber initiiert hatte, das aber nie realisiert werden konnte.

Bei Ihrem Amtsantritt sagten Sie, die Stadt weniger abhängig machen zu wollen vom Finanzplatz. Das ist mässig geglückt. Der Finanzsektor erwirtschaftet heute immer noch mehr als einen Viertel der regionalen Wirtschaftsleistung. Der Stadt geht es gut – dank den politisch vielgeschmähten Banken.

Wir brauchen unseren traditionell starken Finanzplatz. Andere beneiden uns darum. Aber wir mussten erfahren, dass er auch ein Klumpenrisiko sein kann. In der Finanzkrise beispielsweise oder beim Untergang der Credit Suisse. Neben den Banken haben die Versicherungen eine zunehmend wichtige Stellung in der Stadt übernommen. Diese Diversifikation innerhalb des Finanzsektors ist wichtig. Zudem fördern wir andere, insbesondere auch innovative Branchen, zum Beispiel im Klimabereich. Wir ermöglichen auch Zwischennutzungen für urbane Produktion oder Startups.

Startups in Ehren. Aber sie können den Finanzplatz nicht ersetzen – etwa bei den Steuereinnahmen.

Das stimmt, aber sie sind ganz wichtig für das gesamte wirtschaftliche Ökosystem, für die Innovation. Und gewisse Startups heben ab. Die Schuhmarke On wurde in Zürich gegründet. Heute ist sie ein globales Unternehmen.

Nie eingesetzt haben Sie sich in Ihrer langen Amtszeit für eine Steuersenkung, obschon die Einnahmen laufend gestiegen sind. Die Steuern sind in Zürich konstant hoch.

Die wachsende Stadt bedingt auch höhere Ausgaben, zum Beispiel in den Schulen. Bei den Steuern sind Konstanz und Berechenbarkeit wichtiger als ein ständiges Auf und Ab. Es gab in den letzten Jahren immer wieder Unsicherheiten, die gegen eine Senkung sprachen, etwa die Reformen auf kantonaler oder eidgenössischer Ebene.

Diese Unsicherheiten haben sich im Rückblick als unbegründet erwiesen. Eine Steuersenkung um mehrere Prozentpunkte hätte locker dringelegen.

Wir müssen weiter in die Stadt investieren, um attraktiv und solidarisch zu bleiben. Das ist für mich eine zentrale Erkenntnis aus den 1990er Jahren, als man massiv Investitionen zurückstellte. Dazu benötigen wir Steuergeld. Wirtschaftsführerinnen und Wirtschaftsführer sagen mir oft: In Zürich zahlt man zwar ordentlich Steuern – aber man erhält auch etwas dafür. Unsere Dienstleistungen sind hervorragend, und das ist ein wesentlicher Faktor unseres Erfolgs der letzten Jahre.

Die Ausgaben der Stadt steigen jedes Jahr stark an. Was, wenn die wirtschaftliche Lage kippt?

Wir haben nicht umsonst unser Eigenkapital über die Jahre deutlich erhöht. Es liegt nun bei über 2 Milliarden Franken. Mit diesem Polster sind wir gerüstet für Krisen. Das hat sich in der Corona-Zeit gezeigt. Wir konnten wichtige subsidiäre Unterstützung leisten, waren als Stadt stets handlungsfähig und werden es auch in Zukunft sein.

Dennoch: Setzt die städtische Politik die richtigen Prioritäten? Das Stadtparlament beschäftigt sich mit einem Verbot von Laubbläsern, Gratis-Sonnencrème in Badis, einem Mens-Urlaub für Staatsangestellte, genderneutralen Lichtsignalen . . . Haben wir keine anderen Probleme?

Ich bin Stadtpräsidentin, nicht Gemeinderätin. Bei einigen dieser Vorstösse hat der Stadtrat andere Positionen eingenommen.

Ihre SP unterstützt diese aktivistische, kostspielige Politik im Parlament. Ist das noch die Partei, in die Sie vor vielen Jahren eingetreten sind?

Die SP ist meine politische Heimat und bleibt es auch. Sie ist eine grosse Partei, in der auch unterschiedliche Haltungen Platz haben. Sie vertritt Grundwerte, die mir wichtig sind: Solidarität, Freiheit und Demokratie, Gerechtigkeit und Klimaschutz. Die Welt und die Gesellschaft verändern sich – etwa in Gleichstellungsfragen. Gewisse Themen sind heute präsenter als früher. Das ist auch richtig so.

Die Linke ist in Zürich seit 30 Jahren an der Macht. Christian Jott Jenny . . .

Ein Amtskollege von mir.

Genau, der Gemeindepräsident von St. Moritz und Theatermann, kritisierte kürzlich in der NZZ die Einseitigkeit in der Zürcher Politik. Er sagte: «Man ist in vielem festgefahren, intolerant, nicht mehr frei und offen im Geist.» Tatsächlich sind nur noch zwei Bürgerliche im neunköpfigen Stadtrat vertreten, im Parlament sieht es nicht viel anders aus.

Schauen Sie, Stadtrat und Parlament sind von der Bevölkerung gewählt. Und in der Exekutive sind wir ein Team, wir wollen konstruktiv zusammenarbeiten. Natürlich gibt es unterschiedliche Meinungen, und wir diskutieren heftig und finden Lösungen. Ich finde, es gelingt uns, die Verantwortung für die Stadt gemeinsam wahrzunehmen.

Aus Ihrer Position der Stärke sagt sich das leicht. Aber es herrscht ja nicht immer Konsens. 2018 haben Sie Ihren Stadtratskollegen Filippo Leutenegger in ein anderes Departement strafversetzt.

Also, wenn Sie diese Geschichte wieder aufwärmen wollen . . . Ich respektiere durchaus, dass es andere Sichtweisen gibt. Aber der Stadtrat und ich als Stadtpräsidentin müssen letztlich Entscheide aus guten Gründen fällen.

Die Entscheide des Stadtrats betreffen nicht nur die Menschen, die hier leben, sondern auch Auswärtige. Die Zürcher Verkehrspolitik etwa zielt auf Abschottung, man will möglichst wenig Autos in der Stadt. Machen Sie nur Politik für die Zürcherinnen und Zürcher?

Der Austausch mit den umliegenden Gemeinden, mit städtischen und ländlichen Gebieten ist mir sehr wichtig. Kilchberg und Zürich befinden sich in einem urbanen Raum – wer dort wohnt, nimmt auch am Leben in Zürich teil. Deshalb braucht es diese Zusammenarbeit.

Zusammenarbeit? Die Stadt will an der Grenze zu Kilchberg Poller gegen auswärtige Autos aufstellen. Die Kilchberger Gemeindepräsidentin nennt die städtische Verkehrspolitik «unsäglich engstirnig».

Das sehe ich anders. Wir sorgen dafür, dass das Verkehrssystem in der Stadt Zürich nicht kollabiert. Unsere Politik fokussiert auch auf Sicherheit und Klimaschutz, deshalb wollen wir möglichst viel motorisierten Individualverkehr auf den öV und den Velo- und Fussverkehr umlenken. Wer aber auf einen Lieferwagen angewiesen ist, soll möglichst freie Fahrt haben.

Als Stadtpräsidentin sind Sie oberste Kulturchefin. Eines Ihrer Leuchtturmprojekte, die neue Konzeptförderung für Tanz und Theater, sorgte in der Szene für Unmut: Kleinere Häuser erhalten weniger Subventionen, die grossen bleiben unangetastet.

Die Veränderungen in der Förderpraxis waren gross, und dass es rumpeln würde, war deshalb zu erwarten. Es gab auch Rechtsverfahren, wobei wir bislang aber überall recht bekommen haben. Die Konzeptförderung ist sehr innovativ, es ist uns gelungen, mehr Beweglichkeit auch für neue Initiativen zu schaffen.

Die beiden Kleintheater Stok und Keller 62, deren Subventionen gestrichen worden sind, sehen das anders. Sie müssen um ihre Existenz fürchten . . .

Die Kriterien, um weiterhin Subventionen zu erhalten, waren von Anfang an klar. Und die Stimmbevölkerung hat diesem neuen System zugestimmt. Ich habe aber Verständnis für die beiden Kleintheater. Sie haben eine Übergangsfinanzierung erhalten, um sich neu aufstellen zu können. Wir werden das System zum Ende der gegenwärtigen Periode evaluieren und wo nötig anpassen.

Das Schauspielhaus erhält als grösstes Theater jedes Jahr fast 40 Millionen Franken Subventionen, obwohl die Zuschauerzahlen erodiert sind. Ist das nicht unfair?

Es war von Anfang an klar, dass die Grenze im neuen Fördersystem bei den Institutionen gezogen wird, deren Subventionen auf einem Volksentscheid beruhen. Das Schauspielhaus wird in der gegenwärtigen Saison wieder deutlich mehr besucht. Das freut mich. Ich habe selbst ausgezeichnete Vorstellungen gesehen.

In der Saison 2023/24 lag die Auslastung bei 53 Prozent. Die miesen Zahlen können der Stadt nicht egal sein, zumal sie als grösste Geldgeberin drei Mitglieder im Verwaltungsrat stellt und die Strategie mitbestimmt. Viele langjährige Theaterbesucher stören sich am Diversity-Kurs.

Ich fände es grundsätzlich falsch, wenn wir als Stadt in die kuratorische und künstlerische Freiheit eingreifen würden. Das machen autoritäre Systeme. In einer Demokratie hingegen muss man andere Meinungen debattieren und aushalten können. Es ist gerade das Wesen der Kultur, wichtige gesellschaftliche Entwicklungen abzubilden und zu debattieren – wie es das Schauspielhaus macht.

Sie haben die Solidarität als wichtigen Pfeiler Ihrer Amtszeit herausgestrichen. Gilt das auch für Jüdinnen und Juden in Zürich? Viele verstehen nicht, weshalb die Stadt das umstrittene Uno-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) unterstützt.

Wir haben zu unserem Beitrag an die UNRWA im Rahmen der humanitären Hilfe kritische und auch viele positive Rückmeldungen erhalten – gerade auch aus jüdischen Kreisen. Die Stadt hat sehr sorgfältige Abklärungen getroffen. Bundesrat Ignazio Cassis sagte vor dem Uno-Sicherheitsrat, dass die UNRWA das Rückgrat der humanitären Hilfe im Gazastreifen sei. Die Situation dort ist katastrophal. Wir wollten, dass unsere Hilfe möglichst wirkungsvoll bei den Menschen ankommt. Deshalb haben wir uns entschieden, unter anderem die UNRWA zu unterstützen.

Obwohl man heute weiss, dass Mitarbeiter am Terroranschlag vom 7. Oktober 2023 beteiligt waren.

Mitarbeiter, die an dem grässlichen Massaker beteiligt gewesen sind, wurden entlassen. Eine unabhängige Expertenkommission attestierte der UNRWA, dass sie über geeignete Mechanismen verfügt, um Neutralität zu gewährleisten. Es wurden auch Empfehlungen ausgesprochen, und die UNRWA hat sich bereit erklärt, diese umzusetzen.

Es ist ja nicht nur das. In städtisch unterstützten Lokalen wie der Zentralwäscherei oder der Roten Fabrik sind jüngst israelkritische Extremisten aufgetreten. Wie kann das sein?

Wir haben den Institutionen anlässlich dieser Vorkommnisse klargemacht, dass wir keine gewaltlegitimierenden oder diskriminierenden Äusserungen tolerieren.

Mit welchen konkreten Folgen?

Eine der Institutionen hat ihr Reglement daraufhin angepasst. Ich möchte in diesem Zusammenhang erwähnen, wie wir das Thema am Theaterspektakel behandeln, das von der Stadt organisiert wird. Auf mein Verlangen hin hat die Leitung eine klare Haltung für einen respektvollen Diskurs, aber auch mit roten Linien definiert, die von auftretenden Kunstschaffenden nicht überschritten werden dürfen. Dazu gehören die Infragestellung des Existenzrechts von Israel, die Rechtfertigung und Verklärung der Hamas, das Behaupten einer Kollektivschuld jüdischer Menschen an der Regierungspolitik Israels, Pauschalverurteilungen der Solidarität mit Palästina und das Behaupten einer Kollektivschuld der Palästinenserinnen und Palästinenser an den Verbrechen der Hamas. Eine kritische Auseinandersetzung mit der sensiblen Thematik erwarte ich weiterhin auch von allen von der Stadt unterstützten Kulturbetrieben.

Und was, wenn sie sich erneut nicht daran halten?

Die Institutionen haben Leistungsvereinbarungen mit der Stadt. Wird gegen diese verstossen, könnten im Extremfall auch Subventionen gestrichen werden.

Seit 16 Jahren sind Sie nun Stadtpräsidentin, nächstes Frühjahr treten Sie ab. Wer soll Sie beerben?

Es liegt nicht an mir, das zu bestimmen. Die SP wird eine Kandidatin oder einen Kandidaten nominieren. Dann entscheiden die Zürcherinnen und Zürcher.

Sie haben angedeutet, dass Sie sich eine Frau als Nachfolgerin wünschen. Gleichzeitig liebäugelt Ihr langjähriger Stadtratskollege Raphael Golta mit einer Kandidatur . . .

Nochmals: Die SP-Delegierten werden über die Nomination befinden – auch über die Frage, ob es eine Frau oder ein Mann sein soll.

Sie waren die erste Frau an der Spitze von Zürich. Hatten Sie das Gefühl, man gehe besonders kritisch mit Ihnen um, weil Sie eine Frau sind?

Zu Beginn schon. Mein Vorgänger Elmar Ledergerber ist eine ganz andere Persönlichkeit als ich. Ich konnte die Skepsis sogar nachvollziehen. Jahrhundertelang waren nur Männer im Amt und prägten das Bild des «Stapi». Und plötzlich übernimmt eine Frau, die erst noch klein und zierlich ist. Inzwischen haben sich die Leute an das Bild gewöhnt, insbesondere die jungen.

Und nun können sich viele gar keinen Mann mehr als Stapi vorstellen?

So ist es sicher nicht (lacht). Aber kürzlich hatte ich eine lustige Begegnung. Ich traf einen jungen Mann, der mir sagte, dass ich schon sein ganzes Leben lang «seine» Stadtpräsidentin sei. Das ist schon ein spezielles Gefühl. In einem Jahr gehe ich, und es gibt Optionen für Neues. Das finde ich gut.