Der Ständerat will die Kunstflugstaffel der Schweizer Armee mit F-5-Tiger-Jets nicht weiterfliegen lassen. Das VBS prüft den Fortbestand mit Turbinenpropellerflugzeugen.
Die Patrouille Suisse stärke den Wehrwillen, habe eine abschreckende Wirkung auf militärische Gegner, sie sei ein nationales Aushängeschild: Mit der Kunstflugstaffel der Schweizer Armee werden viele Bilder, viele Emotionen verbunden. Auch im Ständerat, wo am Montag zum Start der Wintersession über einen Vorstoss von SVP-Ständerat Werner Salzmann debattiert wurde. Dieser wollte die Patrouille Suisse als Jet-Team erhalten. Die Mehrheit des Ständerates kam aber zum Schluss: In der zurzeit angespannten Finanzlage des Bundes seien diese Ausgaben nicht zu vertreten.
SVP-Ständerat Werner Salzmann plädierte leidenschaftlich für den Erhalt der Patrouille Suisse. Diese sei kein Hobby, sondern stärke die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz. Seit 60 Jahren sei die Kunstflugstaffel das Aushängeschild der Schweizer Luftwaffe. Durch Perfektion, Leistungsfähigkeit und Präzision auf höchstem Niveau leiste sie einen wichtigen Beitrag zur Abschreckung der Gegner.
Sparwille zeigen
Die sicherheitspolitische Kommission empfahl die Motion im Vorfeld knapp zur Ablehnung mit sechs zu sechs Stimmen bei einer Enthaltung und dem Stichentscheid von Kommissionspräsidentin Andrea Gmür-Schönenberger. Die Kommissionsmehrheit fand, die finanziellen Mittel sollten in die Verteidigungsfähigkeit der Armee fliessen und nicht in veraltete Jets, die ausschliesslich für Kunstflüge verwendet würden. Der Rat könne doch nicht bei der ersten Gelegenheit den Sparwillen über den Haufen werfen, sagte Gmür-Schönenberger mit Blick auf die Budgetdebatte, die nächste Woche in den Ständerat kommt.
Auch der Bundesrat war gegen den Vorstoss. Die F-5-Tiger seien «in jeder Hinsicht veraltet», wie er in seiner Antwort auf den Vorstoss schreibt. Die Jets würden weder für den Schutz des Luftraumes noch für die Pilotenausbildung eingesetzt. Mit den neuen F-35-Kampfflugzeugen, die die Schweizer Armee ab 2027 erhalten soll, entfalle «auch die Aggressor-Aufgabe». Für die Jets der 5. Generation würden die F-5-Tiger «keinen realitätsnahen Gegner» darstellen.
Dazu kämen die Kosten: Der Bundesrat rechnet mit jährlich rund 40 Millionen Franken für Unterhalt, Treibstoff und Personal. In zehn Jahren müsste für den Weiterbetrieb im bisherigen Rahmen rund eine halbe Milliarde Franken ausgegeben werden.
Diesen Zahlen widersprach der SVP-Ständerat Werner Salzmann am Montag in der Debatte. Der Bundesrat rechne mit der gesamten F-5-Tiger-Flotte, nicht nur mit der Patrouille Suisse. Für die Kunstflugstaffel allein sei mit jährlichen Kosten von 25 Millionen Franken zu rechnen. Ausserdem könne der bundeseigene Rüstungskonzern Ruag die Instandhaltung übernehmen, «gemäss meinen eigenen Abklärungen», sagte Salzmann. Die Kunstflugstaffel demonstriere den Wehrwillen durch ihre technischen Flugkünste, die Präzision und die Teamarbeit. Dies sei Werbung für die Schweiz, «mehr als die 90 PR-Beauftragen im VBS», meinte Salzmann.
«Top-Guns von Emmen»
Auch der FDP-Ständerat Hans Wicki sprach sich für die Patrouille Suisse aus, die ein Qualitätsmerkmal für Armeepiloten darstelle. Jene, die Teil der Kunstflugstaffel seien, seien «die Top-Guns von Emmen». Ausserdem ginge es im Vorstoss nicht darum, die F-5-Tiger zu erhalten, sondern die Patrouille Suisse, egal mit welchen Fliegern. Doch das VBS habe nie ein konkretes Konzept mit einem anderen Flugzeug vorgelegt.
Verteidigungsministerin Viola Amherd nahm persönlich Stellung im Ständerat. Das VBS habe bis jetzt kein Konzept vorgelegt, weil der politische Entscheid noch nicht gefallen sei. Vorstellbar sei jedoch, dass die Kunstflugstaffel künftig mit einem kostengünstigeren und emissionsärmeren Turbinenpropellerflugzeug fortbestehen könnte. Sollte der Rat den Vorstoss von Werner Salzmann ablehnen, werde das VBS weitere Abklärungen «sofort in Angriff nehmen».
Der Ständerat folgte dem Bundesrat und seiner Kommission und lehnte den Vorstoss ab mit 25 zu 19 Stimmen. Damit ist die Patrouille Suisse mit F-5-Jets voraussichtlich ab 2027 Geschichte. Ob die Kunstflugstaffel dereinst mit Turbinenpropellerflugzeugen zu sehen sein wird, ist noch offen.
