Das Führungsversagen im Verteidigungsdepartement erreicht mit den Rücktritten von Armeechef Thomas Süssli und dem Chef des Geheimdienstes Christian Dussey einen neuen Höhepunkt. Überraschend kommt das nicht.
Inzwischen muss man sich fragen, wer im Verteidigungsdepartement VBS noch die Stellung hält, wenn der neue Departementschef, voraussichtlich Markus Ritter oder Martin Pfister, am 1. April sein Amt antritt. Wie erst mit Verspätung bekanntwurde, kam es im Januar zur kollektiven Fahnenflucht auf höchster Ebene. Innert weniger Tage warfen die Departementsvorsteherin Viola Amherd, der Armeechef Thomas Süssli und der Nachrichtendienstchef Christian Dussey den Bettel hin. Auch der Luftwaffenchef Peter Merz hat gekündigt.
In einer äusserst heiklen Lage, in der Donald Trump und Wladimir Putin bisherige Gewissheiten ins Wanken bringen, ist die Schweiz sicherheitspolitisch mit vier lahmen Enten an der Spitze unterwegs. Ein solches Personaldebakel nach einem Bundesratsrücktritt hat es wohl noch nie gegeben. Doch das Desaster, das immer groteskere Formen annimmt, hat sich abgezeichnet. Es ist das Vermächtnis von Viola Amherd, und es betrifft keineswegs nur die Armee. Spricht man normalerweise von Baustellen, die neu gewählte Bundesräte vorfinden, kann der neue VBS-Vorsteher zumindest personell auf der grünen Wiese planen.
Unfähig, Probleme zu benennen
Zu verantworten hat das Führungsversagen Viola Amherd. Ihr grösstes Versäumnis ist ihre Unfähigkeit, Probleme zu benennen und nicht zu beschönigen. Die Walliserin hat es in ihrer gut sechsjährigen Amtszeit nicht oder viel zu spät geschafft, dem Parlament, aber auch dem Volk klarzumachen, dass die Armee nach dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine massiv mehr Geld braucht. Zu spät schaltete die VBS-Chefin vom Woke-Modus für mehr Frauen in der Armee und die Bestückung von Kasernen mit Solarzellen auf die Konzentration auf das Wesentliche um.
Statt klar zu kommunizieren, wie viel Geld die Armee für welche konkreten Rüstungsprojekte braucht, verkamen die letzten Jahre zu einer Abfolge von Schuldzuweisungen innerhalb des Bundesrates und zwischen Bundesrat und Parlament sowie Diskussion darüber, wie und um wie viel der Zahlungsrahmen für die Armee erhöht werden kann. Immerhin gelang in der vergangenen Herbstsession im Nationalrat ein Durchbruch. Statt rund 26 Milliarden soll die Armee in den nächsten vier Jahren 30 Milliarden Franken erhalten. Über die Gegenfinanzierung wird aber noch heftig diskutiert.
Der Departementsvorsteherin und ihren Spitzenkadern ist es auch nicht gelungen, in der Armeespitze das Vertrauen zu schaffen, dass mit dem (zusätzlichen) Geld die Verteidigungsfähigkeit effizient und zielgerichtet wiederhergestellt wird. Fast im Wochentakt erschienen in letzter Zeit Berichte hochrangiger parlamentarischer Kommissionen und der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK), die erschreckende Zustände bei Beschaffungsprojekten ans Licht brachten. Bei vielen Informatikprojekten harzt es, was Amherd noch bei der Bekanntgabe ihres Rücktritts als nicht so dramatisch darzustellen versuchte.
Aber nicht nur Externe, sondern auch hohe Offiziere selbst haben immer wieder auf Missstände hingewiesen. Ein Alarmzeichen erster Güte. So sagte Rolf Siegenthaler, Chef der Logistikbasis der Armee, in einem Interview mit der NZZ, er würde die Logistik der Schweizer Armee für den Kriegsfall auf einer Skala von 1 bis 10 «etwa auf Stufe 3» einordnen.
Während sich in der Armee immerhin redliche Leute guten Willens bemühen, das Beste aus den Versäumnissen zu machen, die weit in die Zeit vor Amherd zurückreichen, scheinen andernorts Leute mit krimineller Energie am Werk zu sein. So wird immer deutlicher, dass beim bundeseigenen Rüstungsunternehmen Ruag der Staat über Jahre systematisch betrogen wurde. Das zeigen mehrere Berichte der Finanzkontrolle, die während Amherds Götterdämmerung veröffentlicht wurden.
Die Untersuchungen, die sich teilweise wie ein Krimi lesen, zeigen ein Muster, das sich auch in anderen Einheiten des VBS findet. Hinweise auf Schwachstellen werden von den Betroffenen nicht ernst genommen oder gar geleugnet. Bereits 2019 hatte ein Whistleblower Viola Amherd und den Verwaltungsratspräsidenten der Ruag über die vermuteten Betrügereien informiert. Doch der Rüstungskonzern signalisierte dem VBS fatalerweise, dass alles in Ordnung sei. Eine verantwortungsbewusste Fehlerkultur sieht anders aus.
Kommunikationsverweigerung
Die Art und Weise, wie die Abgänge von Süssli und Dussey zustande gekommen sind, zeigt ein weiteres Element des Führungsversagens, das sich durch die ganze Ära Amherd zieht: mangelnde Kommunikation, ja Kommunikationsverweigerung. Obwohl die Departementsvorsteherin seit Ende Januar von den Abgängen wusste, wollte sie ihre Bundesratskollegen erst heute Mittwoch informieren.
Die Mitglieder der Landesregierung und die am VBS Interessierten befanden sich somit über einen Monat im Blindflug. Dass zwei Spitzenkader nur noch übergangsweise für den Wiederaufbau des zerrütteten Departements zur Verfügung stehen, ist eine entscheidende Information, die nicht verschwiegen werden darf. Doch auch hinsichtlich der Anwendung von Verschleierungstaktik blieb sich Amherd treu.
Als sich der Bundesrat nämlich 2019 für die Beschaffung des amerikanischen Kampfjets F-35 entschied, fühlte sich Frankreich hintergangen. Dies, weil der Bundesrat kurz vor seinem Entscheid noch einmal in Paris wegen politischer Gegengeschäfte für den französischen Rafale angefragt hatte – obwohl die Würfel längst gefallen waren. Amherd und das VBS wollten von solchen Verhandlungen nichts wissen.
Recherchen von Radio SRF ergaben schliesslich, dass solche Verhandlungen stattfanden und Amherd davon wusste. Obwohl Frankreich Konzessionen anbot, wurde der F-35-Deal nicht rückgängig gemacht. Frankreich schmollte und brach alle hochrangigen diplomatischen Beziehungen zur Schweiz ab. Amherd reagierte, wie sie in solchen Situationen immer reagiert: Sie und das VBS hätten keine Fehler gemacht, schuld seien die anderen.
Der neue Verteidigungsminister, der mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit aus dem Duo Martin Pfister und Markus Ritter rekrutiert wird, muss sich mit der ganzen Misere auseinandersetzen. Wer auch immer das Amt übernehmen darf oder muss, wird nach den zahlreichen Abgängen ein völlig erneuertes Team zusammenstellen können. Ob Süssli und Dussey tatsächlich so lange im Amt bleiben, wie derzeit geplant, ist fraglich.
Auch in Sachen Spitzenpersonal hatte die scheidende Departementsvorsteherin keine glückliche Hand. Thomas Süssli kam als Quereinsteiger ins Amt, ohne Erfahrung bei den Kampftruppen. Anfangs schien das Duo Amherd-Süssli gut zu harmonieren. Es scheint denn auch logisch, dass er sein Schicksal an jenes seiner Chefin knüpft. Auch weil er nicht genug erreicht hat. Insbesondere bei den diversen IT-Projekten hat der studierte Wirtschaftsinformatiker nicht die erhofften Fortschritte erzielt. Dies, obwohl er als Cyber-Spezialist über vertiefte Kenntnisse in dieser Materie verfügt.
Disruption im Nachrichtendienst
Christian Dussey wurde von Amherd als Erneuerer in den Nachrichtendienst geholt. Der Walliser Diplomat sollte in dieser für die Sicherheit der Schweiz zentralen Organisation disruptiv wirken. Und das tat er. Dem NDB liefen die Mitarbeitenden in Scharen davon – und nun geht auch der Chef. Die Kantone und viele andere warfen dem Mann vor, keinen Stein auf dem anderen gelassen und den Nachrichtendienst damit teilweise handlungsunfähig gemacht zu haben.
Am eklatantesten zeigte sich Amherds mangelndes Gespür bei der Auswahl der Spitzenbeamten des Staatssekretariats für Sicherheitspolitik (Sepos). Das von der Walliserin als persönliches Prestigeprojekt neu geschaffene Amt war zu Beginn mehrere Monate führungslos. Dies, weil der von ihr ausgewählte Staatssekretär Jean-Daniel Ruch noch vor Amtsantritt zurücktrat. Nach verschiedenen Hinweisen nahm das Verteidigungsdepartement den designierten Staatssekretär genauer unter die Lupe und stellte fest: Sein Lebenswandel passt nicht zum neuen Amt. Immerhin steht Markus Mäder noch an der Spitze des Sepos. Bis am Mittwochmorgen war jedenfalls nichts Gegenteiliges bekannt.
