Am Montag kam es in den USA zu Protesten in mehreren Städten. In Washington demonstrierten auch Beamte, die ihre Stelle verloren oder um sie fürchten. Sie berichten von einem Klima der Angst und fühlen sich erniedrigt.
Am dritten Montag im Februar feiern die Amerikaner mit dem «Tag des Präsidenten» eigentlich den Geburtstag ihres Gründervaters George Washington. Doch linken Aktivisten der jungen «50501»-Bewegung ist es dieses Jahr nicht zum Feiern zumute. Ihr Name steht für «50 Proteste. 50 Städte. Eine Bewegung». Um gegen Donald Trumps rigorose Machtausdehnung anzukämpfen, riefen die Organisatoren an diesem Montag im ganzen Land zu Kundgebungen unter dem Motto «Keine Könige am Tag des Präsidenten» auf.
Bei eisigem Wind und Sonnenschein versammelten sich am Mittag beim Capitol in Washington Hunderte, vielleicht auch ein paar Tausend Demonstranten. Ihre Wut richtete sich dabei nicht nur gegen Trump, sondern auch gegen den Tech-Milliardär Elon Musk. Seine «Behörde für Regierungseffizienz» legt derzeit ganze Regierungsagenturen still und entlässt Tausende von Beamten. Trump hatte im Wahlkampf versprochen, den Staat von «schurkischen Bürokraten» zu säubern. Das Versprechen setzt er nun gnadenlos um.
Der Regenbogen muss verschwinden
Zu spüren kriegt dies auch Lisa Smith. Wie andere Demonstranten hat auch sie sich bis zur Unkenntlichkeit eingekleidet: Wollmütze, Sonnenbrille und eine Hygienemaske im Gesicht. «Ich habe Angst, als jemand identifiziert zu werden, der gegen dieses Regime ist und deshalb die Stelle verliert», sagt die zweifache Mutter und Mitarbeiterin einer Geheimdienstbehörde des Militärs. Trotz ihrer Angst will sie ihren Unmut sichtbar machen. «Und ich schöpfe Hoffnung daraus, dass ich nicht allein leide.» In ihrer Hand trägt sie ein Schild mit der Aufschrift: «Macht die amerikanische Verfassung wieder grossartig.» Es ist eine Anspielung auf Trumps Wahlkampfslogan «Make America Great Again».
Smith heisst in Wirklichkeit ganz anders. Aber ihren richtigen Namen will sie nicht verraten. Auch bei der Arbeit muss sie sich verstellen. Sie habe alles aus ihrem Büro entfernt, durch das sie als links oder demokratisch wahrgenommen werden könne. Zum Beispiel das regenbogenfarbene Halsband, an dem sie ihren Dienstausweis trug. Oder Zeichnungen ihres Sohnes: «Da waren auch viele Regenbogen drauf.» Wer sich zu freundlich gegenüber Menschen zeige, die nicht weiss oder männlich seien, lebe gefährlich, meint Smith. Auch von ihrem Facebook-Profil habe sie bis zu ihrem ersten Post im Jahr 2007 alle «verfänglichen» Beiträge gelöscht.
Wie insgesamt 2,3 Millionen Bundesbeamte hat auch Smith im Januar per E-Mail ein Angebot einer Lohnfortzahlung bis im September erhalten, wenn sie jetzt kündige. Sie fühlte sich erniedrigt und beleidigt. Das Angebot habe suggeriert, dass sie nicht hart arbeiten würden und es sie nicht brauche. «Ich liebe meinen Job, unsere Mission liegt mir sehr am Herzen, und ich bin eine grosse Patriotin.» Aber nun würden die Beamten von der Regierung verteufelt. Viele der Staatsangestellten könnten in der Privatwirtschaft mehr verdienen, aber seien selbstlos: «Sie haben ein Pflichtgefühl, das ihnen wichtiger als Geld ist.»
Musks vordergründiges Ziel ist es, die Bürokratie effizienter zu machen. Aber Smith ist überzeugt, dass die «wahllose, schlampige und übereilte» Vorgehensweise des Milliardärs das Gegenteil erreicht. Als Beispiel nennt Smith die Entlassung von bis zu 300 Mitarbeitern der Behörde für Nukleare Sicherheit, die vor kurzem stattgefunden hatte. Erst im Nachhinein wurde klar, dass einige von ihnen für den Bau der amerikanischen Atomwaffen gebraucht werden. Daraufhin wurden fast alle wieder eingestellt.
Entlassung im Elternurlaub
Mittlerweile hat die Regierung damit begonnen, massenhaft Beamte zu entlassen, die ihre ein- bis zweijährige Probezeit noch nicht erfüllt haben und einen geringeren Arbeitsschutz geniessen. Betroffen sind auch solche, die kürzlich innerhalb der Verwaltung den Job gewechselt haben. Dieses Vorgehen könnte in deren Behörde grossen Schaden anrichten, erklärt Smith. «Wir haben eine Abteilung mit einer sehr wichtigen Aufgabe, die fast nur aus Mitarbeitern in der Probezeit besteht.» Dabei handle es sich um junge, sehr gut ausgebildete und hochmotivierte Spezialisten.
Ein junger Studienabgänger ist auch David Henry. Er trägt ebenfalls eine Hygienemaske und will seinen echten Namen nicht verraten. Zurzeit absolviert der 21-Jährige im Aussenministerium ein Praktikum. Eigentlich träumt er von einer Diplomatenkarriere. Aber nun herrsche in seiner Behörde ein «Klima der Angst». Es sei schwer anzusehen, wie die Regierung nun jene Leute angreife, die mit ihrem öffentlichen Dienst etwas Gutes tun wollten.
Unter den Beamten gehe gar die Angst um, dass Musks Effizienz-Behörde mit künstlicher Intelligenz alles überwache, was die Staatsangestellten auf ihren Computertastaturen tippten, erzählt Henry. Die Redefreiheit gehe zugrunde: «Trump versucht in der Bundesverwaltung eine absolute Loyalität zu ihm zu etablieren.» Und bisher funktioniere dies. Der Protest an diesem Montag sei bisher die Ausnahme und nicht die Regel.
Auch Ann Jackson wollte schon immer für die Regierung arbeiten. Sie zog dafür nach Washington und studierte Verwaltungslehre. Doch am Samstag verlor sie ihre Stelle im Gesundheitsministerium. Auf ihrem Schild hatte sie ein Bild ihres dreimonatigen Babys aufgeklebt: «Meine Mutter wurde im Elternurlaub entlassen», stand darauf. Nur wenige Tage hätte es noch gedauert bis zum Ende ihrer zweijährigen Probezeit.
Sie habe stets fast perfekte Bewertungen für ihre Arbeit und zwei Auszeichnungen erhalten, erzählt Jackson. Auch sie will ihren richtigen Namen geheim halten. Ihre Aufgabe sei es «ironischerweise» gewesen, die Vergabe von staatlichen Fördergeldern im Gesundheitsbereich möglichst effizient zu gestalten, sagt sie.
Zum Glück arbeite ihr Mann nicht für den Staat, meint Jackson. Zumindest ein Einkommen bleibt der Familie damit. Für sie sei es aber nun nicht einfach, eine andere Arbeit zu finden. Einerseits hatte sie ihre Karriere auf den Staatsdienst ausgerichtet, andererseits sind nun durch die Entlassungen auch viele andere auf Stellensuche. Jackson will deshalb nicht sagen, in welchen Branchen sie nun nach Arbeit sucht. «Sonst bewerben sich alle anderen auch dort.»
Jackson glaubt, dass die Entlassungen nicht nur der lokalen Wirtschaft schaden werden. Auch der Staat verspiele viel Vertrauen und werde künftig Mühe haben, qualifiziertes Personal zu finden. «Es wird lange dauern, bis die Leute wieder für die Regierung arbeiten wollen.»
Sie selbst mache derweil nicht nur ihre persönliche Situation traurig. «Mich belastet auch das Gefühl, dass unsere ganze Demokratie in Gefahr ist.»
