Wenn alles nach Plan läuft, geht es schnell – und die Schweiz hat einen neuen Verteidigungsminister. Das Parlament wählt heute den Nachfolger von Viola Amherd.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Mittwoch wählt die Vereinigte Bundesversammlung den Nachfolger von Mitte-Bundesrätin Viola Amherd.
- Die Mitte hat den St. Galler Nationalrat Markus Ritter und den Zuger Regierungsrat Martin Pfister nominiert. Pfister verpasst das absolute Mehr im ersten Wahlgang knapp.
- Am Freitag dürfte der Bundesrat über die Departementsverteilung entscheiden. Der Neue wird höchstwahrscheinlich das Verteidigungsdepartement übernehmen.
08.59 Uhr: Der zweite Wahlgang hat begonnen
Nun erfolgt der zweite Wahlgang. Auch in diesem Wahlgang sind grundsätzlich alle Stimmberechtigten wählbar.
08.50 Uhr: Martin Pfister führt nach dem ersten Wahlgang
Von den 245 ausgeteilten Stimmzettel sind alle 245 korrekt ausgefüllt abgegeben worden. Martin Pfister holt im ersten Wahlgang 122 Stimmen und verpasst damit das absolute Mehr von 123 Stimmen nur ganz knapp. Markus Ritter kommt auf 105 Stimmen. Damit ist ein zweiter Wahlgang nötig. Nur 18 Stimmen gingen an andere Kandidaten. Martin Pfister ist jetzt in der Pole-Position.
8.40 Uhr: Ein Parlamentarier fehlt – Markus Ritter darf mitwählen
245 Stimmzettel sind ausgeteilt worden, jemand fehlt also. Laut dem «Blick» handelt es sich bei der fehlenden Person um Maya Bally, die Aargauer Mitte-Nationalrätin verpasse die Wahl wegen einer Operation.
Markus Ritter hat übrigens auch einen Zettel erhalten. Als Parlamentsmitglied darf er – im Gegensatz zum Zuger Regierungsrat Martin Pfister – ebenfalls abstimmen.
Sobald die Stimmzettel eingesammelt sind, sind die Stimmenzähler an der Reihe, angeführt von Roland Rino Büchel, dem St. Galler SVP-Nationalrat. Büchel ist seit 2011 Stimmenzähler, seit 2023 leitet er das Stimmbüro, das verantwortlich ist für die korrekte Auszählung.
8.33 Uhr: Was passiert, wenn jemand «Markus Pfister» wählt?
Erst galt der Noch-Mitte-Präsident Gerhard Pfister als Favorit auf den frei gewordenen Bundesratssitz, dann, nach einer langen Suche mit vielen potenziellen Namen und noch mehr Absagen, traten schliesslich Martin Pfister und Markus Ritter an.
Obacht gilt darum beim Ausfüllen der Wahlzettel: Bei solch ähnlichen Namen kann schon einmal etwas durcheinander kommen. Sollte jemand dennoch «Markus Pfister» schreiben, hält sich das Stimmbüro an den Nachnamen, die Stimme ginge also an Martin Pfister. Wenn auf einem Stimmzettel nur Pfister steht, dann ist die Stimme hingegen wohl ungültig.
08.28 Uhr: So verläuft die Wahl
Nun folgt der erste Wahlgang. Gewählt wird geheim und schriftlich: Jedes Parlamentsmitglied erhält dafür einen Zettel pro Wahlgang. In den ersten zwei Wahlgängen sind grundsätzlich alle Stimmberechtigten wählbar. Ab dem dritten dürfen jedoch keine neuen Namen mehr ins Spiel gebracht werden. Zudem wird ab dem dritten Wahlgang jeweils die Kandidatur mit der niedrigsten Stimmenzahl gestrichen.
Ab dem dritten Wahlgang können nur noch Personen gewählt werden, die in den ersten beiden Wahlgängen Stimmen erhalten haben. Zudem wird ab dem dritten Wahlgang jeweils die Kandidatur mit der niedrigsten Stimmenzahl gestrichen.
Erreicht niemand das absolute Mehr, also über die Hälfte aller Stimmen, scheidet jene Person mit den wenigsten Stimmen aus. Das Prozedere wiederholt sich, bis ein Kandidat oder eine Kandidatin das absolute Mehr erzielt und damit gewählt ist.
Ausgezählt werden die Stimmen von den Stimmenzählerinnen und Stimmenzählern, selbst National- oder Ständeräte. Das Resultat wird in eine Excel-Liste eingetragen. Das finale Ergebnis wird jedoch analog übermittelt: Roland Rino Büchel, Chef der Zählenden, wird das Resultat auf einem kleinen Zettel der Nationalratspräsidentin Riniker überreichen.
Besiegelt ist die Wahl erst, wenn die Auserwählten diese auch in ihrer Rede akzeptieren, und zwar mit den Worten «Ich erkläre Annahme der Wahl».
08.27 Uhr: Bregy stellt Mitte-Kandidaten vor
Die Mitte-Fraktion schlägt Markus Ritter und Martin Pfister zur Wahl vor. Der Fraktionspräsident Philipp Matthias Bregy stellt nun die beiden Kandidaten der Fraktion vor.
Bregy betont, dass die Mitte aufgrund ihres Wähleranteils den Anspruch auf einen Bundesratssitz habe. Mit Pfister und Ritter habe man zwei starke Persönlichkeiten aufgestellt und damit «eine echte Auswahl». «Wir erwarten deshalb, dass sich die Parteien an das Ticket der Mitte halten.» Weitere Wortmeldungen anderer Fraktionspräsidenten gibt es nicht.
Lesen Sie dazu die Interviews mit den Kandidaten:
08.20 Uhr: 40 Kandidaturen eingegangen
Theoretisch kann jeder und jede in den Bundesrat gewählt werden. Rund vierzig Kandidaturen sind eingegangen. Die Parteien dürften sich aber an das Zweierticket der Mitte halten, also entweder Martin Pfister oder Markus Ritter wählen.
08:20 Uhr: Der Bundesrat verlässt den Saal
Der Bundesrat verabschiedet sich, zieht sich in den Salon du Président im Bundeshaus West zurück. Von dort aus wird das Gremium die Wahl verfolgen, die jetzt beginnt. Die Wahlzettel sind ausgeteilt. Die Wahl kann beginnen.
08.18 Uhr: Viola Amherd verabschiedet sich unter Tränen
Jetzt spricht die scheidende Bundesrätin Viola Amherd. Sie beginnt ihre Rede mit einer Anekdote, welche sinnbildlich für die Schweiz stehe: Vor einigen Jahren sei sie spät abends auf dem Weg nach Hause gewesen und von einem Jogger angehalten worden. Er habe ihr gesagt: «Sie machen einen super Job, Frau Bundesrätin. Aber bei der nächsten Abstimmung werde ich trotzdem gegen Sie stimmen.»
Politiker seien nicht Teil einer Klasse, sondern Teil der Bevölkerung, schlussfolgert Amherd. «Der Zug fährt einem vor der Nase weg, auch wenn man Bundesrat ist.»
Die Zeiten seien schwierig geworden, sagt Amherd. Vor dem Hintergrund der Kriege sei es heute eine zentrale Frage, «wie wir unsere Bevölkerung schützen können». Diese Herausforderung sei aber nicht alleine zu schaffen. Am Schluss dankt Amherd ihrer Familie und den Freunden, sagt, es sei eine Ehre gewesen, dem Land zu dienen. Dann bricht ihre Stimme, und die Rede endet.
Der Saal antwortet mit stehenden Ovationen. Auch die Parlamentarier der SVP stehen auf. Die Partei hatte im Januar noch den Rücktritt von Amherd gefordert.
08.12 Uhr: Maja Riniker würdigt Amherd als Macherin
Nun würdigt die Nationalratspräsidentin Maja Riniker die scheidende Bundesrätin Viola Amherd. Amherd habe sich bereits in der Walliser Lokalpolitik schnell den Ruf einer Macherin erarbeitet, sie sei eine Politikerin mit zwar leisen, aber klaren Worten gewesen. Amherd habe nie den Anspruch gehabt, als Person in die Geschichte einzugehen. «Doch genau das haben Sie getan: als erste Frau überhaupt, die das VBS übernommen hat», sagt Riniker. Zwar contre cœur, aber Amherd habe sich im gewohnt pragmatischen Stil gesagt: «Jänu, dann mache ich das halt.»
Amherd hört sich Rinikers Wort an, sitzend zwischen den Bundesratskollegen Guy Parmelin und Elisabeth Baume-Schneider, und liefert gleich die passende Reaktion auf das «Jänu»: Sie zuckt mit den Schultern.
Riniker würdigt Amherds Engagement für die Frauen, deren Chancen sich im Militär wie im Sport dank Amherd verbessert hätten. Sie ruft zudem Amherds Wirken im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine in Erinnerung. Amherd sei Gastgeberin der Bürgenstock-Konferenz gewesen, habe damit die Schweizerische Tradition der Diplomatie unterstrichen. Nach der Rede gibt es stehende Ovationen.
08.02 Uhr: Amherds Rücktrittsschreiben wird verlesen
Der Generalsekretär der Bundesverwaltung verliest nun Viola Amherds Rücktrittsschreiben, das sie im Januar der Nationalratspräsidentin Maja Riniker übergeben hatte. Im Schreiben bedankt sich Amherd für die jahrelange Zusammenarbeit, hebt ihre Leistungen hervor und weist auf die gegenwärtigen Herausforderungen im Verteidigungsdepartement hin.
8.00 Uhr: Die Sitzung ist eröffnet
Die Nationalratspräsidentin Maja Riniker hat soeben zur Glocke gegriffen, es klingelt im Nationalratssaal, die Sitzung der Vereinigten Bundesversammlung ist eröffnet. Erster Punkt auf der Tagesordnung ist die Würdigung der scheidenden Bundesrätin Viola Amherd.
7.50 Uhr: Erst zweimal war ein Kanton doppelt im Bundesrat vertreten
Der Kanton St. Gallen stellt mit Karin Keller-Sutter bereits eine Vertretung in der Landesregierung. Die freisinnige Bundespräsidentin wurde im Dezember 2018 in den Bundesrat gewählt.
Würde sich die Vereinte Bundesversammlung für den St. Galler Mitte-Nationalrat Markus Ritter entscheiden, wäre der Kanton demnach doppelt im Bundesrat vertreten. Dass ein Kanton zwei Bundesräte gleichzeitig hat, gab es bislang erst zweimal: Zwischen 2004 und 2007 sassen mit Moritz Leuenberger und Christoph Blocher zwei Zürcher in der Landesregierung, zwischen 2010 und 2018 mit Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann zwei Berner.
Früher war es verboten, dass ein Kanton zeitgleich über zwei Bundesräte verfügt. Doch die Klausel wurde in den 1990er Jahren gestrichen.
Der Kanton Zug übrigens stellte letztmals 1982 einen Bundesrat: den CVP-Politiker Hans Hürlimann.
7.42 Uhr: SVP unterstützt «grossmehrheitlich» Ritter
Bisher hat einzig die SVP bekanntgegeben, welchen Kandidaten sie wählen wird. Bereits am frühen Dienstagabend gab sie in einem Communiqué bekannt, dass die SVP-Fraktion «grossmehrheitlich» die Kandidatur von Markus Ritter unterstützen werde. Er zeige den nötigen Führungswillen, um die Probleme im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport anzugehen.
Dass die SVP Ritter unterstützt, ist keine Überraschung. Die SVP ist als ehemalige Bauernpartei dem Bauernverbandspräsidenten Ritter traditionell gut gesinnt. Ausserdem gehört Ritter dem rechten Flügel der Mitte an. Zwar gilt auch Pfister als konservativer Mitte-Politiker. Doch er gab sich in den vergangenen Wochen betont urban.
Wen die linken Parteien wählen werden, ist weniger klar. Gestern fanden die Hearings bei der SP und den Grünen statt. Die beiden Parteien haben bisher keine Wahlempfehlung abgegeben. Die SP-Co-Fraktionschefin Samira Marti äusserte nach den Hearings einzig ihr Bedauern über das rein männliche Ticket der Mitte. Die SP werde sich gleichwohl an das Mitte-Ticket halten. Die Grünen hingegen sprachen sich nicht eindeutig für die beiden Kandidaten Pfister und Ritter aus. Sie würden einen Sprengkandidaten unterstützen, wenn er Aussicht auf Erfolg habe, sagte Grüne-Fraktionspräsidentin Aline Trede.
7.35 Uhr: Der Ablauf des Wahltages
Bundesratswahlen folgen stets dem gleichen Muster. Um 7 Uhr haben sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in ihren Fraktionen getroffen, um letzte Absprachen zu machen.
Um 8 Uhr eröffnet die Nationalratspräsidentin Maja Riniker die Sitzung der Vereinigten Bundesversammlung, die sämtliche 200 Nationalräte und 46 Ständeräte umfasst.
Bevor die Vereinigte Bundesversammlung entscheidet, wer in Zukunft regieren wird, würdigt sie jene Frau, die zurücktritt: Viola Amherd. Die Mitte-Bundesrätin wird verabschiedet, es gibt einen Blumenstrauss, stehende Ovationen und eine Rede der Nationalratspräsidentin. Danach tritt auch Amherd ans Rednerpult, es wird wohl ihr letzter grosser Auftritt als Bundesrätin.
Schliesslich erklären die Fraktionspräsidentinnen und -präsidenten die Überlegungen der eigenen Partei, ehe der erste Wahlgang startet.
7.30 Uhr: Guten Morgen vor der Bundesratswahl
Wir begrüssen Sie zum Live-Blog zur Bundesratswahl. Hier finden Sie alle Entwicklungen sowie Hintergründe und Analysen zum heutigen Wahltag. Gewählt wird im Bundeshaus der Nachfolger für die zurücktretende Mitte-Bundesrätin Viola Amherd. Die entsprechende Sitzung der Vereinigten Bundesversammlung beginnt um 8 Uhr.
Pfister, Ritter oder eine Sensation? Das Parlament wählt den neuen Bundesrat
Brillenträger, grossgewachsen, mit Tendenz zur Glatze: So weit steht das Signalement des neuen Bundesrats der Mitte-Partei praktisch schon fest. Doch wie er heisst und – weitaus wichtiger – wie er als Politiker und als Führungskraft tickt, weiss noch niemand. Der St. Galler Nationalrat Markus Ritter oder der Zuger Regierungsrat Martin Pfister: Sie sind die offiziellen Kandidaten für das hohe Amt. Wer von ihnen die besseren Chancen hat, ist kaum vorherzusehen. Am Dienstagnachmittag haben im Bundeshaus die letzten Anhörungen stattgefunden, Pfister und Ritter mussten bei den Parlamentariern der SP und der Grünen Rede und Antwort stehen.
Eine Klärung haben die Hearings nicht gebracht. Und trotzdem: Obwohl bis am Schluss Gerüchte und Geheimpläne herumgeboten werden, geht kaum jemand im Bundeshaus ernsthaft davon aus, dass eine andere Person gewählt wird. Falls das stimmt, dürfte die Sache am Mittwoch relativ rasch erledigt sein. Die entscheidende Sitzung der Vereinigten Bundesversammlung, bestehend aus National- und Ständerat, beginnt um 8 Uhr. Ausnahmsweise müssen auch die Mitglieder des Ständerats zur vollen Stunde einrücken statt eine akademische Viertelstunde später.
Ab Runde drei wird der Letzte gestrichen
Zuerst steht am Mittwoch noch einmal die abtretende Bundesrätin Viola Amherd im Zentrum der Aufmerksamkeit. Das Bundesratskollegium wird vollständig versammelt sein, wenn die Nationalratspräsidentin Maja Riniker die Verdienste der Verteidigungsministerin würdigt. Schliesslich wird Amherd selbst ihre Abschiedsrede halten. Es ist zwar nicht ihr allerletzter Auftritt im Parlament, weil die Session noch andauert, aber bereits Ende Monat wird sie das Amt tatsächlich niederlegen.
Nach Amherds Rede wird es spannend. Die Bundesräte müssen den Saal mitsamt dem Bundeskanzler verlassen. Die Wahl ihres neuen Kollegen können sie nur via Bildschirm verfolgen. Die Spielregeln sind klar: Jedes Mitglied von National- und Ständerat hat eine Stimme, gewählt wird geheim und in mehreren Wahlgängen. In den ersten zwei Wahlgängen sind grundsätzlich alle Schweizer Stimmberechtigten wählbar.
Ab der dritten Runde jedoch sind nur noch Personen zugelassen, die zuvor bereits Stimmen erhalten haben. Zudem wird ab dem dritten Wahlgang jeweils der letztplatzierte Kandidat von der Liste gestrichen. Sobald nur noch ein Kandidat übrig ist oder einer das absolute Mehr erreicht, ist die Wahl gelaufen.
Departementsverteilung am Freitag
Dann lernt der Neue sofort das durchgetaktete Leben eines Bundesrats kennen. Alles ist minutengenau geplant: Erklärung der Wahlannahme, Vereidigung, Empfang durch die anderen Bundesräte, Rundgang zu den elektronischen Medien nach festgelegtem Fahrplan (maximal 2,5 Minuten pro Medium), Fototermine mit Familie und Kantonsvertretern, eventuell kurzer Besuch bei den Menschen auf dem Bundesplatz, Empfänge und Apéros, kurze Pause, Medienkonferenz. Und so weiter.
Der nächste wichtige Schritt soll am Freitag folgen: Dann dürfte der Bundesrat an seiner wöchentlichen Sitzung voraussichtlich über die Departementsverteilung entscheiden. Auch hier ist die Spannung nicht besonders gross. Aufgrund der Konstellation ist relativ klar, dass der Neue das Verteidigungsdepartement übernehmen wird.
