Als Russland 2016 verdeckte Operationen gegen die Demokraten durchführte, waren die USA überfordert. Das ist in diesem Wahlkampf anders. Westliche Staaten können davon lernen.
Iran hat versucht, mit einem internen Dokument der Republikaner Stimmung gegen den Vizepräsidentschaftskandidaten J. D. Vance zu machen. Als diese Aktion im August bekanntwurde, war das keine Überraschung. Dass Staaten wie Iran, Russland oder China Aktionen durchführen würden, um die Präsidentschaftswahl in den USA zu beeinflussen, war zu erwarten. Sie hatten es bereits in früheren Jahren getan.
Bemerkenswert war aber die Reaktion auf den Vorfall. Die Medien, die Behörden und die IT-Sicherheitsfirmen in den USA haben rasch und besonnen gehandelt. Das ist ein grosser Fortschritt gegenüber Beeinflussungsversuchen in früheren Wahlkämpfen. Das Land hat hinzugelernt.
Noch vor wenigen Jahren waren die USA völlig überfordert von solchen verdeckten Operationen. Als 2016 Hillary Clinton und Donald Trump gegeneinander antraten, machten russische Geheimdienste interne Dokumente und E-Mails publik, um die demokratische Kandidatin zu diskreditieren. Die Informationen dazu hatten sie zuvor in Cyberangriffen gesammelt.
Zwar gab es Hinweise auf eine russische Urheberschaft. Doch über diesen Umstand wurde – trotz der raschen Zuordnung durch die IT-Sicherheitsfirma Crowdstrike – zurückhaltend berichtet. Die Republikaner bestritten eine russische Beteiligung gar komplett. Die Beeinflussungsaktion Moskaus konnte ihre Wirkung entfalten.
Die Medien spielten eine wichtige Rolle. Sie berichteten unreflektiert über den Inhalt der gestohlenen Dokumente und liessen sich damit in gewisser Weise vom Kreml instrumentalisieren. Offizielle Aussagen der amerikanischen Behörden hingegen gab es lange nicht. Erst nach mehreren Monaten schrieben die Sicherheitsdienste die «Hack and Leak»-Aktion Russland zu. Viel zu spät.
USA senden starkes Signal an den Kreml
Ganz anders die Situation im Wahlkampf 2024: Als iranische Akteure im Sommer verschiedenen Medien ein internes Dokument der Republikaner zuspielten, gab es grosse Zurückhaltung. «Politico» und «Washington Post» berichteten schliesslich nicht über den Inhalt des geleakten Dokuments, sondern über den Hackerangriff Irans. Bereits neun Tage später teilten die amerikanischen Nachrichtendienste gemeinsam und in klaren Worten mit, dass das Regime in Teheran hinter dem Angriff auf die Republikaner stehe.
Ein starkes Signal sendeten die amerikanischen Behörden vergangene Woche aus, als sie mehrere Aktivitäten Russlands zur Einflussnahme entlarvten. Die detaillierte Beschreibung des russischen Vorgehens und der Finanzflüsse zur Bezahlung rechter Influencer in den USA zeigt, dass amerikanische Ermittler diese Aktion über Monate mit grossem Aufwand verfolgt haben müssen.
Die Behörden demonstrierten damit ihre Wachsamkeit. Sie signalisierten der eigenen Bevölkerung, aber auch dem Kreml, dass man die feindlichen Aktivitäten erkennen und stören kann. Im Unterschied zu früheren Jahren lassen sich die USA nicht mehr vorführen.
Es braucht gemeinsame Anstrengungen gegen Desinformation
Um ausländische Einflussnahme zu kontern, braucht es ein Zusammenspiel verschiedener Akteure. Das scheint in den USA zu funktionieren. Die Behörden sind vorbereitet und vor allem auch willens, die Öffentlichkeit rasch und klar zu informieren. Gleichzeitig gibt es einen Informationsaustausch innerhalb der IT-Sicherheitsbranche, um die feindlichen Aktivitäten zu stören.
Wichtig ist, dass die Medien heute für das Phänomen ausländischer Einflussnahme sensibilisiert sind. Sie müssen ihre Verantwortung als besonnene Stimme wahrnehmen und sich bei einer Publikation zumindest bewusst sein, was die Absicht einer anonymen Quelle sein kann. Idealerweise ist sich auch die Bevölkerung der Gefahr bewusst.
Wie die USA mit ausländischen Beeinflussungsversuchen umgehen, macht Hoffnung. Denn das Phänomen wird noch zunehmen. Andere westliche Staaten, die im Visier Russlands, Irans oder Chinas stehen, können sich am Vorgehen ein Vorbild nehmen. Mit gemeinsamen Anstrengungen lässt sich gegnerische Einflussnahme bekämpfen.
