Mittwoch, November 27

Mit der Wahl von Donald Trump kehrt dessen langjährige Fehde mit dem Notenbankchef Jerome Powell auf die politische Bühne zurück. Dem Vertrauen in die globale Leitwährung ist das wenig förderlich.

Bescheidenheit ist nicht eine Tugend, die den künftigen und ehemaligen Präsidenten der USA ziert. Vielmehr bildet sich Donald Trump einiges ein auf seine Erfahrung als Geschäftsmann – und er lässt dies die Welt auch wissen. Zu diesem Selbstbewusstsein gehört, dass er sich auch in geldpolitischen Fragen viel zutraut. «Ich habe eine Menge Geld verdient. Ich war sehr erfolgreich. Und ich glaube, ich habe in vielen Fällen einen besseren Instinkt als die Leute bei der Notenbank oder als deren Vorsitzender», sagte Trump im Wahlkampf.

Auf einer Ebene mit Xi Jinping

Nun könnte man solche Aussagen getrost ignorieren oder als leeres Geschwätz eines Politikers abtun, dessen Worte man nicht immer auf die Goldwaage legen sollte. Doch aus Trumps erster Amtszeit ist bekannt, dass er sich mit der Unabhängigkeit der amerikanischen Notenbank schwertut. Die Querschüsse gegen die Währungsbehörde und ihre Führung haben System bei ihm. Im Wahlkampf forderte er wiederholt, der amerikanische Präsident müsse bei geldpolitischen Entscheiden mitreden. Das waren keine verbalen Ausrutscher.

Amerikas Notenbank muss sich auf wachsenden politischen Druck einstellen. Ihr Vorsitzender, Jerome Powell, hat damit viel Erfahrung. Er wurde 2018 zwar von Trump ins Amt gehievt, verlor aber bald den Rückhalt des Präsidenten, weil er die institutionelle Unabhängigkeit seiner Behörde verteidigte und Trumps Beeinflussungsversuche ins Leere laufen liess. Die öffentliche Fehde der beiden gipfelte in Trumps Aussage, er wisse nicht mehr, wer die grössere Bedrohung für Amerikas Wirtschaft sei: Chinas Staatschef Xi Jinping oder Jerome Powell.

Trump hat bereits angedeutet, dass er Powell nicht für eine zweite Amtszeit vorschlagen wird, wenn dessen derzeitige Amtsperiode im Mai 2026 ausläuft. Gleichzeitig sagte er aber, dass er den Notenbankchef nicht vorzeitig entlassen werde – sofern er den Eindruck habe, dass Powell richtig handle. Ein klares Bekenntnis zum Fed klingt anders, weitere Störmanöver scheinen programmiert. Für das Vertrauen in den Dollar und die führende Volkswirtschaft ist das wenig förderlich. Wer bei der Leitwährung das Sagen hat, betrifft die gesamte Weltwirtschaft.

Unlösbarer Interessenkonflikt

Doch worum geht es beim Streit zwischen Trump und Powell eigentlich? Ganz einfach: Trump will – wie fast alle Politiker – möglichst niedrige Zinsen und damit billiges Geld. Nur so kann er kurzfristig die Wirtschaft ankurbeln und die USA in ein «goldenes Zeitalter» führen, wie er dies unbescheiden ankündigt. Doch Notenbanken denken langfristiger als Politiker. Sie haben das Ziel der Preisstabilität im Auge und im Falle der USA auch die Beschäftigung. Deshalb müssen sie zinspolitisch auf die Bremse treten, wenn die Wirtschaft zu überhitzen droht und die Inflation stark steigt.

Die historische Erfahrung zeigt: Die Unabhängigkeit einer Zentralbank ist entscheidend, um die Inflation unter Kontrolle zu halten. Erlaubt man den Politikern hingegen, direkten Einfluss auf die Geldpolitik zu nehmen, ist die Versuchung gross, mit der Notenpresse diverse politische Massnahmen zu finanzieren, die kurzfristig zwar Wählerstimmen sichern, langfristig aber die Stabilität der Volkswirtschaft gefährden. Dieser Interessenkonflikt lässt sich nur lösen, indem die Politik von den Schalthebeln der Geldpolitik ferngehalten wird.

Trump darf trotzdem hoffen. Er kann selber für niedrige Zinsen sorgen – ohne direkten Zugriff aufs Fed und ohne Druck auszuüben. Wenn er sich zurückhält mit teuren Zollerhöhungen und eine massvolle Finanzpolitik betreibt, sinkt der Inflationsdruck. Das Fed hat dann allen Grund, die Zinsen niedrig zu halten. Derzeit deutet aber wenig darauf hin, dass Trump dies tun wird. Im Gegenteil: Seine Wirtschaftspläne bergen inflationäre Risiken. Wenn das Fed deshalb seine Lockerungspolitik bald wieder beendet, hat sich Trump das selber zuzuschreiben.

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