Mehr als zwei Mal darf in Amerika niemand zum Präsidenten gewählt werden. Die Verfassung scheint eindeutig. Trotzdem schliesst Trump eine dritte Amtszeit nicht aus. Es gebe «Methoden», dies zu ermöglichen.
Die Idee einer dritten Amtszeit trägt Donald Trump schon lange in seinem Kopf. Er werde weitere vier Jahre im Weissen Haus «aushandeln», versprach er seinen Anhängern bereits im Wahlkampf 2020. Seit seiner Wiederwahl im November äusserte er sich wiederholt über ein solches Szenario – allerdings stets mit einem scherzhaften Unterton. Wenige Tage nach seinem Wahlsieg meinte er vor republikanischen Kongressabgeordneten: «Ich vermute, dass ich nicht noch einmal kandidiere. Ausser ihr sagt: ‹Er ist so gut, wir müssen uns etwas anderes überlegen.›»
Am Sonntag stellte Trump allerdings in einem Interview mit NBC klar: «Ich mache keine Witze.» Viele Leue wollten, dass er 2028 noch einmal antrete. Es sei zurzeit noch zu früh, um konkret darüber nachzudenken, und er wolle sich auf die gegenwärtigen Regierungsgeschäfte konzentrieren, schränkte der amerikanische Präsident zwar ein. Auf die Frage jedoch, ob seine Berater ihm bereits Pläne zu dieser Frage vorgelegt hätten, antwortete Trump: «Es gibt Methoden, um dies zu tun.»
Als Vizepräsident zurück ins Amt?
Die NBC-Journalistin Kristen Welker skizzierte danach eine mögliche Variante: Trump und sein Vizepräsident J. D. Vance könnten die Rollen tauschen. Vance wäre der Präsidentschaftskandidat und Trump sein Running Mate. Bei einem Wahlsieg würde Vance nach kurzer Zeit zurücktreten und sein Amt an Trump übergeben. Dies sei eine mögliche Methode, kommentierte der amerikanische Präsident. «Aber es gibt auch andere.»
Andere mögliche Varianten wollte Trump nicht diskutieren. Später am Sonntag erklärte er zudem gegenüber Journalisten: «Ich will nicht über eine dritte Amtszeit sprechen. Denn egal, wie man das sieht, es ist noch ein weiter Weg.» Tatsächlich scheint die Diskussion noch sehr spekulativ zu sein. Vor allem auch, weil Trump am Ende seiner laufenden Amtszeit bereits 82 Jahre alt sein wird. Es ist gut möglich, dass er dann gesundheitlich nicht mehr in der Lage sein wird, das höchste Amt auszuüben. Trotzdem stellt sich die Frage, warum der Präsident immer wieder davon spricht. Und welche anderen «Methoden» er in Betracht ziehen könnte.
Auf legale Weise scheint es für Trump kaum eine Chance auf eine dritte Amtszeit zu geben. Im 22. Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung steht geschrieben: «Niemand darf mehr als zwei Mal in das Amt des Präsidenten gewählt werden.» Der 12. Zusatzartikel erschwert ausserdem auch das Szenario eines Rollentauschs. Darin heisst es: «Niemand, der aufgrund der Verfassung unwählbar für das Amt des Präsidenten ist, darf für jenes des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten wählbar sein.»
Weil ein zweifacher Präsident in den USA noch nie als Vizepräsident kandidierte, ist die Frage rechtlich nicht abschliessend geklärt. Aber selbst die konservative Richtermehrheit am Supreme Court dürfte Mühe haben, die Verfassung in diesem Fall zu Trumps Gunsten zu interpretieren. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton dachte 2015 kurz darüber nach, ihren Ehemann Bill Clinton zu ihrem Vizepräsidenten zu machen. Aber ihre Berater beurteilten diese Idee als verfassungswidrig.
Trump könnte auch versuchen, die Verfassung zu ändern. Doch dies ist angesichts der knappen republikanischen Mehrheiten im Kongress praktisch aussichtslos. Zwei Drittel der Abgeordneten im Senat und im Repräsentantenhaus müssten eine Verfassungsänderung unterstützen – oder zwei Drittel der Gliedstaaten könnten einen Verfassungskonvent einberufen. Unabhängig davon müsste die Anpassung danach von drei Vierteln der Gliedstaaten ratifiziert werden.
Auch Obama könnte nochmals antreten
Abgesehen von den legalen Methoden könnte sich Trump auch über die Verfassung hinwegsetzen. Zum Beispiel, indem er sich von seiner Partei einfach als Kandidat aufstellen lässt und schaut, ob ihn jemand aufhalten kann. Sollte er die parteiinterne Vorwahl klar gewinnen, könnte er sich auf den überwältigenden Volkswillen berufen. Ein weiteres Szenario wäre die Verschiebung der Wahl unter der Berufung auf einen Notstand. Wie das in der Realität genau ablaufen würde, ist schwer vorstellbar. Der demokratische Abgeordnete Jamie Raskin meinte indes, dass Trump etwa im Falle von grossen Demonstrationen und gewaltsamen Zusammenstössen mit rechtsnationalen Milizen das Kriegsrecht ausrufen könnte. Im Gegensatz zu seiner ersten Amtszeit hätte der Präsident dafür mit Pete Hegseth auch einen loyalen Verteidigungsminister an seiner Seite.
Zu Trumps möglichen Motiven gibt es momentan vor allem zwei Meinungen: Die eine wirkt beruhigend, die andere erschreckend. Da dies voraussichtlich Trumps letzte Amtszeit sei, wolle der Präsident nicht als lahme Ente erscheinen, erklärte der Rechtsprofessor Derek Muller gegenüber der Nachrichtenagentur AP. Die Idee einer dritten Amtszeit dient Trump demnach dazu, die Kontrolle über die eigene Partei und eine starke Verhandlungsposition gegenüber ausländischen Regierungen zu behalten. Das ist die beruhigende Meinung.
Trump hätte aber durchaus auch ein Motiv, es mit einer dritten Amtszeit ernst zu meinen. Der Sonderermittler Jack Smith musste seine Strafverfahren zwar einstellen. Aber unter einem demokratischen Präsidenten könnten diese künftig auch wieder aufgerollt werden. Die Anklagen wegen der Unterschlagung von Geheimdokumenten und des Putschversuchs gegen das Wahlresultat 2020 beinhalten schwerwiegende Straftaten.
In Trumps Republikanischer Partei nehmen viele die Idee einer dritten Amtszeit allerdings noch nicht ernst. Bis jetzt ist es vor allem der rechtsnationale Heisssporn und Podcaster Steve Bannon, der dafür wirbt. «Wir arbeiten daran», erklärte er kürzlich. Der republikanische Kongressabgeordnete Andy Ogles hat aber zumindest eine entsprechende Verfassungsänderung im Parlament eingebracht. Trump sei die einzige Figur, die Amerika wieder zu seiner alten Grossartigkeit zurückführen könne, schrieb Ogles dazu. «Er muss die notwendige Zeit erhalten, um dieses Ziel zu erreichen.»
Auch der einflussreiche republikanische Senator Lindsey Graham kokettierte kürzlich zumindest mit der Idee einer dritten Amtszeit. Nach Trumps grosser Rede vor dem Kongress schrieb er auf X: «Inspirierend, lustig, überzeugend und der übelste Albtraum der Demokraten. Trump 2028!» Es sei nur ein Witz gewesen, erklärte Graham später dazu. Allerdings machen auch die Demokraten nun bereits Witze über die nächste Präsidentschaftswahl. Der ehemalige Senator Al Franken schrieb am Montag auf X: «Ich habe unseren Kandidaten gefunden: Barack Obama.» Dieser hatte 2015 über eine dritte Amtszeit gesagt: «Ich denke, ich bin ein ziemlich guter Präsident. Wenn ich kandidieren würde, könnte ich gewinnen.» Aber die Verfassung erlaube dies nicht. «Das Gesetz ist das Gesetz.»
