Freitag, November 29

Der EU-Ratspräsident muss Gipfel organisieren und zwischen den 27 Staats- und Regierungschefs vermitteln. António Costa löst den Belgier Charles Michel ab.

(dpa) Charles Michel hat die Amtsgeschäfte als EU-Ratspräsident offiziell an den früheren portugiesischen Regierungschef António Costa übergeben. Heutzutage bestehe die einzige Möglichkeit wirklich patriotisch zu sein darin, ein gemeinsames Europa aufzubauen, sagte Costa bei der Zeremonie in Brüssel. «Denn nur gemeinsam können wir für Sicherheit, Stabilität und Frieden auf unserem Kontinent eintreten.»

Als Präsident des Europäischen Rates wolle er es sich jeden Tag zur Aufgabe machen, diese Einheit zu stärken und die natürliche Vielfalt zu bewahren, sagte Costa.

Der Präsident des Europäischen Rates ist dafür zuständig, die EU-Gipfel vorzubereiten, auf denen sich die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten treffen. Ausserdem muss er die Arbeitssitzungen leiten und versuchen, Einigkeit zwischen den EU-Spitzen herzustellen. Formell übernimmt Costa den Posten ab 1. Dezember.

Chef einer Minderheitsregierung in Portugal

António Costa galt jahrelang als der europäische Vorzeige-Sozialist schlechthin. Der Sohn eines bekannten Schriftstellers aus dem indischen Goa schaffte als Chef einer Minderheitsregierung einen kurz nach der Eurokrise als unmöglich geltenden Spagat: Der 63-jährige Jurist lockerte die Sparzügel und erhöhte die Sozialausgaben und die öffentlichen Investitionen – gleichzeitig schaffte er es, die Staatsfinanzen zu konsolidieren.

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