Kein anderer Oppositionspolitiker reicht in seiner Wirkung an den umgekommenen Alexei Nawalny heran. Die Gegner Wladimir Putins im Exil machten mit Skandalen Schlagzeilen. Ihre Aussichten sind düster.
Die Nachricht war eine Zäsur: «Alexei Nawalny ist in der Strafkolonie gestorben.» Vor einem Jahr, am 16. Februar, endete das Leben des russischen Oppositionspolitikers in einem der härtesten Straflager Russlands nördlich des Polarkreises. Bis heute haben seine Familie, Freunde und politischen Weggefährten nie offiziell erfahren, was an dem Freitag im hohen Norden genau geschehen war.
Inoffiziell legten Recherchen nahe, er sei vergiftet worden. Auch ohne Klarheit darüber steht fest: Sein Leben hätte kaum bereits mit 47 Jahren geendet, hätte ihm nicht das Putin-Regime nach dem Leben getrachtet. Es schickte eine Todesschwadron nach ihm, verhöhnte den Rechtsstaat in zahlreichen Gerichtsverfahren und machte Nawalny durch folterähnliche Umstände die knapp drei Jahre in verschiedenen Straflagern zur Hölle. Selbst über den Tod hinaus ist er dem Kreml verdächtig. Seine Anwälte wurden jüngst aufgrund ihrer Tätigkeit zu Lagerstrafen verurteilt. Wer Nawalnys Namen und Abbild im öffentlichen Raum verbreitet, kann sich strafbar machen: Beides gilt als «Attribut einer extremistischen Organisation», wie jüngst ein Gericht in St. Petersburg urteilte.
Nawalny ist unersetzbar
Nawalnys Tod vor einem Jahr führte vor Augen, wie sehr die ausserparlamentarische russische Opposition und die Hoffnung vieler Russinnen und Russen auf politische Veränderung vor allem mit dem charismatischen Politiker verbunden waren. Auch aus dem Gefängnis und Straflager vermochte er mit seinen gelegentlichen Beiträgen in den sozialen Netzwerken den einen Leitschnur zu sein und die anderen zumindest für einen Moment aus der Niedergeschlagenheit zu reissen. Auch bei seinen Gegnern im oppositionellen Lager genoss er Respekt, je länger seine Leidenszeit in Wladimir Putins Kerkern dauerte.
Zweimal im vergangenen Jahr, nach der Erschütterung über Nawalnys Tod und nach der Abschiebung bekannter russischer Oppositionspolitiker im Rahmen des grossen Gefangenenaustauschs im August, hatte es die Erwartung gegeben, die stark fragmentierte und geschwächte Opposition könne sich zusammenraufen und sich – vornehmlich aus dem Exil – dem Putin-Regime entgegenstellen. Julia Nawalnaja, die Witwe, galt zeitweise als neue Hoffnungsträgerin. Das alles erwies sich als voreilig.
Erstaunlich ist das nicht. Mit der Pandemie und Putins als Verfassungsreform verbrämten Verewigung seiner Macht, spätestens aber mit dem Giftanschlag auf Nawalny und dessen Festnahme bei der Rückkehr nach der Genesung zerschlug das Regime die Opposition im Land. Mit den immer schärferen Repressionsgesetzen nach Russlands Überfall auf die Ukraine vor drei Jahren blieben Oppositionellen vier Optionen: ins Exil zu gehen, im Straflager zu landen, subversiv tätig zu sein oder den Aktionsradius so sehr zu verkleinern, dass keine Strafverfolgung droht.
Gegenseitige Vorwürfe
Neben Nawalny waren Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa die bekanntesten Oppositionspolitiker, die sich bewusst für das Verbleiben im Land entschieden hatten und dafür lange Lagerhaftstrafen in Kauf nahmen. Diese beiden wurden gegen russische Kriminelle ausgetauscht und ins Ausland abgeschoben. Sie und andere exilierte Politiker sind sich nicht einig, wie der politische Kampf aussehen und was an dessen Ende stehen soll. So ist zum Beispiel umstritten, wie weit die Unterstützung für die Ukraine gehen soll. Persönliche Ambitionen und Animositäten spielen ebenfalls eine Rolle.
Auch die Bruchlinien zwischen denjenigen Regimegegnern, die freiwillig oder erzwungen ins Exil gingen, und denen, die in Russland ausharren, akzentuierten sich in den vergangenen zwölf Monaten. Nawalnys Stiftung zur Bekämpfung der Korruption verlor beträchtlich an Ansehen und war in mehrere Skandale verwickelt. Wichtige Geldgeber wandten sich von ihr ab, weil sie den Eindruck bekommen hatten, die politische Arbeit gehe in die falsche Richtung. Die Entscheidung, eine aufwendige Filmreihe zu veröffentlichen, die unter dem Namen «Verräter» mit den neunziger Jahren unter Präsident Jelzin abrechnet, wurde ihr übelgenommen.
Die Recherchen des oppositionellen Aktivisten und erfolgreichen Betreibers eines Youtube-Kanals Maxim Katz und von Medien, die mit dem früheren Geschäftspartner Michail Chodorkowskis, Leonid Newslin, verbunden sind, warfen den Nawalny-Leuten vor, Gelder dubioser Bankiers angenommen zu haben. Mit Newslin wird sogar ein Anschlagsversuch auf Leonid Wolkow, einen der einst engsten Mitarbeiter Nawalnys, in Verbindung gebracht.
Repression gerät in Vergessenheit
Nawalnys erster Todestag erinnert daran, wie sehr das russische Regime in den vergangenen Jahren nicht nur gegen die Ukraine Krieg führte, sondern auch mit unerbittlicher Härte gegen angebliche Verräter im Innern vorgeht. Russlands Gesellschaft wird vom Denunziantentum, von Misstrauen, Angst und Gewalt zerfressen. Die Oppositionspolitiker im Exil wirken angesichts dessen hilflos, ihre Kundgebungen laufen ins Leere.
Umso bitterer ist es auch für sie, zu sehen, dass der amerikanische Präsident Donald Trump Wladimir Putin wieder salonfähig machen will und im Westen mancherorts die Hoffnung auf eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland wächst. Die Repressionsmaschine produziert ständig neue einschränkende Gesetze, die ausserhalb Russlands wenig Beachtung finden.
Michail Benjasch, ein Anwalt, der in Südrussland Aktivisten verteidigte, als «ausländischer Agent» gebrandmarkt wurde, sein Anwaltspatent verlor und ins Exil gehen musste, hat aus der hoffnungslosen Lage seine eigenen Schlüsse gezogen. Anstatt noch länger im Ausland für russische Bürgerrechtsorganisationen zu arbeiten und darob in Depression zu verfallen, hat er sich von alldem abgewandt und verlegt jetzt als Bauarbeiter Rohre in Litauen. An ein baldiges «wunderbares Russland der Zukunft», wie es Nawalny versprach, hat er aufgehört zu glauben.
