Es geht um die Umsetzung eines Gesetzes, von dem zahlreiche Berufsleute im Gesundheitsbereich betroffen sind.
Das Timing ist bemerkenswert: Ende März tauscht die Zürcher Gesundheitsdirektion von Natalie Rickli (SVP) quasi über Nacht einen ihrer wichtigsten Kadermitarbeiter aus. Ohne Kommentar, ohne Erklärung – ausser der Standardfloskel, dass sich der Mann «neuen Aufgaben zuwenden möchte».
Jetzt, zwei Wochen später, teilt sie mit, dass das Amt für Gesundheit ein wichtiges Vorhaben gründlich in den Sand gesetzt habe. Es geht um die Umsetzung eines Gesetzes, von dem viele Berufstätige betroffen sind, vom Spitex-Pflegefachmann bis zur Physiotherapeutin. Die gewählten Worte sind deutlich: «unklare Zuständigkeiten», «ungenügende Kommunikation», «Projektmanagement unzureichend». Was die Gesundheitsdirektion nicht schreibt: Der verantwortliche Chefbeamte, gegen den sie sich richten, war der gleiche Mann, von dem man sich kurz davor getrennt hat: Peter Indra, Leiter des Amtes für Gesundheit.
Und noch etwas anderes steht selbstredend nicht in der Mitteilung: Die ganze Affäre hat Natalie Rickli einige Monate zuvor eine Peinlichkeit jener Sorte eingetragen, auf die sie allergisch reagiert. In aller Öffentlichkeit, vor laufenden Kameras. Das ist jenes Spielfeld, das die stark auf ihre Aussenwahrnehmung fokussierte Regierungsrätin normalerweise besonders gut beherrscht.
Es ist ein Sonntagabend Anfang November im Zürcher Klub Kaufleuten, das Schweizer Fernsehen zeichnet die Show «Late Night Switzerland» auf. Der Komiker und Moderator Stefan Büsser ruft Rickli als Gast auf die Bühne. Die Band spielt, das Publikum applaudiert, zunächst geht alles gut. Man kennt sich, tauscht Nettigkeiten aus.
Aber dann, nach zwei Minuten, wechselt Büsser plötzlich den Modus. Der Mangel an Pflegefachpersonen sei ja ein grosses Thema, fängt er an, «und da hat sich ja der Kanton Zürich überlegt: Wie können wir es noch ein wenig unattraktiver machen für diese Menschen?» Die Antwort liefert er selbst: Indem man neu von allen ein Attest für 800 Franken verlange, das beweise, dass sie tatsächlich fähig seien, ihren Beruf auszuüben.
Die meisten im Saal oder an den Bildschirmen dürften bis zu jenem Moment nie von einem solchen Plan gehört haben. Aber Rickli weiss Bescheid, sie pariert zunächst routiniert: Es gehe da um ein Bundesgesetz, das müsse Zürich halt umsetzen. Es gehe um Patientensicherheit und um Qualität.
Doch Büsser wurde von seinem Team gut vorbereitet, er hakt nach: Im Aargau koste das gleiche Attest nur 200 Franken und man bekomme es dort ohne mühsame Formulare, sondern online. Rickli lacht gezwungen. Und Büsser, der merkt, dass die Stimmung kippt, wechselt schnell das Thema.
Hinter den Kulissen gerät nun etwas in Bewegung. Zwei Wochen später stellen Parlamentarier im Zürcher Kantonsrat fast identische Fragen wie Büsser in seiner Show. Und nur zwei Tage darauf stoppt die Gesundheitsdirektion das Projekt.
Offiziell wird dies erst viel später kommuniziert, aber der Komiker Büsser weiss es schon 24 Stunden danach. Er doppelt am 28. November vor den Kameras des Schweizer Fernsehens nach: Rickli habe sich zunächst noch herausgeredet – aber inzwischen habe sie offenbar gemerkt, dass «das mit den 800 Franken» vielleicht doch nicht so schlau sei.
Laut der Gesundheitsdirektion hatte der TV-Auftritt keinen Einfluss auf das, was danach geschah. Es sei absurd, zu suggerieren, Natalie Rickli könnte sich durch so etwas dazu bewegen lassen, ein derartiges Projekt zu überprüfen. Dahinter stünden vielmehr lange, seriöse Prozesse.
Der Grund, weshalb man Ende November die Reissleine gezogen habe, sei der Widerstand der betroffenen Berufsgruppen gewesen. Diese hatten schon zwei Monate zuvor protestiert, ohne dass indes eine breite Öffentlichkeit davon Kenntnis genommen hätte.
800 Franken für Berufsausübungsbewilligung
Der Auslöser der Affäre klingt unspektakulär-technokratisch: Ricklis Gesundheitsdirektion sollte bloss das neue Bundesgesetz über die Gesundheitsberufe im Kanton Zürich umsetzen. Ein wichtiges Element davon ist die Einführung einer Berufsausübungsbewilligung, um die Qualität im Gesundheitswesen sicherzustellen.
Doch die Leute vom Amt für Gesundheit unter der Leitung von Peter Indra setzten diese Aufgabe mit einer Konsequenz um, die viele betroffene Berufsverbände vor den Kopf stiessen.
Besonders belastend wäre die geplante Zürcher Regelung für Spitex-Organisationen gewesen. Sie hätte zur Folge gehabt, dass sämtliche Pflegefachpersonen, die nach draussen zu den Kunden gehen, eine Berufsausübungsbewilligung benötigt hätten. Alle hätten Ausbildungsunterlagen, Strafregisterauszüge und 800 Franken Gebühr überweisen müssen. Viel Bürokratie und Kosten in Millionenhöhe, wie die Spitex-Organisationen vorrechnen.
Die Gesundheitsdirektion ist inzwischen über die Bücher gegangen und hat nun eine schlankere Lösung vorgeschlagen. Ein externes Gutachten habe gezeigt, dass der Kanton bei der Umsetzung mehr Spielraum habe als ursprünglich gedacht. Die betroffenen Verbände reagieren positiv.
Bei der Spitex muss zum Beispiel nur noch die fachliche Leitung jedes Standorts eine Bewilligung einholen. Und für die Patientensicherheit sorgen die Spitex-Organisationen eigenverantwortlich, indem sie ein Reporting-System für den ganzen Kanton einrichten. Dort soll das Personal Fehler melden, damit Lehren daraus gezogen werden können.
Ex-Amtsleiter sagt, er könne sich nicht äussern
Eine externe Prüfung hat laut der Gesundheitsdirektion zur erwähnten kritischen Beurteilung der Arbeit des Amtes für Gesundheit geführt. Dieses habe das Projekt im ersten Anlauf nicht richtig aufgegleist, deshalb auch der breite Widerstand dagegen.
Der abgetretene Amtsleiter Peter Indra, dessen früheres Amt diese Kritik betrifft, sagt, er könne sich zu seiner Tätigkeit bei der Gesundheitsdirektion nicht mehr äussern. Bei der Gesundheitsdirektion dagegen heisst es, er könne dies sehr wohl tun, wenn er wolle. Das umstrittene Projekt habe aber bei der Trennung keine Rolle gespielt.
In der Branche wundern sich viele über Indras abrupten Abgang. Zumal er im Konflikt um die Berufsausübungsbewilligungen trotz allen Differenzen lösungsorientiert geblieben sei – im Gegensatz zu anderen. Er habe sich nichts zuschulden kommen lassen, was ihn untragbar gemacht habe, sagen Vertreter der Verbände der Pflegefachleute und der Spitex. Dies alleine könne kaum der Grund sein, weshalb er ersetzt worden sei.
Es sind nicht die einzigen Auffälligkeiten in diesem Kontext. Am Tag, als Indras Abgang kommuniziert wurde, teilte sein automatischer Abwesenheitsassistent mit, er sei vorübergehend weg. Bis zu seiner Rückkehr solle man sich bitte an seinen Stellvertreter wenden. Dieser war da aber bereits zu seinem Nachfolger ernannt worden. Bei der Gesundheitsdirektion hiess es, Indra sei aus familiären Gründen weg und werde danach in die Ferien gehen. Ein Interview zur Bilanz seines Wirkens? Nicht mehr möglich.
