Der Westen sah im türkischen Präsidenten lange einen Reformer – und täuschte sich. Erdogan hat schleichend den politischen Wettbewerb ausgeschaltet.
«Solange Gott mir das Leben schenkt, werde ich dienen.» (Recep Tayyip Erdogan)
Recep Tayyip Erdogan sprach diesen Satz 2014 bei der Vereidigung zum Staatspräsidenten aus. Jetzt, wo in der Türkei Millionen gegen die Verhaftung seines gefährlichsten Herausforderers, Ekrem Imamoglu, demonstrieren, wiederholt der Staatspräsident trotzig: Ich diene, solange mir Gott das Leben schenkt.
Erdogans Worte zeugen von Religiosität, mehr noch von unbändigem Machtwillen. Nur Gott kann mich stoppen, sicher nicht ein Gegenspieler wie der Istanbuler Bürgermeister Imamoglu, so lautet die Botschaft. Für einen anderen «Diener» an der Staatsspitze hat es aus Erdogans Sicht keinen Platz.
Mit zwei plumpen Manövern zog ein willfähriger Behörden- und Justizapparat den Spitzenkandidaten der kemalistischen Oppositionspartei CHP aus dem Verkehr. Zuerst wurde ihm aus fadenscheinigen Gründen das Universitätsdiplom aberkannt – eine Voraussetzung für das Präsidentschaftsamt. Dann konstruierten Staatsanwälte ein Verfahren wegen Korruption und Unterstützung von Terrorismus. Imamoglu verschwand in Untersuchungshaft.
Die Repression funktioniert
Seither kocht die Türkei. In Istanbul, aber auch in Ankara, Izmir, Adana und anderen Städten zogen Menschen jeden Alters durch die Strassen. Selbst in Konya – im religiös-konservativen Kernland von Erdogans Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) – gibt es Widerstand. Es sind die grössten Kundgebungen seit den Gezi-Protesten von 2013.
Damals entzündete sich der Volkszorn an der Überbauung eines kleinen Stadtparks in Istanbul. Doch so, wie es damals nicht allein um Stadtplanung ging, geht es diesmal nicht allein um Imamoglu. Es hat sich viel Wut aufgestaut in Erdogans «Yeni Türkiye» (Neue Türkei). Die nicht enden wollende Wirtschaftskrise, der Moralismus des Autokraten, die Drangsalierung der Zivilgesellschaft und das Fehlen von Zukunftsaussichten für Millionen ergeben ein explosives Gemisch.
Braut sich ein Volksaufstand zusammen, der Erdogans Macht ins Wanken bringen könnte? Es spricht manches dagegen, dass der Unmut den Staatspräsidenten ernsthaft in Bedrängnis bringen wird. Erdogan hält die Zügel seit 22 Jahren fest in der Hand und hat Erfahrung mit Widerstand. Nach jedem Angriff auf seine Autorität griff er rabiat durch.
Die Gezi-Proteste brandmarkte Erdogan als Versuch eines «Putsches» gegen seine demokratisch legitimierte Regierung. Er begann, Regierungskritiker, unabhängige Medien und zivilgesellschaftliche Organisationen ins Visier zu nehmen. Als Militärs 2016 tatsächlich einen Putsch anzettelten, setzte er eine beispiellose Säuberungswelle in Gang.
Erdogan bezichtigte den inzwischen verstorbenen Prediger Fethullah Gülen, als Drahtzieher hinter dem gescheiterten Staatsstreich zu stecken. In Reaktion auf die blutige Revolte leitete Erdogan eine Jagd auf tatsächliche und angebliche Gülenisten ein: im Militär, bei der Polizei, an den Universitäten und bei Nichtregierungsorganisationen. Türkische Medien wurden zu Verlautbarungsorganen degradiert. An den Universitäten wachen heute fachlich unbedarfte, dafür linientreue Rektoren über das Lehrprogramm. Das verstärkt die Frustration der Studierenden, die nach der Ausbootung Imamoglus rebellieren und Vorlesungen boykottieren.
Erdogan verunglimpft sie als Terroristen und Rowdys. Er greift zur bewährten Strategie: niederknüppeln, einsperren, die Krise aussitzen. Im Unterschied zum Gezi-Zeitalter gibt es keine regierungskritischen Richter und Staatsanwälte mehr. Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung? Diese existieren nur noch auf dem Papier. Dennoch schaffte es Erdogan nicht, den demokratischen Geist im Land zu ersticken: Das belegen die jüngsten Massenkundgebungen.
Die Demokratie war nie sein Ziel
So unglaublich es heute klingt: Erdogan war einst ein Hoffnungsträger. In der Türkei – und im Westen.
Seine islamisch-konservative AKP, die nach der gravierenden Finanzkrise von 2001 das Ruder übernommen hat, machte lange sehr viel richtig. Erdogan, 2003 zum Ministerpräsidenten gewählt, führte einen transparenten Budgetprozess ein und fuhr die Verschuldung radikal zurück. Gleichzeitig revolutionierte er das öffentliche Beschaffungswesen, zuvor ein Hort der Korruption.
Mit gigantischen Infrastrukturbauten hat sich Erdogan Denkmäler gesetzt – aber dem Land auch eine Vision verpasst und viele Türken stolz gemacht: auf das erste Atomkraftwerk der Türkei, einen der grössten Flughäfen der Welt, Eisenbahnnetze, Unterwassertunnels.
Die «Schwarztürken», die fromme Landbevölkerung Anatoliens, fanden in Erdogan einen Fürsprecher, der sich mit den selbstherrlichen Wirtschafts-Clans in Istanbul, den «Weisstürken», anlegte und gelobte, alle am Wirtschaftswunder zu beteiligen. In der Tat holten die vernachlässigten Regionen zu Beginn von Erdogans Regierungszeit auf. Investitionen in das Gesundheitswesen und die Bildung zahlten sich aus: Die Kindersterblichkeit sank rasant, und die türkischen Schüler schnitten in der Pisa-Erhebung besser ab.
Damit einher gingen radikale politische Reformen mit Blick auf den angepeilten Beitritt zur Europäischen Union. Erdogan schaffte die Todesstrafe ab, stärkte die Meinungsfreiheit und band das Militär zurück. Die Türkei näherte sich europäischen Standards an. Eine Mitgliedschaft beim europäischen Verbund schien nicht mehr ein Ziel für die nächsten Generationen zu sein, sondern in Griffweite.
Heute ist ein EU-Beitritt der Türkei so weit von der Realität entfernt wie eine Volksabstimmung in Nordkorea.
Es gibt eine Aussage Erdogans, die tief blicken lässt. 1998 erklärte er: «Die Demokratie ist wie ein Tram: Man steigt ein, fährt bis zum Ziel und steigt dann aus.» Erdogan akzeptiert und nutzt demokratische Prozesse und Institutionen so lange, wie sie ihm dazu dienen, seine politischen Ziele zu erreichen. Sobald er sich am Ziel glaubt oder die Demokratie seinen Interessen im Wege steht, entledigt er sich dieses Instruments.
Der Staatschef geniesst zwar weiterhin Rückhalt in der konservativen Bevölkerung, doch auch diese muss erkennen: Das Versprechen des Patrons, wirtschaftliches Wohlergehen sicherzustellen, erfüllt sich nicht mehr.
«Ein guter Führer»
Erdogan ist längst aus dem «Demokratie-Tram» ausgestiegen. Sein Ziel, den Machterhalt, erreicht er nurmehr mit autoritären Mitteln. Und es steht niemand an der Haltestelle, der ihn zur Weiterfahrt drängen würde. Der amerikanische Präsident Donald Trump belobigte Erdogan nach der Festnahme Imamoglus als «guten Führer». Weiter so, heisst das für Erdogan.
Aus Europa ertönten zwar die rituellen Ermahnungen zur Einhaltung demokratischer Prinzipien. Doch der gewiefte Taktierer in Ankara weiss: Die Europäer sind stärker auf ihn angewiesen als er auf sie. Seit 2015 braucht ihn die EU als Schleusenwärter, der gegen Milliardenzahlungen Flüchtlinge in der Türkei zurückhält. Jetzt wird das Nato-Mitglied wegen seiner militärischen Schlagkraft umworben. Türkische Soldaten könnten Teil einer Schutztruppe sein, die eine Waffenruhe in der Ukraine überwacht.
Zudem inszeniert sich Erdogan als Friedensstifter, der den Kurden die Hand reicht. Im Gegenzug rief der Führer der kurdischen Extremistenorganisation PKK, Abdullah Öcalan, dazu auf, den bewaffneten Widerstand nach über vier Jahrzehnten aufzugeben.
Doch bestehen berechtigte Zweifel, ob es dem 71-jährigen Erdogan primär darum geht, die Rechte der Kurden zu stärken. Er braucht die Stimmen der Kurden, um die Verfassung zu ändern und sich so eine zusätzliche Amtszeit zu verschaffen. Strategisches Kalkül dürfte beim Annäherungskurs gegenüber der Minderheit also eine grössere Rolle spielen als die Sorge um deren Gleichstellung.
Sich stets treu geblieben
Erdogan ist sich selbst treu geblieben. Er «dient» seinem Land, wie er es immer getan hat: Sein Führungsanspruch steht über allem, auch wenn die Herrschaft diktatorische Züge annimmt und er dadurch sein Vermächtnis beschädigt. Wie praktisch alle autoritären Führer klammert sich der türkische Langzeitherrscher in seinem 1150-Zimmer-Palast an die Macht.
Den grössten Dienst erwiese Erdogan seinem Land, wenn er sich einem transparenten politischen Wettbewerb stellen würde. Das hiesse, bei der nächsten Präsidentenwahl Ekrem Imamoglu oder einen anderen Herausforderer zu dulden. Doch solange auch nur der Hauch einer Möglichkeit besteht, dass Erdogan unterliegt, wird er eine solche Konstellation nicht zulassen.
