Mit seiner Drohung, Gaza zu entvölkern, hat der amerikanische Präsident die arabischen Staaten unter Druck gesetzt. Bei einem Treffen in Saudiarabien versuchen sie nun, Antworten zu finden.
Mohammed bin Salman liebt die grosse Bühne. Egal ob Investitionen in künstliche Intelligenz, ein Ableger des Weltwirtschaftsforums Davos im Königreich oder das Ausrichten der Fussball-Weltmeisterschaft: Der saudische Kronprinz lässt keine Gelegenheit aus, um sein Land ins Zentrum des Weltgeschehens zu rücken. Letztmals war ihm das am Dienstag geglückt – als sich Amerikaner und Russen in Saudiarabien trafen und über die Zukunft der Ukraine verhandelten.
Am Freitag fand in Riad dann erneut eine hochrangige Konferenz statt. Doch diesmal gaben sich die sonst auf positive PR erpichten Saudi diskret. Denn bei dem kurzfristig anberaumten und angeblich informellen Treffen arabischer Staatschefs in der Hauptstadt des Königreichs ging es um ein Thema, mit dem sich der saudische Herrscher am liebsten gar nicht beschäftigt hätte: die Zukunft von Gaza.
Vorbereitung für ein Gipfeltreffen in Kairo
Zwar überboten sich die arabischen Staaten in den vergangenen fünfzehn Monaten mit Verurteilungen der israelischen Militärkampagne im Küstenstreifen und riefen die Weltgemeinschaft dazu auf, endlich etwas zu unternehmen, um das Leid der Palästinenser zu lindern. Wenn es aber darum ging, konkrete Vorschläge zur Beendigung des Krieges oder zur Zukunft Gazas vorzulegen, blieben die arabischen Staatschefs stumm.
Zu sehr befürchteten sie, sich am heissen Eisen Gaza die Finger zu verbrennen. Inzwischen bleibt ihnen allerdings gar nichts anderes übrig, als sich damit auseinanderzusetzen. Denn seit der neue US-Präsident Donald Trump vorgeschlagen hat, den zerstörten Küstenstreifen kurzerhand in einen Luxus-Strandklub zu verwandeln und mehr als zwei Millionen Palästinenser von dort zu vertreiben, herrscht in den arabischen Hauptstädten Panik.
Das Treffen in Riad – an dem Vertreter Ägyptens, Jordaniens und der Golfstaaten teilnahmen – war nun eine erste Reaktion darauf. Es diente allerdings bloss als Vorbereitung für den geplanten Gaza-Sondergipfel der arabischen Staaten Anfang März in Kairo. Spätestens dort wollen die arabischen Staaten endlich einen Gegenentwurf zum Trump-Plan vorlegen. Ob ihnen dies gelingen wird, ist jedoch fraglich. Denn sosehr die Araber in ihrer Wut auf das Vorgehen der Israeli vereint sind, so uneins sind sie, was die Zukunft von Gaza anbelangt.
Ägypten hat offenbar einen Plan
Anrainerstaaten wie Ägypten und Jordanien wollen verhindern, dass Hunderttausende Palästinenser in ihre Länder strömen und dort für Chaos sorgen. Der saudische Kronprinz bin Salman hingegen betrachtet die Palästinafrage als lästiges Hindernis bei seiner seit langem angestrebten Normalisierung der Beziehungen mit Israel. Der Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate in Washington wiederum irritierte, indem er den Trump-Plan in einer ersten Reaktion sogar guthiess.
Trotzdem soll inzwischen ein erster arabischer Plan für Gaza vorliegen. Er stammt aus Ägypten und sieht offenbar ein gewaltiges Wiederaufbauprogramm für den kaputten Küstenstreifen vor, der es den Palästinensern gleichzeitig erlauben soll, auf ihrem Land zu bleiben. Doch der Vorschlag, der angeblich in Teilen der Nachrichtenagentur AP zugespielt wurde, birgt Risiken: Kairo hat offenbar keinen konkreten Plan, wer in Zukunft in Gaza für Sicherheit sorgen soll.
Zwar soll die Hamas zumindest offiziell von der Macht entfernt und durch eine Art palästinensische Expertenregierung ersetzt werden. Doch eine Entwaffnung der Terrorgruppe ist offenbar nicht vorgesehen – ebenso wenig wie eine arabische Friedenstruppe. Dass Israel oder die Amerikaner einem solchen Plan kaum zustimmen würden, ist zu erwarten. Aber auch die Golfstaaten dürften damit Probleme haben.
Die Saudi brandmarken die Hamas als «unislamisch»
Vor allem den Saudi ist die Hamas ein Dorn im Auge. Bin Salman hat der Terrororganisation – die einst aus den am Golf verhassten Muslimbrüdern hervorgegangen war – bis heute nicht verziehen, dass sie mit ihrem Überfall auf Israel am 7. Oktober seine Pläne einer Annäherung an Israel durchkreuzt hat. Jüngst brandmarkte ein saudischer Imam die Hamas wegen ihrer grausigen Geiselübergabe-Shows in Gaza sogar als «unislamisch».
Gleichzeitig hat der Kronprinz keine wirkliche Alternative zur Hand. Die Palästinenserbehörde von Mahmud Abbas, auf die Riad gerne setzen würde, gilt als machtlose Erfüllungsgehilfin der Israeli und würde sich ohne Unterstützung von aussen in Gaza kaum halten können. Mit seinem Gaza-Vorschlag hat Trump die Araber deshalb in eine unangenehme Situation gebracht. Vor allem die selbsterklärten Führungsmächte am Golf müssen nun zeigen, dass sie mehr können als nur belehren und bezahlen.
