Montag, Februar 24

Es gilt als ausgemacht, dass der neue Mitte-Bundesrat automatisch das Departement von Viola Amherd übernimmt. Dabei gibt es auch andere Szenarien.

Alle Politikerinnen und Politiker, die sich überlegten, ob sie für die Nachfolge von Viola Amherd kandidieren sollen, hatten allein das Verteidigungsdepartement im Blick: Sie gingen davon aus, dass Ende März nur dieses Departement frei wird. Entsprechend beurteilten sie ihre Eignung, ihre Lust und ihre Chancen. Im Artikel 35 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes steht aber: «Der Bundesrat verteilt die Departemente auf seine Mitglieder; diese sind verpflichtet, das ihnen übertragene Departement zu übernehmen.» Und: «Der Bundesrat kann die Departemente jederzeit neu verteilen.»

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Zwar ist von keinem Mitglied des Bundesrates bekannt, dass es Wechselgelüste hegt. Der letzte Departementswechsel liegt wenig mehr als ein Jahr zurück. Im Dezember 2023 packte die SP-Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider die Gelegenheit und übernahm das frei gewordene Innendepartement ihres Vorgängers Alain Berset. Dennoch könnte der Bundesrat die Vakanz dieses Mal zum Anlass nehmen, nochmals über die Bücher zu gehen. Zweimal in den letzten fünfzig Jahren hat er nicht nur die Wechselwünsche aufgenommen, sondern aufgrund einer Gesamtbeurteilung entschieden: 1979 und 1995.

Chevallaz: patriotisches Pflichtgefühl

1979 wurde der Bündner Leon Schlumpf (SVP) für den zurückgetretenen Berner Rudolf Gnägi in den Bundesrat gewählt. Frei war das Verteidigungsdepartement. Doch der Bundesrat stellte alles zur Disposition. Erstens wollte er Schlumpf, der wegen eines Sportunfalls nur hilfsdienstpflichtig war, nicht unbedingt das Militärministerium anvertrauen. Zweitens wollte die bürgerliche Mehrheit die Sozialdemokraten stärker in die Finanzpolitik einbinden und deshalb Willi Ritschard, den früheren Solothurner Finanzdirektor, zum eidgenössischen Finanzminister machen.

Die Sitzung zog sich lange hin und wurde mehrfach durch Pausen unterbrochen, in denen sich Ritschard, bisher Verkehrs- und Energieminister, telefonisch mit dem sozialdemokratischen Parteipräsidenten Helmut Hubacher beriet. Schliesslich kam folgende Lösung zustande: Der Finanzminister Georges-André Chevallaz (FDP), ausgebildeter Historiker und im Militär Major, der als Bundespräsident die Sitzung leitete, erklärte sich aus patriotischem Pflichtgefühl bereit, das Verteidigungsdepartement zu übernehmen. Der Sozialdemokrat Ritschard wurde Finanzminister. Und Leon Schlumpf, der Neue, übernahm das Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement, das heutige Uvek. Es war ein Erfolg der politischen Vernunft.

Ogi erhielt als Trostpflaster den Sport

1995 wurde der Zürcher Sozialdemokrat Moritz Leuenberger für den zurückgetretenen Otto Stich in den Bundesrat gewählt. Frei war das Finanzdepartement, das der bisherige Verteidigungsminister Kaspar Villiger (FDP) übernehmen wollte. Villiger, der gleichzeitig Bundespräsident war, wollte weder Moritz Leuenberger das Militärdepartement noch dem Militärdepartement einen Sozialdemokraten zumuten. Deshalb führte er im Vorfeld der Verteilungssitzung viele Gespräche und konnte dabei Adolf Ogi (SVP), den Energie- und Verkehrsminister und Major der Armee, dafür gewinnen, ins Verteidigungsdepartement zu wechseln.

In Ogis Umfeld war zwar vom «Abstieg in die B-Liga» die Rede, und Ogi, der ehemalige Direktor des Schweizerischen Skiverbands, stellte die Bedingung, dass der Sport vom Innendepartement ins Verteidigungsdepartement umgetopft wird. Die Neuverteilung stand letztlich im Dienst der Sache: Villiger erhielt die Finanzen, Leuenberger Umwelt, Verkehr und Energie und Ogi die Verteidigung samt Bevölkerungsschutz und 1997 auch den Sport.

Chevallaz und Ogi brachten ein Opfer, als sie im Gesamtinteresse ins Verteidigungsdepartement wechselten. Lust aufs Militär hatte in der Nachkriegszeit nur Rudolf Gnägi, der 1968 das Verkehrs- und Energieministerium für das Armeeressort verliess. Und nur vier Bundesratsmitglieder blieben dem Militärressort bis zu ihrem – teilweise durch Armeeaffären beschleunigten – Rücktritt treu: Karl Kobelt (FDP), Paul Chaudet (FDP), Samuel Schmid (SVP) und Viola Amherd (Mitte).

Alle anderen, die als Neue das Verteidigungsdepartement übernehmen mussten, verliessen es bei der erstbesten Gelegenheit. So wechselte Nello Celio (FDP) nach zwei Jahren ins Finanzdepartement, Jean-Pascal Delamuraz (FDP) nach drei Jahren ins Volkswirtschaftsdepartement, Arnold Koller (Mitte) nach drei Jahren ins Justiz- und Polizeidepartement, Kaspar Villiger (FDP) nach fast sieben Jahren ins Finanzdepartement, Ueli Maurer (SVP) nach sieben Jahren ebenfalls ins Finanzdepartement und Guy Parmelin (SVP) nach drei Jahren ins Volkswirtschaftsdepartement.

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