Der Mutterkonzern von Facebook und Instagram hat laut der Kommission gegen Kartellvorschriften verstossen, indem er eigene Werbekunden konkurrierte.
Ein soziales Netzwerk wie Meta (Facebook) ist ein weltumspannendes Unternehmen und eine Marke, die fast alle kennen. Netzwerkeffekte haben das Unternehmen gross gemacht: Facebook ist bei vielen Nutzern so beliebt, weil sich auch viele Freunde, Familienmitglieder und Klubkollegen darauf tummeln.
Das eröffnet dem Unternehmen lukrative Chancen, zum Beispiel im Werbegeschäft. Es erreicht hier eine Reichweite, von der traditionelle Anbieter, etwa Medienfirmen, nur träumen können.
Laut der EU-Kommission hat Meta gar eine beherrschende Stellung, und dies sowohl im Markt für soziale Netzwerke in der EU als auch bei der Online-Werbung auf solchen Plattformen.
Das allein ist nicht verboten, Unternehmen dürfen diese Position aber nicht ausnutzen. Genau das wirft die Kommission Meta aber vor. Sie hat dazu 2021 ein Verfahren eingeleitet und nun über Meta eine Busse von 797,72 Millionen Euro verhängt.
Meta saugt Informationen von Kunden ab
Worum geht es? Firmen machen auf Facebook, aber auch auf Instagram für ihre Produkte Werbung, beispielsweise für Schuhe. Die Meta-Gruppe sieht, ob diese Werbung auf Anklang stösst und wer sie anklickt.
Diese Informationen kann das Unternehmen verwenden, um den Nutzern auf dem eigenen Marktplatz (Facebook Marketplace) personalisierte Angebote zu machen. Meta nutzt also die Offerten von Kunden, um diese zu konkurrieren. Sie werden so an ihrer geschäftlichen Entfaltung gehindert.
Meta hat sich mit dem Argument gewehrt, dass es im Markt für personifizierte Werbung mittlerweile mehr Konkurrenz gebe als 2021, als die Kommission das Verfahren einleitete. Das Unternehmen will daher auch gegen die Busse vor Gericht Berufung einlegen. Bis ein endgültiger juristischer Entscheid vorliegt, will Meta aber den Bedenken der Kommission Rechnung tragen und sich so verhalten, wie das die Kommission verlangt.
Die EU im Clinch mit den US-Techfirmen
Diese ist jüngst wiederholt gegen amerikanische Tech-Unternehmen vorgegangen, die aus ihrer Sicht gegen das Wettbewerbsrecht verstossen. Im März hat die Kommission beispielsweise gegen Apple eine Busse von 1,8 Milliarden Euro verhängt.
Sie war zum Schluss gekommen, dass Apple den eigenen Streamingdienst für Musik bevorzugt habe. Die Konkurrenten hätten dadurch einen Schaden erlitten, und der Markt habe sich auch nicht so dynamisch entwickelt, wie das unter klaren Wettbewerbsbedingungen der Fall gewesen wäre. Die Untersuchung hatte der schwedische Streamingdienst Spotify mit einer Klage angestossen.
Falls Meta die Busse eines Tages wirklich bezahlen muss, fliesst das Geld in das Budget der EU. Diese kann Firmen, die gegen das Kartellrecht verstossen, mit bis zu 10 Prozent des Jahresumsatzes büssen. Die Strafe gegen Meta hätte somit maximal 13 Milliarden Dollar betragen können, ist nun aber um einiges geringer ausgefallen.
