Spanien profitiert stark von der Unterstützung europäischer Staaten. Gegenüber der Ukraine könnte es sich nun revanchieren. Denn bis anhin hält sich die Solidarität in engen Grenzen.
Erst ein Treffen der ersten Mannschaft, dann folgt die zweite Mannschaft. So mutet an, was diese Woche in Paris stattgefunden hat. Am Montag lud Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Regierungschefs ausgewählter europäischer Länder zu Gesprächen über die künftige Ukraine-Strategie ein. Vertreten waren Deutschland, Polen, Italien, Spanien, die Niederlande, Dänemark und Grossbritannien.
Statt dass man geschlossen auf Trumps Friedensverhandlungen mit Putin reagierte, zeigte sich in Paris vor allem Trennendes. Nur 48 Stunden später brauchte es deshalb einen neuen Anlauf. Nun waren auch Länder wie Tschechien oder Rumänien geladen.
Deutschland, Polen, die Niederlande und Dänemark gehören seit Kriegsbeginn zu den tatkräftigsten Unterstützern der Ukraine. Grossbritannien und Frankreich bieten nun Bodentruppen zur Wahrung eines allfälligen Waffenstillstands an. Der Rest hielt sich mit neuer Waffenhilfe und möglichen Truppen-Ankündigungen vornehm zurück.
Deutschlands Kanzler Scholz steht bei der Bundestagswahl am Sonntag vor der erwarteten Abwahl und wollte sich nicht auf den Einsatz von Bodentruppen festlegen. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will lieber Trump-Flüsterin als Trump-Kritikerin sein. Und was tut Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez?
Das Bild des armen Südeuropäers gilt nicht mehr
Der letzte im Amt verbliebene Chef einer linken Regierung in der EU inszeniert sich spätestens seit dem Amtsantritt von Donald Trump als Verteidiger von Frieden, Freiheit und Offenheit in Europa – und als grosser Unterstützer der Ukraine. Gerne betont er, dass auf ukrainischem Boden auch Europa verteidigt werde, zuletzt bekräftigte er dies im Anschluss an das Pariser Treffen.
Misst man Sánchez’ schöne Worte an Taten, hält sich Spaniens Engagement für das angegriffene Land allerdings in engen Grenzen. Spanien hat bisher 1,5 Milliarden Euro an Ukraine-Hilfen geleistet – nur rund 0,1 Prozent seines jährlichen Bruttoinlandprodukts. Damit zählt es zu den knausrigsten Geberländern und schneidet sogar noch schlechter ab als die Schweiz. Zudem weist Spanien die niedrigsten Verteidigungsausgaben aller Nato-Staaten aus.
Dabei kann sich Spanien nicht mehr auf das alte Bild des armen Südeuropäers berufen, der vom Norden drangsaliert wird. Als viertgrösste Volkswirtschaft der EU und achtgrösster Exporteur von Rüstungsgütern verfügt das Land über die Kapazitäten, viel mehr für die Ukraine zu tun.
Kaum ein Land erfuhr so viel Solidarität wie Spanien
Doch nicht nur das: Spaniens Wirtschaft wächst derzeit schneller als die jedes anderen EU-Staats. Das Land hätte spätestens jetzt die Gelegenheit, sich für Europas Interessen in der Ukraine so einzusetzen, wie es der Kontinent in der jüngeren Vergangenheit auch für Spanien getan hat.
Denn das starke Wirtschaftswachstum verdanken die Iberer nicht zuletzt der Tatsache, dass sie in den vergangenen fünfzehn Jahren so viel von europäischen Hilfen profitiert haben wie kaum ein anderes Land. Spaniens Wirtschaft erholt sich heute auch dank Abermilliarden aus dem Corona-Aufbaufonds der EU. Und schon während der Euro-Krise hatte die Staatengemeinschaft das Land mit einem Rettungsschirm vor dem Kollaps bewahrt.
Eine ähnliche Solidarität könnte Spanien nun selbst gegenüber der Ukraine beweisen, sei es durch verstärkte Waffenhilfe oder die Entsendung von Truppen zur Sicherung eines künftigen Waffenstillstands. Immerhin betonte das Land in der Vergangenheit stolz, stets dem Ruf der Nato gefolgt zu sein. Spanische Soldaten dienen in Lettland, der Slowakei und Rumänien, ebenso wie in Einsätzen im Irak und in Afghanistan. Nun wäre es wichtig, mehr Verantwortung zu übernehmen – in Europa, womöglich gar auf ukrainischem Boden.
