Amherd mit nachhaltigem Sparplan +++ Revaz bei der SVP +++ Jans zwischen Himmel und Hölle +++ Durchsagen aus der Bundesgasse
Herbstferien für immer
bin. Seit zwei Jahren sucht Bundesbern nach einer bezahlbaren Lösung, wie man die Armee so schnell wie möglich nachrüsten könnte. Und ein Ende der Zeitenwende ist nicht in Sicht. Zuerst versuchte die Armee-Chefin Viola Amherd, den Nationalrat zu überzeugen, das Armeebudget schon bis 2030 zu erhöhen. Dann wollte sie den Ständerat dazu bringen, einen 15-Milliarden-Fonds an der Schuldenbremse vorbeizuschleusen. Schliesslich blieben 10 Milliarden für einen Spezialfonds, den Mitte-Nationalrat Martin Candinas, ein Kandidat für Amherds Nachfolge, vorbrachte. Alles vergebens. Jetzt hat Amherd unfreiwillig einen Vorschlag präsentiert, den man unbedingt prüfen sollte. Mit Hinblick auf die Schweizer Olympia-Kandidatur 2038 sagte sie, dass es falsch sei, angesichts der schwierigen Finanzsituation jetzt gar keine neuen Projekte mehr in Angriff zu nehmen. Man könne nicht einfach die «Türen des Bundes» schliessen. Dabei gäbe es in Bundesbern viele Türen, die man geschlossen lassen könnte – und niemand würde es merken. So wie jetzt während der Herbstferien.
C’est le ton qui fait la musique
bin. Die SVP hat einen speziellen Überraschungsgast zum Fraktionsessen geladen. Estelle Revaz ist nicht nur Profi-Cellistin von Weltformat, sondern auch SP-Nationalrätin aus dem Kanton Genf. Damit wolle man eine alte Tradition weiterführen, indem man am Ende der Session auch dem politischen Gegner die Ehre erweise. Der FDP-Präsident Thierry Burkart wurde schon eingeladen oder die Grüne-Fraktionschefin Aline Trede. Revaz, der es gemäss Beweisfotos gut gefallen hat, musste aber kein Konzert spielen. Ob die sanften Töne in der Fraktion der lauten Sprüche gehört worden wären? Den Takt gaben an dem Abend andere vor. Der Fraktionschef Thomas Aeschi und Magdalena Martullo-Blocher sollen mit einer Tanzeinlage das Eis gebrochen haben. Der Wolfsjäger Albert Rösti gehörte (einmal mehr) zu den Partylöwen. Ob sich Revaz revanchieren und ein SVP-Mitglied an einen SP-Abend einladen würde, ist unklar. Man stelle sich vor: Martullo-Blocher und Fabian Molina beim Tango – oder Andreas Glarner und Jacqueline Badran beim Karaoke.
Stark für ein Halleluja
bin. Parlament und Bundesrat haben das Sakrileg begangen und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte infrage gestellt. Dieser sei beim Klima-Urteil zugunsten der Klima-Seniorinnen zu weit gegangen. Die SVP wollte noch weiter gehen und ganz austreten aus der Menschenrechtskonvention. Aus Sicht der Linken pure Häresie. Der SVP-Ständerat Jakob Stark hingegen ist der Meinung, dass man die unbefleckten Richter sehr wohl in die Schranken weisen dürfe, wenn sich diese über ihre ursprünglichen Kompetenzen hinwegsetzten. «Niemand ist unabhängig, und nur der Papst ist unfehlbar», sagte der reformierte Thurgauer im Plenum. Da staunte sogar der katholische Beat Rieder, der bei dieser Debatte den Gottesdienst nur kurz störte. Schliesslich predigte Justizminister Beat Jans im Namen des Gesamtbundesrats, dass man den Richtern in Strassburg «unserer Unzufriedenheit» Ausdruck verleihen werde. Dass Jans sein Votum à contrecœur abgab, war im Rat allen klar. Manch einer starrte an die Decke – als helfe nur noch Beten.
