Samstag, November 23

Bundesrat Guy Parmelin hat einen Verhandlungserfolg bestätigt.

Im Mai 2008 reist Bundesrätin Doris Leuthard nach Indien. Fünf Tage verhandelt sie, Ziel ist ein Handelsabkommen. Und am Ende ist sie überzeugt: Das kommt gut. Das Abkommen dürfte innerhalb eines Jahres unterzeichnet werden, sagt Leuthard 2008.

Sie täuscht sich gewaltig. Die Verhandlungen sind zäh, zu unterschiedlich die Vorstellungen. 16 Jahre dauert es bis zum Durchbruch.

Am Samstag teilte nun der Wirtschaftsminister Guy Parmelin auf der Onlineplattform X mit, er sei vom WEF in Davos direkt in die indische Metropole Mumbai gereist, und das habe sich gelohnt: Bei einem Treffen mit dem indischen Amtskollegen Piyush Goyal hätten sich die Efta-Staaten in den Grundzügen mit Indien einigen können. Zu den Efta-Staaten gehören neben der Schweiz auch Island, Liechtenstein und Norwegen.

Zu seiner Nachricht stellte Parmelin Fotos, die ihn beim Diskutieren und Händeschütteln mit Goyal zeigen.

Auf die Frage, worauf genau sich die Staaten geeinigt haben, ging Parmelin nicht ein. Er schreibt aber weiter auf X, es müssten nur noch Details geklärt werden, dann könne das Abkommen unterzeichnet werden.

In einem Interview mit der «Sonntags-Zeitung» sagt Parmelin, im Grundsatz solle es im Abkommen darum gehen, dass Arbeitsplätze für die junge Bevölkerung Indiens geschaffen würden und der Werkplatz Schweiz gesichert werde. Und er betonte, für Schweizer Unternehmen sei ein möglichst universeller Marktzugang lebenswichtig.

In der Vergangenheit wurden die Verhandlungen der Schweiz mit Indien von Entwicklungsorganisationen wiederholt kritisiert. Dazu sagte Parmelin der «Sonntags-Zeitung»: «Indiens Wirtschaft entwickelt sich rapide. Ein Freihandelsabkommen ist ein wichtiger Beitrag dazu, denn es erleichtert den besseren Zugang zu umweltfreundlichen Technologien, es fördert Investitionen und schafft neue Jobs. Davon werden auch Indiens Arme profitieren.»

Parmelin ist auf kurzfristige Einladung von Goyal nach Mumbai gereist. Er leitet die Delegation der Europäischen Freihandelsassoziation (Efta).

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