Sondierungen für die Verlegung der A 1 bei Winterthur-Töss
sho. Ab Mitte Oktober werden im Bereich der A 1 bei Winterthur zwischen Töss und Wülflingen umfangreiche Sondierbohrungen durchgeführt. Sie dienen der geotechnischen Erkundung im Hinblick aus die Ausarbeitung eines Projekts für die geplante Erweiterung der Winterthurer Umfahrung auf 6 Spuren.
Die Abklärungen sind gewissermassen der Tatbeweis, dass das Bundesamt für Strassen (Astra) ernst macht mit der Suche nach einer alternativen Linienführung der Autobahn im Süden der Stadt. Laut der Mitteilung vom Donnerstag (10. 10.) dienen die Bohrungen dazu, die Möglichkeiten ihrer Verlegung in den Untergrund abzuklären.
Die politischen Sondierungen sind derweil schon weit fortgeschritten. Ursprünglich plante das Astra oberirdisch die Verbreiterung der Umfahrung auf 6 Spuren. Die Stadt Winterthur bracht die Idee ein, die Autobahn in den Hügel weiter westlich zu verlegen. Das würde nicht nur das grosse Problem mit dem Lärmschutz beheben.
Winterthur kann auf diese Weise in seinem südlichen Teil Platz für einen neuen Stadtteil gewinnen. Die heute von der A 1 abgetrennten Quartiere Dättnau und Steig würden besser an die Stadt angeschlossen. Ausserdem kann so der verbaute Flusslauf der Töss geöffnet werden und mit einem neuen Bahnhof für die S-Bahn lässt sich die Erschliessung mit dem öV erheblich verbessern.
Die Idee überzeugte auch den Regierungsrat. Anfang Jahr trug auf seinen Antrag der Kantonsrat die neue Linienführung in den Richtplan ein. Im Mai gaben dann Winterthur, der Kanton und das Astra bekannt, die 2021 sistierten Arbeiten am sogenannt generellen Projekt würden mit Blick auf die Verlegung wieder aufgenommen.
Mit den voraussichtlich 14 Bohrungen entlang der Autobahn wird im Bereich der künftigen Tunnelportale der Untergrund auf seine Beschaffenheit wie schwach tragende oder wasserführende Schichten untersucht. Die Abklärungen sollen Anfang 2025 beendet sein. Noch im nächsten Jahr soll das Projekt soweit abgeschlossen werden, dass der Bundesrat 2027 den Variantenentscheid fällen kann.
Zwar stellt das Astra die Verlegung der A 1 bei Winterthur-Töss weiterhin dem oberirdischen Ausbau auf 6 Spuren gegenüber. Die Chance für die Tunnellösung stehe jedoch gut, sagte im Mai die Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh (FDP).
Projekt abgebrochen: Schadstoffen bleiben auf Halbinsel Au
jhu.
Auf der Halbinsel Au in Wädenswil befindet sich eines der zwei letzten Feuchtgebiete am Ufer des Zürichsees. Doch im Boden des Naturschutzgebietes liegen Bauschutt und Abfälle. Diese waren einst dort deponiert worden, um das Flachmoor nutzbar zu machen. Die Abfälle enthalten allerdings giftige Stoffe. Wie die Tamedia-Zeitungen berichten, handelt es sich dabei unter anderem um Schwermetalle wie Arsen oder Chrom und Blei sowie krebserregende polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe.
Die Zürcher Baudirektion hatte geplant, die Halbinsel von den Schadstoffen zu befreien. Die Kosten für die Entfernung und Entsorgung waren auf 1,9 Millionen Franken geschätzt worden. Im letzten November hatten auch bereits Bohrungen stattgefunden, um die Stabilität des Untergrund zu prüfen. Doch nun hat der Regierungsrat die nötigen Mittel nicht bewilligt, wie es im Artikel heisst. Warum sich die Regierung dagegen entschieden hat, gibt der Kanton nicht bekannt.
Bei der Baudirektion scheint man konsterniert zu sein. Das Projekt hätte einen Beitrag gegen den fortschreitenden Artenverlust geleistet, lässt sich das zuständige Amt zitieren. Zudem habe der Kanton grundsätzlich einen gesetzlichen Auftrag, bestehende Beeinträchtigungen in national bedeutenden Flachmooren zu beheben. Mit dem Stopp des Projekts passiert das zumindest vorläufig nicht.
Der Kanton Zürich nennt die Zahl der Vermögenden
zge. Die Juso-Initiative für eine soziale Klimapolitik würde die besten Steuerzahler des Landes empfindlich treffen: Auf Vermögensanteilen von über 50 Millionen Franken würde eine Erbschafts- und Schenkungssteuer von 50 Prozent anfallen, wobei die Erträge zweckgebunden für Klimamassnahmen eingesetzt werden müssten.
Die Gegner der Initiative gehen davon aus, dass sich die meisten reichen Familien einen solchen Raubzug nicht gefallen lassen würden – sie würden die Schweiz wohl verlassen.
Zum Kanton Zürich liegen nun Eckwerte zu den möglichen Folgen eines solchen Exodus vor. Der Regierungsrat hat in einer Antwort auf eine Anfrage der FDP dargelegt, wie viele Personen im Kanton ein Vermögen von über 50 Millionen Franken versteuern und damit von der Juso-Initiative betroffen wären.
Es sind rund 380 Steuerpflichtige.
Diese, auch das geht aus der Antwort hervor, leisten einen substanziellen Anteil an die Steuererträge des Kantons. Bei den Vermögenssteuern liefern sie pro Jahr etwa 150 Millionen Franken ab und bei den Einkommenssteuern rund 100 Millionen Franken.
Zum Vergleich: Insgesamt nimmt der Kanton pro Jahr 950 Millionen Franken an Vermögenssteuern ein, die Reichsten bezahlen also etwa einen Sechstel davon.
Bei den Einkommenssteuern ist der Anteil der sehr Vermögenden deutlich geringer. Hier fliessen pro Jahr insgesamt rund 4,5 Milliarden Franken in die Kantonskasse. Etwa 2 Prozent davon stammen von den reichsten Zürcherinnen und Zürchern.
Würden alle vermögendsten Zürcher Familien den Kanton verlassen, würde diesem jährlich insgesamt also eine Viertelmilliarde Franken an direkten Steuern entgehen. Der Kanton müsste im Gegenzug entweder seine Ausgaben reduzieren oder die Steuern für die verbleibenden Einwohner erhöhen.
Dazu kämen Ausfälle bei den Gemeinden. Über deren Höhe macht der Regierungsrat in seiner Antwort keine Angaben, die Kommunen wären aber je nach Steuerfuss sogar stärker betroffen als der Kanton.
Gemäss kantonalem Steuerrechner bezahlt zum Beispiel ein Stadtzürcher Ehepaar mit einem Vermögen von 100 Millionen Franken und einem Einkommen von 1 Million Franken rund 400 000 Franken Kantonssteuern und nicht ganz 500 000 Franken Gemeindesteuern.
Eine neue Steuer würde die Schweiz und die Kantone zudem unattraktiver für wohlhabende Zuzüger machen. Auch zu den Migrationsbewegungen von Personen mit hohem Vermögen hat der Zürcher Regierungsrat Eckwerte vorgelegt. Von 2013 bis 2022 sind demnach 43 Steuerpflichtige mit mehr als 50 Millionen Franken aus anderen Kantonen oder aus dem Ausland in den Kanton Zürich gezogen. 30 haben ihn verlassen.
Die Juso-Initiative dürfte wohl im übernächsten Jahr zur Abstimmung kommen – laut Umfragen mit geringen Chancen.
Winterthur braucht bis 2040 insgesamt 52 Klassen mehr
heu. Die Bevölkerungszahl in Winterthur wächst – und mit ihr die Zahl der Schülerinnen und Schüler sowie der Bedarf an Schulraum. Die neuste Schul- und Betreuungsraumprognose weist eine weitere, kontinuierliche Zunahme für die nächsten fünfzehn Jahre aus. Allerdings ist das Wachstum nicht mehr so schnell wie in früheren Jahren.
Bis zum Jahr 2040 muss mit 52 Klassen mehr gerechnet werden, wie die Stadt am Dienstag (8. 10.) in einer Mitteilung schreibt. Dies entspricht einer Zunahme um 1120 Schülerinnen und Schüler auf 13 627. Insgesamt wird bis 2040 mit 684 Klassen gerechnet.
Derzeit werden in Winterthur 12 507 Kinder in insgesamt 632 Klassen unterrichtet, davon 129 Kindergarten-, 352 Primar- und 151 Sekundarklassen. Zusätzlich werden 13 Spezialklassen geführt.
Gegenüber der Schulraumprognose von vor der Corona-Krise ist dies ein verlangsamtes Wachstum. Dieses wird insbesondere von einem Rückgang der Geburtenrate und der Anzahl Geburten in den letzten drei Jahren begrenzt.
Bei der Planung für das Bereitstellen von genügend Schul- und Betreuungsraum spielen aber nicht nur das Bevölkerungs- und das Geburtenwachstum eine wichtige Rolle. Wichtig sind gemäss Mitteilung der Stadt auch die Raumempfehlung der kantonalen Bildungsdirektion, die aktuellen baulichen Standards der Volksschule Winterthur sowie die wachsende Nachfrage nach schulergänzenden Betreuungsplätzen.
Die Stadt verfügt im laufenden Schuljahr über 3104 Mittagstischplätze und 1797 Nachmittags-Betreuungsplätze. An den Maximaltagen werden derzeit 30 Prozent der Kindergarten- und Schulkinder am Mittag und 18 Prozent am Nachmittag betreut und verpflegt.
Aufgrund der gesellschaftlichen Veränderungen und der Nachfrage der Wirtschaft nach Fachkräften ist damit zu rechnen, dass die Betreuungsquote in der Prognoseperiode weiter schnell und stark auf maximal rund 52 Prozent am Mittag und 32 Prozent am Nachmittag ansteigen wird.
Die weitere Zunahme der Anzahl Schülerinnen und Schüler sowie die stark wachsende Betreuungsquote führen dazu, dass bestehende Schulanlagen im Rahmen von Sanierungen erweitert und zusätzliche Neubauten geplant werden müssen. Die dafür notwendigen Projekte werden in die Investitionsplanung aufgenommen und den zuständigen Gremien zur Genehmigung vorgelegt.
Zürcher Regierungsrat will keine anonymisierten Bewerbungen
zge. Sind Stellenbesetzungen fairer, wenn der Name, das Geschlecht, das Alter oder die Nationalität in einer ersten Runde unkenntlich gemacht werden? Dieser Ansicht sind die Befürworter von anonymisierten Bewerbungsverfahren. Sie glauben, dass Jobsuchende nicht selten bewusst oder unbewusst diskriminiert werden – etwa Menschen mit ausländisch klingenden Namen oder Frauen.
Beim Zürcher Staatspersonal sollen anonymisierte Verfahren nach dem Willen des Regierungsrats aber nicht eingeführt werden. Wie die Kantonsregierung in einer Stellungnahme zu einem entsprechenden Vorstoss von GLP, Grünen und SP im Parlament schreibt, wäre eine Anonymisierung sowohl für die Bewerber wie für die Verwaltung mit mehr Nachteilen als Vorteilen verbunden.
Konkret wurde vorgeschlagen, dass die Vorgesetzten erst nach dem Versand der Einladungen für ein erstes Bewerbungsgespräch eine uneingeschränkte Einsicht in die Dossiers erhalten sollten.
Die Regierung hält dazu fest, dass dies unnötig sei. Die Arbeitgeber könnten es sich in einem ausgetrockneten Stellenmarkt gar nicht leisten, bestimmte Personengruppen einfach auszuschliessen. Wenn aber Unterlagen anonymisiert eingereicht werden müssten, dann sei dies ein Zusatzaufwand für die Bewerberinnen und Bewerber, und dies sei für den Kanton ein Wettbewerbsnachteil auf dem Arbeitsmarkt.
Weiter geht die Regierung davon aus, dass ein Teil des Anonymisierungsaufwands auf die Verwaltung entfallen würde. Sie müsste Unterlagen wie Lebenslauf, Zeugnisse und Diplome schwärzen, was nur mit zusätzlichen, kostspieligen IT-Tools möglich wäre.
Schliesslich weist die Regierung darauf hin, dass eine Anonymisierung auch verhindern könnte, dass die Diversität in einem Team verbessert werde. Dies zum Beispiel dann, wenn man bewusst nach einer Person mit einem bestimmten Geschlecht suche. Auch die Inklusion von Menschen mit einer Behinderung werde schwieriger.
In seiner Argumentation folgt der Zürcher Regierungsrat in weiten Teilen dem Zürcher Stadtrat. Dieser hatte bereits 2023 die Einführung von anonymisierten Bewerbungen abgelehnt und dies ebenfalls mit Wettbewerbsnachteilen für die Arbeitgeber und mit hohen Kosten begründet.
Sowohl beim Kanton als auch in der Stadt Zürich wird die Frage als Nächstes im jeweiligen Parlament beraten werden.
Graubünden ist zum zweiten Mal Gastkanton am Sechseläuten
bai. Den Zürchern sagt man nach, dass sie das Engadin als Feriendestination lieben. Darum passt es gut, dass nicht etwa «nur» das Hochtal, sondern gleich der ganze Kanton Graubünden Gast ist am Sechseläuten 2026. Dies haben die Bündner Regierung sowie das Zentralkomitee der Zünfte Zürichs jüngst bekanntgegeben. Die Bündner hätten eine entsprechende Einladung der Zünfte angenommen.
Graubünden wird auf Zug als Gastkanton vom kommenden Frühling folgen. Letzterer Kanton steht Zürich ebenfalls nahe, allein schon aus geografischer Sicht. Diese Nähe betonte der Kanton Zug in der Mitteilung zum Gastauftritt: Dieser werde die nachbarschaftlichen Beziehungen weiter stärken.
Zug und Graubünden sind beide zum zweiten Mal als Gastkanton am Frühlingsfest vertreten. In Graubünden sei die Freude, nach zwanzig Jahren wieder teilzunehmen, gross, heisst es in der Mitteilung.
Der Auftritt im Jahr 2004 stand unter dem Motto «Graubünden heizt ein». Der Böögg habe damals Konkurrenz erhalten, indem auch der «Hom Strom» (Strohmann) aus Scuol verbrannt worden sei. Auf dem Lindenhof richtete der Kanton zudem während vier Tagen sein eigenes «Zunfthaus zum Steinbock» ein.
Das Departement für Volkswirtschaft und Soziales beginne nun mit den Vorbereitungen für den Gastauftritt. Präsident des Organisationskomitees ist Regierungsrat Marcus Caduff: «Der Lindenhof wird fest in Bündner Hand sein. Und auch sonst wird Graubünden seine Spuren in Zürich hinterlassen», lässt er sich zitieren.
Das Zentralkomitee der Zünfte Zürichs lädt seit 1991 – aus Anlass der 700-Jahr-Feier der Eidgenossenschaft – jeden Frühling einen Kanton als Gast ans Sechseläuten ein. Der Gastkanton präsentiert sich auf dem Lindenhof während vier Tagen. Am Kinderumzug am Sonntag und am Umzug der Zünfte zum Feuer am Montag nimmt der Gast mit einer eigenen Delegation und typischen Sujets teil.
Justizdirektorin lässt IT-Beschaffung untersuchen
jhu. 16 Jahre lang brauchte die Zürcher Justizdirektion, um eine neue Software für den Justizvollzug zu beschaffen. Dabei kam es zu zahlreichen Problemen: Zweimal musste das Projekt abgebrochen werden. Inzwischen hat die Justizdirektion ein Produkt namens «Gina» gekauft, das 32,7 Millionen Franken kostet – und damit doppelt so viel, wie ursprünglich geplant war. Pikant ist auch, dass die Justizdirektion den Auftrag trotz der hohen Summe freihändig vergeben hat – also ohne eine offene Ausschreibung. Diese «Ausnahme» begründeten die Behörden mit dem hohen Zeitdruck.
Das Geschäft hat in der Vergangenheit immer wieder für Kritik gesorgt. Kantonsparlamentarier hatten der Justizdirektion und ihrer Vorsteherin Jacqueline Fehr (SP) mangelhafte Projektführung vorgeworfen und von einem «Scheitern mit Ansage» gesprochen. Auch medial gab es Kritik.
Fehr will die Vorwürfe nicht auf sich sitzen lassen. Sie hat am Donnerstag (3. 10.) bekanntgegeben, dass die kantonale Finanzkontrolle auf Wunsch der Justizdirektion die Beschaffung untersuchen wird. «Der Prüfbericht soll zeigen, ob die Vorwürfe in Bezug auf die Beschaffung stichhaltig sind», heisst es in der Mitteilung. Die Prüfung soll unter anderem die Fragen beantworten, ob die Behörden das Projekt «rechtmässig, zweckmässig und wirtschaftlich» umgesetzt hätten und ob die Justizdirektion dabei Fehler gemacht habe.
Hunderttausende von Smart Meters werden installiert – so können Kunden jederzeit ihren Energie- und Wasserverbrauch beobachten
bai. Die Stadtzürcher Energieversorger wie das Elektrizitätswerk und Energie 360° sowie die Wasserversorgung treiben in den nächsten Jahren die Ausstattung von Gebäuden mit intelligenten Verbrauchszählern, sogenannten Smart Meters, voran. Damit soll auch der Grundstein für ein intelligentes Stromnetz namens Smart Grid gelegt werden.
Die digitalen Zähler ermöglichen eine rasche Übermittlung von Daten zum Verbrauch von Strom, Wasser und Gas. Und zwar, ohne dass die Zähler wie bis anhin abgelesen werden müssen, wie das Departement der Industriellen Betriebe in einer Mitteilung vom Donnerstag (3. 10.) schreibt.
Smart Meters, so heisst es weiter, böten Eigentümern von Liegenschaften sowie der Kundschaft in den Bereichen Strom, Gas und Wasser eine verfeinerte Datenauswertung. So können sie etwa auf der Website «Mein EWZ» künftig ihren tagesaktuellen Stromverbrauch einsehen.
Beim Gas dasselbe: Ein Onlineportal liefert Informationen über den Gasverbrauch, was das Energiesparen laut Mitteilung unterstützt. Die Smart Meters für Wasser ermöglichen darüber hinaus die Ortung von Lecks und Rohrschäden.
Mit dem Einbau intelligenter Zähler mache man einen nächsten Schritt hin zur Digitalisierung der Versorgungsnetze – so lässt sich der Stadtrat und Departementsvorsteher Michael Baumer (FDP) im Communiqué zitieren.
Die Installationsarbeiten für die intelligenten Zähler in den Zürcher Kellern sind schon seit ein paar Monaten im Gang: Im August hat das Elektrizitätswerk damit begonnen. Schon seit Mai werden Smart Meters für die Wasserversorgung angebracht. Im April startete Energie 360° damit, und zwar an jenen Orten, an denen noch mindestens fünf Jahre Gas geliefert wird.
Die Installation intelligenter Stromzähler ist rechtlich vorgegeben: Gemäss der Energiestrategie 2050 des Bundes sind alle Schweizer Stromversorger verpflichtet, bis Ende 2027 mindestens 80 Prozent aller konventionellen Stromzähler durch Smart Meters auszutauschen. Die Elektrizitätswerke wollen in Zürich bis 2029 300 000 konventionelle Zähler durch Smart Meters ersetzen. Die Wasserversorgung baut bis im Jahr 2036 rund 33 000 intelligente Wasserzähler ein.
Die Datensicherheit sei gewährleistet, heisst es abschliessend. Sämtliche Daten würden für die Übermittlung verschlüsselt und anonymisiert.
Die Energieversorger informieren jeweils im Voraus über die Termine der Installation und auch über die Möglichkeiten der Smart Meters.
