Montag, Februar 23

Kim sagt, seine Partei konzentriere sich auf die Aufgabe, „den wirtschaftlichen Aufbau und den Lebensstandard der Menschen anzukurbeln“.

⁠Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un wurde zum Generalsekretär der Arbeiterpartei des Landes wiedergewählt und verlängert damit seine 15-jährige Herrschaft als einzige Regierungspartei des Landes.

Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA fand die Wahl am Sonntag statt, dem vierten Tag des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags. Im Rahmen der Veranstaltung seien auch Mitglieder des Zentralkomitees gewählt und einige Parteiregeln geändert worden, hieß es, ohne Einzelheiten zu nennen.

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Kim ist seit dem Tod seines Vaters Kim Jong Il im Jahr 2011 der oberste Führer Nordkoreas.
Im Jahr 2019 genehmigte der nordkoreanische Gesetzgeber Verfassungsänderungen, um Kims Macht über alle Staatsangelegenheiten „monolithisch“ zu machen und ihn offiziell zum Staatsoberhaupt zu machen.

Während des diesjährigen Kongresses der Arbeiterpartei bewertete Kim die Arbeit der Partei in den letzten fünf Jahren und skizzierte neue Strategien und Ziele für die nächsten fünf Jahre.

⁠Bei der Eröffnungssitzung der Veranstaltung letzte Woche nannte Kim die letzten fünf Jahre eine „stolze Zeit … bei der Umsetzung der sozialistischen Sache unseres eigenen Stils“ und erkannte gleichzeitig Herausforderungen wie Sanktionen und „die globale Krise der öffentlichen Gesundheit“ an.

„Heute steht unsere Partei vor der schweren und dringenden historischen Aufgabe, den wirtschaftlichen Aufbau und den Lebensstandard der Menschen anzukurbeln und alle Bereiche des Staats- und Gesellschaftslebens so früh wie möglich zu verändern“, zitierte ihn die KCNA.

„Dies erfordert, dass wir einen aktiveren und beharrlicheren Kampf führen, ohne auch nur einen Moment Stillstand oder Stagnation zuzulassen.“

Auch andere hochrangige Beamte hielten auf dem Kongress Bemerkungen, darunter Außenminister Choe Son Hui.

„Optimismus und Zuversicht“

Jahrzehntelang hatten Atomwaffen und militärische Stärke in Nordkorea Vorrang vor allem anderen, auch als die Nahrungsmittelvorräte versiegten und eine weitverbreitete Hungersnot das Land erfasste, deren Existenz Pjöngjang bestritt.

Doch seit seiner Machtübernahme hat Kim auch die Notwendigkeit betont, die Wirtschaft des verarmten Landes zu stärken und dabei die militärische Macht als oberste Priorität beizubehalten.

Kim erklärte in seiner Eröffnungsrede, Nordkorea habe seine „größten Schwierigkeiten“ der letzten fünf Jahre überwunden und betrete nun eine neue Phase des „Optimismus und Vertrauens in die Zukunft“.

Im Vorfeld des Kongresses hielt Kim eine Zeremonie zur Enthüllung Dutzender nuklearfähiger Raketenwerfer ab, die er als „wunderbar“ und „attraktiv“ lobte.

„Wenn diese Waffe eingesetzt wird, kann eigentlich keine Streitmacht mit Gottes Schutz rechnen“, sagte Kim.

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