Wenn alles nach Plan läuft, geht es schnell – und die Schweiz hat einen neuen Verteidigungsminister. Aber wer wird es sein? Die letzten Hearings brachten noch keine Klärung.
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Brillenträger, grossgewachsen, mit Tendenz zur Glatze: So weit steht das Signalement des neuen Bundesrats der Mitte-Partei praktisch schon fest. Doch wie er heisst und – weitaus wichtiger – wie er als Politiker und als Führungskraft tickt, weiss noch niemand. Der St. Galler Nationalrat Markus Ritter oder der Zuger Regierungsrat Martin Pfister: Sie sind die offiziellen Kandidaten für das hohe Amt. Wer von ihnen die besseren Chancen hat, ist kaum vorherzusehen. Am Dienstagnachmittag haben im Bundeshaus die letzten Anhörungen stattgefunden, Pfister und Ritter mussten bei den Parlamentariern der SP und der Grünen Rede und Antwort stehen.
Eine Klärung haben die Hearings nicht gebracht. Und trotzdem: Obwohl bis am Schluss Gerüchte und Geheimpläne herumgeboten werden, geht kaum jemand im Bundeshaus ernsthaft davon aus, dass eine andere Person gewählt wird. Falls das stimmt, dürfte die Sache am Mittwoch relativ rasch erledigt sein. Die entscheidende Sitzung der Vereinigten Bundesversammlung, bestehend aus National- und Ständerat, beginnt um 8 Uhr. Ausnahmsweise müssen auch die Mitglieder des Ständerats zur vollen Stunde einrücken statt eine akademische Viertelstunde später.
Die NZZ wird an dieser Stelle ab dem frühen Morgen im Live-Ticker berichten.
Ab Runde drei wird der Letzte gestrichen
Zuerst steht am Mittwoch noch einmal die abtretende Bundesrätin Viola Amherd im Zentrum der Aufmerksamkeit. Das Bundesratskollegium wird vollständig versammelt sein, wenn die Nationalratspräsidentin Maja Riniker die Verdienste der Verteidigungsministerin würdigt. Schliesslich wird Amherd selbst ihre Abschiedsrede halten. Es ist zwar nicht ihr allerletzter Auftritt im Parlament, weil die Session noch andauert, aber bereits Ende Monat wird sie das Amt tatsächlich niederlegen.
Nach Amherds Rede wird es spannend. Die Bundesräte müssen den Saal mitsamt dem Bundeskanzler verlassen. Die Wahl ihres neuen Kollegen können sie nur via Bildschirm verfolgen. Die Spielregeln sind klar: Jedes Mitglied von National- und Ständerat hat eine Stimme, gewählt wird geheim und in mehreren Wahlgängen. In den ersten zwei Wahlgängen sind grundsätzlich alle Schweizer Stimmberechtigten wählbar.
Ab der dritten Runde jedoch sind nur noch Personen zugelassen, die zuvor bereits Stimmen erhalten haben. Zudem wird ab dem dritten Wahlgang jeweils der letztplatzierte Kandidat von der Liste gestrichen. Sobald nur noch ein Kandidat übrig ist oder einer das absolute Mehr erreicht, ist die Wahl gelaufen.
Departementsverteilung am Freitag
Dann lernt der Neue sofort das durchgetaktete Leben eines Bundesrats kennen. Alles ist minutengenau geplant: Erklärung der Wahlannahme, Vereidigung, Empfang durch die anderen Bundesräte, Rundgang zu den elektronischen Medien nach festgelegtem Fahrplan (maximal 2,5 Minuten pro Medium), Fototermine mit Familie und Kantonsvertretern, eventuell kurzer Besuch bei den Menschen auf dem Bundesplatz, Empfänge und Apéros, kurze Pause, Medienkonferenz. Und so weiter.
Der nächste wichtige Schritt soll am Freitag folgen: Dann dürfte der Bundesrat an seiner wöchentlichen Sitzung voraussichtlich über die Departementsverteilung entscheiden. Auch hier ist die Spannung nicht besonders gross. Aufgrund der Konstellation ist relativ klar, dass der Neue das Verteidigungsdepartement übernehmen wird.
