Überfällige Rehabilitation der Parlamentskompetenz +++ Schwitzen mit den Grünen +++ Unterirdisches von der «Weltwoche» +++ Durchsagen aus der Bundesgasse
Sternstunde im Ständerat
fab.
Kritisieren ist einfach, für Journalisten erst recht, aber ab und an kann man sich nur noch ehrfürchtig verneigen vor der wundertätigen parlamentarischen Hochkompetenz. Dass es just eine Kommission des Ständerats war, die diese Woche ein solcherart mirakulös-ingeniöses Werk vollbracht hat, wird niemanden erstaunen (die Ständeräte selbst zuletzt). Die Rede ist von der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit, die an einer einzigen Sitzung unfassbar schnell unfassbar viele unfassbar komplexe Themen beraten hat.
Zum Aufwärmen eine Runde Tarife für Laboranalysen, als erste kleine Knacknuss eine arbeitsintensive Arbeitsgruppe zu Arbeitslosengeld für Arbeitnehmer in arbeitgeberähnlicher Stellung, hernach ein Ausflug in die Methodik der AHV-Finanzabgründe. Und nach all der Mühsal hatte die Kommission immer noch ausreichend Schnauf und Weitsicht, um ein Werbeverbot für Krankenkassen in der Grundversicherung abzulehnen.
Wo kämen wir da auch hin? Der Titel des fraglichen Vorstosses sagt alles: «Schluss mit Werbung auf dem Rücken der Versicherten!» Ja, wo denn sonst? Auf dem Bauch? Nicht mit den Ständeräten. Die sind nicht auf den Kopf gefallen.
Grüne canceln Klimawandel
bin.
Der Klimawandel ist vorbei. Also nicht das Phänomen, dass sich das Klima wie die Menschen und Zeiten wandelt. Sondern der Klimawandel als politischer Kampfbegriff scheint ausgedient zu haben. Die Grünen haben ihn abgeschafft, aus ihrem Vokabular gecancelt. In ihrer neusten Medienmitteilung ist der Klimawandel erst gar nicht mehr erschienen.
Der neue Begriff heisst: Klimaerhitzung. Das Konzept bleibt indes das alte. Und zwar: heute handeln, weil wir sonst morgen schon alle verglüht sind. Und zweitens heisst Handeln bei den Grünen immer, das Geld der anderen zu verteilen. Zum Beispiel wollen sie für ihren Kampf gegen die Erhitzung finanzielle Mittel aus dem Nationalstrassenfonds «zur Verfügung stellen».
Das heisst nichts anderes, als Autofahrer mit einer Klimataxe zu belegen. Ob das gut ankommt, nachdem vor wenigen Jahren das CO2-Gesetz schon an der Flugticketabgabe gescheitert ist? Wer weiss, vielleicht hat sich das politische Klima gewandelt, und das Stimmvolk lässt sich für die Idee erwärmen. Vielleicht aber bleibt die Warnung vor der Hitze ein laues Lüftchen.
Unterirdische Ausserirdische
afo.
Kürzlich war Verteidigungsministerin Viola Amherd mit einem unterirdischen Verdacht konfrontiert. Am 4. Juni meldete der Erdbebendienst ein Beben im Schwyzer Sihltal. Magnitude: 4,4. In unmittelbarer Nähe unterhält der Rüstungskonzern Rheinmetall ein Erprobungszentrum. Die «Weltwoche» fuhr daraufhin nukleares Geschütz auf: Eine «seismische Analyse» unbekannten Urhebers ziehe in Erwägung, dass das Beben von einer «modernen Mini-Nuke» ausgelöst worden sei, schrieb sie.
Die Vorstellung, dass die deutsche Rheinmetall über genug Uran, Fachpersonal und kriminellen Grössenwahn verfügt, um unter Schweizer Boden eine Atomwaffe zu testen, klinge zwar «James-Bond-like», räumte die «Weltwoche» ein. Aber «vernünftigerweise» könne nur eine «transparente Aufklärung» den «im Raum schwirrenden Verdacht» entkräften.
Als Nächstes kommt nun wohl die Ufo-Sichtung. Zu befürchtende Schlagzeile: «Steckt Amherd mit Ausserirdischen unter einer Decke?» Ihre Antwort dürfte lauten wie heute: «Wir haben keine Kenntnisse von einem Vorfall.»
