Viele Millionen für allerlei Kanonen +++ Schützen schützen ihre Stützen +++ Sommer-Spezial-News aus der Bundesgasse +++
Fiskalfilets à discrétion
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Millionen für Kanonen. Nein, gemeint ist ausnahmsweise nicht der Streit um das Armeebudget, der nun schon derart lange dauert, dass er wohl als «Hundertjähriger Krieg» in die Geschichte eingehen wird. Wie er ausgehen wird, steht in den Berner Sternen. Zum Glück ist es aber nur ein rhetorischer Krieg.
Handfeste Folgen hat er trotzdem. Weil die sicherheitspolitische Reha-Kur viel Geld bindet, muss der Bund andere Ausgaben drosseln. Die Politik findet das gar nicht lustig, die Schulden- wird zur Spassbremse. Doch die oberste Kassenwartin Karin Keller-Sutter lässt nicht locker. Sie will rechtzeitig derart viele Kürzungsvorschläge vorlegen, dass sich Bundesrat und Parlament als Erstes gleich einmal alle Ausreden sparen können.
Im Fokus steht eine Besonderheit der Bundeskasse, die nicht nur klingt wie eine Seuche, sondern auch eine ist: die Subventionen. Die NZZ widmet aus diesem Anlass ihre wöchentliche Durchsage aus Bundesbern den Sommer hindurch exklusiv den vielen fröhlichen Subventionen, die man hier aushandelt und -zahlt. Wir haben eine kleine, feine Auswahl getroffen – quasi Staatsbeiträge à la carte, Subventionen im Self-Service, ein aufgerundetes Zuwendungsbuffet, ein paar fette Fiskalfilets, oder kurz: Verschwendung für Anfänger.
Schneller, höher, weiter, teurer
Zum Auftakt widmen wir uns einer besonders beliebten Destination staatlicher Geldverteilung: dem Sport. Man kann nicht behaupten, dass in der Politik das Leistungsprinzip besonders ausgeprägt wäre, trotzdem sind die Beziehungen zwischen Sport und Politik innig. Dies haben jüngst die Bilder aus den Fussballstadien der EM bestätigt. Während der Spiele der Schweiz sassen auf den Tribünen gelegentlich mehr Nationalräte als während der Sessionen im Nationalratssaal. Die Lautstärke hingegen war vergleichbar.
Bei so viel Sportbegeisterung erstaunt es nicht, dass der Franken locker sitzt. Als Erstes ist eine Subvention zu nennen, an der sich schon manche die Zähne ausgebissen haben: die Zahlungen an Jugend und Sport, kurz J+S. Es ist ein Kürzel wie ein Donnerschlag. Wenn sie J+S hören, bekommen selbst stramme Sparapostel weiche Knie.
Zum Schiessen
Es gibt Subventionen, die ganz speziell zielgerichtet sein sollten: Dazu gehören die «Beiträge Schiesswesen». Knapp 7 Millionen Franken im Jahr bezahlt der Bund, um insbesondere Munition für Schützen zu verbilligen. Diese Subventionen eignen sich gut, um den üblichen politischen Dreisprung zu beschreiben, der jedes Mal losgeht, wenn eine Subvention angeschossen wird: Letztes Jahr wollte der Bundesrat einen Teil der Zahlungen reduzieren; die Betroffenen setzten sich zur Wehr; das Parlament gab ihnen recht; der Bundesrat krebste zurück.
Merke: Geht es um die Reduktion von Subventionen, ist das Parlament keinen Schuss Pulver wert.
