Dienstag, Oktober 15

Bei ihrer Bodenoffensive in Libanon hat Israels Armee mehrere Soldaten der Blauhelmtruppe Unifil verletzt. Ministerpräsident Netanyahu fordert die Truppe auf, abzuziehen. Doch die Uno-Soldaten weigern sich.

Südlibanon ist beinahe menschenleer. Denn hier bekämpfen sich Israels Armee und der Hizbullah immer heftiger. Bomben und Granaten gehen auf den Landstrich nieder, in den Dörfern operieren inzwischen israelische Soldaten. Die meisten Bewohner haben den Hügeln und Tälern an der Grenze zu Israel den Rücken gekehrt und sind in den Norden geflohen.

Nur wenige, die nicht an den Kämpfen beteiligt sind, harren trotz Dauerbeschuss in Südlibanon aus. Dazu gehören die rund 10 000 Blauhelmsoldaten der Unifil – der Beobachtermission der Vereinten Nationen in Libanon. Die Soldaten der Truppe, deren Mitglieder aus über vierzig Ländern stammen und deren weiss lackierte Jeeps und Schützenpanzer seit Jahrzehnten zum Landschaftsbild gehören. Sie sitzen trotz täglichem Bombardement in ihren Stützpunkten.

Doch nun wird es brenzlig für die Uno-Truppe. Immer wieder gerät sie ins Fadenkreuz der Israeli. Erst fallen zwei Indonesier wegen israelischen Beschusses vom Wachturm und verletzen sich, dann landen mehrere Friedenssoldaten mit einer Rauchvergiftung im Spital. Zum bisher schwersten Zwischenfall kam es am frühen Sonntagmorgen. Zwei israelische Panzer drangen in einen Unifil-Stützpunkt ein und zogen 45 Minuten lang nicht wieder ab.

Israel ist die Unifil schon lange ein Dorn im Auge

Die Übergriffe seien inakzeptabel und verstiessen gegen das internationale Recht, kritisierte die Führung der Unifil in einer Mitteilung. «Wir verlangen eine sofortige Erklärung vonseiten der israelischen Armee für diese schockierenden Verletzungen», hiess es darin. Unterstützt wird die Truppe auch von europäischen Staaten wie Italien oder Frankreich, die selbst Soldaten in Südlibanon stationiert haben, und sogar von Papst Franziskus, der zum Schutz der Truppe aufrief.

Israel kündigte zwar an, einige der Vorfälle zu untersuchen. Die israelische Militärführung und Politiker gingen aber auch in die Offensive. Die Armee warf der Unifil vor, in der Nähe ihrer Truppenstützpunkte Hizbullah-Stellungen zu dulden. Im Verlauf des Sonntags meldete sich schliesslich auch Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zu Wort, der die Unifil kurzerhand beschuldigte, dem Hizbullah als Schutzschild zu dienen. Er forderte die Truppe auf, ihre Stellungen zu räumen und zu verschwinden.

Die Unifil, die seit 1978 in Südlibanon präsent ist, ist den Israeli schon länger ein Dorn im Auge. Sie kritisieren, dass die Unifil nicht genug gegen den Hizbullah vorgehe. Seit die Schiitenmiliz im vergangenen Oktober einen Grenzkrieg gegen Israel vom Zaun gebrochen hat, sind solche Stimmen lauter geworden. Dabei war es den Blauhelmsoldaten schon vor dem Krieg kaum gelungen, die Aktionen des Hizbullah zu unterbinden.

Fehlender Wille und ein schwaches Mandat

Genau das wäre aber eigentlich ihre Aufgabe gewesen. Denn nach dem letzten Krieg zwischen dem Hizbullah und Israel 2006 hatte die Truppe den Auftrag erhalten, die Umsetzung der Resolution 1701 des Uno-Sicherheitsrats zu überwachen. Dafür wurde die Unifil von 2000 auf über 10 000 Mann aufgestockt. Die Resolution sah unter anderem vor, dass sich die Hizbullah-Kämpfer in den Norden hinter den Litani-Fluss zurückziehen und entwaffnet werden. Beides ist nicht geschehen.

Dafür ist das Uno-Mandat der Unifil zu schwach, denn für die Umsetzung der Resolution verantwortlich ist in erster Linie die libanesische Armee. Die Unifil soll diese lediglich dabei unterstützen. Die Blauhelmsoldaten arbeiten deshalb eng mit den als schwach geltenden Beiruter Streitkräften zusammen. Dass es dem Hizbullah gelungen war, seine Stellungen in Südlibanon nach 2006 sogar noch auszubauen, hat daher auch mit dem mangelnden Willen und den fehlenden Möglichkeiten der Libanesen zu tun.

Die Uno-Soldaten konzentrieren sich derweil auf andere Aufgaben. Sie beobachten und melden Grenzverletzungen, organisieren Hilfskonvois, kümmern sich um Flüchtlinge, die aus dem umkämpften Grenzland fliehen, und schaffen in dem wirtschaftlich schwachen Gebiet Arbeitsplätze, indem sie lokale Mitarbeiter auf ihren Stützpunkten beschäftigen. Zudem organisierten sie vor dem Krieg regelmässig Treffen zwischen israelischen und libanesischen Militärs, um Krisensituationen zu entschärfen.

Die Blauhelme wollen bleiben

Die Blauhelme gerieten nicht nur mit den Israeli aneinander. Auch von libanesischer Seite wurde der Friedenstruppe immer wieder vorgeworfen, ineffektiv zu sein oder fremden Interessen zu dienen. Im Jahr 2022 geriet eine Patrouille irischer Uno-Soldaten in Südlibanon in einen Hinterhalt und wurde von einem aufgebrachten Mob angegriffen. Einer der Iren wurde getötet.

Seit Beginn der israelischen Bodenoffensive können die Unifil-Einheiten ihrer Mission wegen des heftigen Beschusses kaum noch nachkommen. Darüber hinaus bekommen sie die volle Wucht des Streits zwischen Israel und den Vereinten Nationen ab, der jüngst darin gipfelte, dass Netanyahus Regierung den Uno-Generalsekretär António Guterres zur Persona non grata erklärte.

Ihre Stellungen in Südlibanon wollen die Blauhelme trotzdem nicht räumen. Die Unifil habe diesen Beschluss einstimmig gefasst, sagte ihr Sprecher Andrea Tenenti kürzlich in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. «Es ist wichtig, dass die Fahne der Uno weiterhin in dieser Region weht und wir dem Uno-Sicherheitsrat auch in Zukunft Bericht erstatten können.»

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