Kaum im Amt, kündigt der neue Verteidigungsminister eine Reorganisation an. Im Visier: die Grossprojekte, die immer wieder für politischen Unmut sorgen.
«Wo aufgeräumt werden muss, räume ich auf», sagte der neue Bundesrat Pfister vor der Wahl im Interview mit der NZZ. Nun hat der neue Vorsteher des Verteidigungsdepartements am 1. April sein Amt angetreten. Kaum in der Verantwortung, kündigt er eine Umstrukturierung an wie es in einer Medienmitteilung vom Dienstag heisst.
Eine neue Abteilung mit dem sperrigen Titel «Planung, Controlling, Digitalisierung und Sicherheit» soll künftig die Projektsteuerung übernehmen. Sie vereint alle Bereiche des Generalsekretariats, die bisher für Planung und Steuerung zuständig waren. Neuer Abteilungsleiter wird ab Mai Robert Scheidegger, bisher bei der eidgenössischen Finanzkontrolle EFK tätig. Dort war er bereits zuständig für die Schlüsselprojekte des VBS und kennt als Mandatsleiter für diese Prüfberichte die Materie bestens.
Anlass zu dieser Umstrukturierung waren wohl die vielen Negativschlagzeilen in den letzten Monaten. Mehrere Grossprojekte des VBS sorgten für politischen Ärger, weil sie entweder teurer werden oder sich verspäten. Im Dezember schrieb sogar die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte der damaligen Verteidigungsministerin Viola Amherd einen Brief. Im Schreiben äusserte sie ihre «Besorgnis» über «den Stand zahlreicher Top- und Schlüsselprojekte VBS». Auch die Sicherheitspolitischen Kommissionen verlangten mehr Transparenz. Sie wollen nun häufiger über den Stand der Projekte ins Bild gesetzt werden.
Neben der Umstrukturierung vermeldet das VBS zwei Abgänge im Generalsekretariat. Daniel Floris, persönlicher Mitarbeiter der früheren VBS-Vorsteherin Viola Amherd, zieht sich zurück und wechselt in die Privatwirtschaft. Roger Michlig, bisher zuständig für Referate, Digitalisierung und Sicherheit, wechselt im Juni ins neue Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (Sepos). Dort übernimmt er die Leitung der Unternehmensentwicklung.
Für Aufsehen sorgte Michlig Ende 2023 als Teil der sogenannten «Walliser-Connection» von Ex-Bundesrätin Amherd. Die Finanzdelegation des Parlaments intervenierte damals, als Michlig zum zweiten stellvertretenden Generalsekretär befördert werden sollte.
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