Mittwoch, Dezember 4

Nachdem die amerikanische Regierung am Montag neue Beschränkungen für Lieferungen von Ausrüstungen für die Chipindustrie nach China erlassen hat, legt Peking nach.

Es dauerte nur einen Tag, dann schlug Chinas Regierung zurück. Am Montag kündigte Washington an, den Verkauf von hochwertigen Speicherchips und Anlagen für die Chipfertigung an chinesische Firmen zu verbieten.

Kaum 24 Stunden später gab die chinesische Regierung bekannt, den Export der Mineralien Gallium, Germanium und Stibnit sowie damit in Verbindung stehender Güter in die USA untersagen zu wollen. Darüber hinaus verbietet Peking die Lieferung von Grafit und einigen Metallen in die USA.

Die Mineralien kommen bei der Chipproduktion zum Einsatz, finden allerdings auch in der Rüstungsindustrie Verwendung. Mithilfe von Gallium gefertigte Chips werden beispielsweise bei Rüstungsgütern und in Komponenten für Flugzeuge, aber auch in TV-Geräten, Radaranlagen und Mobiltelefonen verbaut. Sowohl Gallium als auch Germanium steigern die Effizienz der daraus gefertigten Chips.

Verbaler Frontalangriff gegen Washington

«China hat entschieden, die Exportkontrollen für wichtige Dual-Use-Artikel für die USA zu verstärken», erklärte ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums am Dienstag. Anschliessend holte der Sprecher zu einem verbalen Frontalangriff gegen die USA aus.

Washington habe in den vergangenen Jahren «Handel, Technologie und die Wirtschaft als Waffe» missbraucht und den «Export wichtiger Güter völlig zu Unrecht eingeschränkt». Dadurch seien die legitimen Rechte und Interessen von Firmen beschädigt worden und die Stabilität globaler Lieferketten untergraben worden.

Vorgeschmack auf einen neuen Handelskrieg

Chinas Reaktion auf die jüngsten Beschränkungen für amerikanische Chiplieferungen nach China im Allgemeinen und die scharfe Rhetorik aus Peking im Besonderen liefern einen Vorgeschmack auf einen neuen Handelskrieg zwischen China und den USA unter dem designierten US-Präsidenten Donald Trump.

Trump hat bereits einen pauschalen Zollsatz von 60 Prozent auf alle chinesischen Güter angekündigt. Erst gestern erklärte er, Brics-Mitgliedsländer, die sich an der Entwicklung einer Alternativwährung zum US-Dollar beteiligten, mit Zöllen in Höhe von 100 Prozent bestrafen zu wollen.

Damit dürften vor allem China und Russland gemeint sein. Beide Länder haben in der jüngsten Vergangenheit erklärt, die Entwicklung einer alternativen Reservewährung vorantreiben zu wollen.

Peking begründete die Einschränkungen mit der Gewährleistung der nationalen Sicherheit des Landes. Die neuen Exportverbote der chinesischen Regierung ergänzen bereits existierende Exportbeschränkungen von Mineralien aus China, die Peking Anfang vergangenen Jahres erlassen hat.

China hat Förderung und Verarbeitung optimiert

China steht für 94 Prozent der weltweiten Gallium- und 83 Prozent der Germanium-Lieferungen. Beide Mineralien kommen längst nicht nur in China vor. Doch das Reich der Mitte hat die Förderung und Verarbeitung mit Blick auf Kosten und Effizienz in den vergangenen Jahren optimiert, so dass sich andere Länder aus der Produktion zurückgezogen haben.

Von den von Washington am Montag erlassenen Exportkontrollen sind 140 chinesische Firmen betroffen. Doch die neuen Einschränkungen sind milder ausgefallen als angenommen. Die Lobbyarbeit der amerikanischen Unternehmen bei der US-Regierung war offenbar erfolgreich.

So dürfen amerikanische Firmen weiterhin einige Zulieferer des chinesischen Tech-Riesen Huawei beliefern. Auch eine Reihe von Fabriken des grössten chinesischen Chipherstellers, SMIC, dürfen weiterhin bedient werden.

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