In der Geopolitik zählen Ressourcen, Geografie und der Wille zur Macht – harte Fakten also und nicht Emotionen. Doch in Brüssel herrscht eine Mischung aus Grössenwahn und Angst vor Trump.
Europa ist ein Kontinent von Wendehälsen. Vor einem Jahrzehnt sträubten sich die Europäer gegen Amerikas Forderung, mehr in Verteidigung zu investieren. Jetzt kann es nicht schnell genug gehen. Ein Gipfeltreffen jagt das andere.
Wie so oft sind in Brüssel die Ambitionen grösser als die Möglichkeiten. Die Rüstungspläne sind erst Absichtserklärungen, doch die Aussenbeauftragte Kallas erklärt die EU schon zur neuen «Führungsmacht der freien Welt».
In Brüssel regiert eine Mischung aus Grössenwahn, Angst vor Putin und noch mehr Angst vor Trump. Vertrauen erweckt das nicht.
In drei Bereichen springen weist die Union trotz allem unverhofften Elan gravierende Probleme auf. Da ist zunächst die Abhängigkeit von den USA, die viel grösser ist, als man sich eingestehen will. Ein Beispiel ist der Schutz der für Europa zentralen Wasserstrasse, des Roten Meers und damit des Suezkanals, gegen die Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz, die nichts anderes ist als eine Terror-Filiale Irans.
Der Zoll-Krieger Trump schützt den Welthandel
Die halbe Welt lachte sich tot, als ruchbar wurde, dass ein Journalist die Einsatzpläne der US-Marine gegen die Huthi mitlesen konnte, weil ein Unglücksrabe im Weissen Haus mit der Wunderwelt des Messenger-Dienstes Signal überfordert war. Doch etwas anderes ist viel wichtiger.
Die USA haben gerade einen zweiten Flugzeugträger in die Region entsandt, die «Harry S. Truman». Washington verfügt über elf dieser atomgetriebenen Supercarrier, dazu neun leichte Flugzeugträger. Es kann damit überall zuschlagen und hat dennoch genügend Reserven für weitere Krisengebiete. So sieht eine globale Führungsmacht aus.
Frankreich besitzt einen atomgetriebenen Träger, Grossbritannien zwei konventionelle und Italien zwei leichte Träger. Deutschland, die grösste Handelsmacht des Kontinents, hat gar nichts. Seine maritime Schwäche ist Berlin ziemlich egal.
Müssten die Europäer einen vergleichbaren Einsatz im Roten Meer durchführen, wären ihre gesamten Kräfte gebunden – sofern sie sich auf ein gemeinsames Kommando verständigen könnten. So sieht keine Führungsmacht aus.
Würden die USA nicht eingreifen, könnte Iran ungestraft das Rote Meer blockieren. Über den Suezkanal wickelt Europa den grössten Teil des Schiffsverkehrs mit Asien und die Energieimporte aus dem Persischen Golf ab. Für die USA ist der Kanal nicht so bedeutend.
Der Zoll-Krieger Trump verteidigt den freien Welthandel. Europa, das selbsternannte Bollwerk des Freihandels, ist dazu nicht imstande. Die Welt ist nicht schwarz-weiss. Die Europäer sind noch lange auf die amerikanische Marine angewiesen. Bis der Flugzeugträger «Konrad Adenauer» vom Stapel läuft, werden viele Jahrzehnte vergehen.
In der Chat-Gruppe der Unglücksraben schrieb Vizepräsident Vance: «Ich hasse es, Europa wieder raushauen zu müssen.» Verteidigungsminister Hegseth antwortete: «Ich teile deine Verachtung für das Trittbrettfahren. Es ist erbärmlich.»
Dennoch befahl Trump im Gegensatz zu Biden wirksame Luftangriffe auf die Huthi. Er tat das nicht aus Altruismus, sondern weil er im Nahen Osten kein Machtvakuum dulden kann. Das würde nur den Feinden Amerikas nützen, allen voran China und Iran.
Die amerikanische Regierung hat für Europa nur Abscheu übrig, trotzdem sind die Interessen sehr oft deckungsgleich. Die Welt ist eben nicht schwarz-weiss. Eine stereotype Unterteilung in die Guten (die Europäer) und die Bösen (die Amis) hebt zwar das moralische Ego, ergibt aber realpolitisch wenig Sinn.
Zoomt man heran, fällt eine weitere Schwachstelle auf. Europa bleibt verletzlich, selbst wenn seine Streitkräfte aufrüsten. Denn es besitzt keine natürlichen Grenzen – im Gegensatz zu dem von Atlantik und Pazifik umgebenen Amerika. In der Geopolitik ist die Geografie wichtiger als Gerede und Gipfeltreffen. Europa geht in die Steppen des Ostens über; auch das Mittelmeer bildet keine echte Barriere.
Die Flanken liegen offen. Dort befinden sich Grossbritannien und die Türkei, die aber nicht der EU angehören. Als unversenkbarer Flugzeugträger bewachen die Britischen Inseln den Nordatlantik und das Tor zur Ostsee.
London unterhält Militärstützpunkte im Mittelmeer, in Gibraltar und auf Zypern. Britannien beherrscht nicht mehr die Ozeane. Aber die Royal Navy leistet immer noch einen Beitrag, um die drei wichtigsten europäischen Meere zu verteidigen.
Der türkische Präsident Erdogan ist so unberechenbar wie Trump. Er kaufte russische Flugabwehrraketen, schloss aber nach dem Überfall auf die Ukraine den Bosporus für die Kriegsschiffe des Kremls. Nur deshalb vermochte Kiew den Würgegriff von Moskaus Marine im Schwarzen Meer aufzubrechen.
Erdogan betreibt Schaukelpolitik. Umso wichtiger ist es, dass er nicht im falschen Lager steht. Die Türkei reguliert den Zustrom der Flüchtlinge nach Europa. Sie positioniert sich als Schutzherrin der Sunniten und damit als Gegenspieler zu Teheran. In Syrien kontrolliert sie den Westen, Amerika den Osten und Israel den Süden. Nach der Schwächung Irans sind diese drei Staaten die bestimmenden Mächte im Nahen Osten.
Brüssel hat dort nichts zu melden – ausgerechnet an der weichen Ostflanke, die Europa mit Terroristen und Flüchtlingen destabilisiert und mit Energie versorgt. Um die Flügel zu stärken, ist nicht die EU von Bedeutung, sondern die Nato. Denn hier sind London und Ankara dabei. Ohne die USA wäre die Allianz allerdings nur noch ein Schatten ihrer selbst. Die Europäer können auf Trump schimpfen, aber sie sollten die Nato nicht schlechtreden, solange Amerika nicht den Stecker zieht.
Die strategische Autonomie Europas bleibt ein Wunschtraum
Zoomt man noch näher, direkt auf das Gewusel in Brüssel, sieht man erst recht, wie unbegründet der fröhliche Hurrapatriotismus ist. Denn die Verteidigung ist hoch umstritten. Meloni lehnt europäische Friedenstruppen ab, Orban zusätzliche Hilfen für Kiew. Italien und Ungarn setzen auf die Nato.
Griechenland fordert Eurobonds für die Aufrüstung, was die Nettozahler wie Deutschland ablehnen. Dem Spanier Sánchez passt die ganze Richtung nicht. Er will mehr Soft Power und weniger Militär. Freimütig gesteht er, dass für ihn die Ukraine keine Priorität hat. So steht die Zahl der Gipfel in umgekehrtem Verhältnis zu den Resultaten.
Auch die strategische Autonomie bleibt noch lange ein Wunschtraum. Die EU-Staaten importieren den Grossteil ihrer Waffen aus Amerika und sind auch bei Satelliten, Luftbetankung oder Nachrichtendiensten auf Unterstützung angewiesen.
Brüssel wäre nicht Brüssel, wenn dort nicht kleinliche Machtkämpfe Vorrang vor allem anderen hätten. Dass die EU der Türkei die kalte Schulter zeigt, ist nichts Neues. Vor zwanzig Jahren zerstörte man jede Beitrittsperspektive und wundert sich, warum Erdogan seither schmollt. Sinnvoller wäre es, die Nato für eine Annäherung zu nutzen. Diese ist keine Wertegemeinschaft, sondern ein reines Verteidigungsbündnis. Hier kann man mit dem orientalischen Despoten kooperieren, ohne sich die Finger allzu schmutzig zu machen.
In Zeiten einer dominierenden Bedrohung darf man bei seinen Partnern nicht wählerisch sein. Wer die Regel aus dem Kalten Krieg ignoriert, findet Putin wohl doch nicht so gefährlich.
Präsident Macron entdeckt unterdessen seine Zuneigung zu Grossbritannien, nachdem er beim Brexit noch eine Kampfscheidung betrieben hatte. Gemeinsam mit Premierminister Starmer feilt er an einem Plan für Friedenstruppen in der Ukraine.
Die neue Liebe kennt allerdings Grenzen. So sorgte Paris dafür, dass britische Rüstungsunternehmen von einem Programm ausgeschlossen wurden, mit dem die Kommission die Beschaffung von Militärmaterial subventioniert. Ohnehin würde London seine besondere Beziehung zu Amerika nie gefährden. Lieber antichambriert man in Washington, als in Brüssel mit am Tisch zu sitzen.
Die Zeitenwende ist gross, doch die Ressourcen sind endlich. Deshalb ist es unklug, die notwendige militärische Ertüchtigung mit Antiamerikanismus zu verbinden. Die USA werden sich nie mehr so auf den alten Kontinent konzentrieren wie in den letzten achtzig Jahren. Das ist eine geopolitische Realität, aber kein Grund zur Panik.
Europas Verteidigung hängt von vielen Faktoren ab. Dazu zählen auch weiterhin die USA, aber eben nicht nur. Spielt Europa seine Trümpfe geschickt aus, ist es am Schluss sicherer als in der Vergangenheit, als alles, wirklich alles am seidenen Faden der amerikanischen Unterstützung hing.
