Zwei Jahre vor dem Ende der Legislatur bringen sich zwei bekannte Zentrumspolitiker ins Spiel. Das setzt die Oppositionsführerin Elly Schlein unter Druck.
Es geht nur um etwa 6 bis 8 Prozent Wähleranteil, aber es gibt viele, die sich darum streiten: Italiens politische Mitte ist heiss begehrt und geniesst in den Medien grosse Aufmerksamkeit. Das hat einen guten Grund: Wenn die Linke bei den Wahlen in zwei Jahren Giorgia Melonis Rechtskoalition ablösen will, braucht sie die Unterstützung des Zentrums. Bloss: Italiens Mitte ist ein Sack Flöhe, chaotisch und unberechenbar.
In den letzten Tagen haben sich zwei Politiker zu Wort gemeldet, denen man eine gewisse Integrationsfähigkeit nachsagt und die das Potenzial haben, die zersplitterte Mitte zu konsolidieren und in eine Allianz mit dem Partito Democratico (PD) zu führen. Der sozialdemokratische PD unter Elly Schlein ist die grösste Oppositionskraft im Land.
Der eine ist Paolo Gentiloni. Der 70-Jährige war bis vor kurzem EU-Kommissar in Brüssel und dort zuständig für Wirtschaft und Währung. Von 2016 bis 2018 stand er für kurze Zeit als Ministerpräsident an der Spitze der italienischen Regierung. Er gilt als erfahrener, konzilianter und weltgewandter Politiker. Mit einem vielbeachteten Auftritt vor liberaldemokratischen Politikern hat er kürzlich in Erinnerung gerufen, dass mit ihm auch nach seinem Abschied aus Brüssel noch zu rechnen ist.
Der andere ist Ernesto Ruffini. Der 56-Jährige war bis vor einem Monat Chef der italienischen Steuerbehörde. Wegen Meinungsverschiedenheiten im Kampf gegen Steuerhinterziehung hat er sich mit der Regierung Meloni überworfen und ist von seinem Amt an der Spitze der mächtigen Behörde zurückgetreten. Ruffini stammt aus einer bekannten christlichdemokratischen Familie. Sein Vater Attilio war Minister und Anwalt und engagierte sich während des Faschismus in der Resistenza. Sein Bruder Paolo leitet die Kommunikationsabteilung des Heiligen Stuhls.
Ruffini hat sich an einer Tagung in Mailand zu Wort gemeldet, an der auch der frühere Ministerpräsident Romano Prodi teilnahm – jener Politiker, dem es als Letztem gelang, ein breites Mitte-links-Bündnis zu bilden und damit Wahlen zu gewinnen. Ruffini gilt als Ziehsohn von Prodi.
Katholiken rufen sich in Erinnerung
Ruffinis Auftritt war bemerkenswert. Denn er zeigte, dass mit den «Cattolici», wie die Medien sie nennen, noch zu rechnen ist. Es handelt sich dabei um die Nachfahren der einstmals grossen Democrazia Cristiana (DC), jener von der katholischen Kirche imprägnierten Partei, die Italien jahrzehntelang dominiert hat. In den Wirren der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts ist sie dann untergegangen.
Cattolici finden sich im politischen Zentrum überall: Einige haben wie damals Romano Prodi im PD eine neue politische Heimat gefunden, andere sind zur Berlusconi-Partei Forza Italia abgewandert, Dritte finden sich in einer der vielen Kleinparteien des Landes. Mit Ruffini verbinden sie die Hoffnung, dass ihre Stimme wieder mehr Gewicht erhält. «Wir waren zu lange stumm», sagte Prodi an der Veranstaltung in Mailand, «zermürbt vom Mythos des einsamen Mannes beziehungsweise der einsamen Frau an der Spitze.» Dabei sei der Beitrag der Katholiken zu einem «gerechteren, dynamischeren und veränderungsfähigeren Land» notwendig und unabdingbar.
Schützenhilfe erhält die Bewegung auch von den italienischen Bischöfen. Kardinal Matteo Zuppi, der Vorsitzende der Bischofskonferenz, zeigte sich erfreut über die Bemühungen, «die Präsenz der Christen im politischen Leben» wieder zu stärken. Schon bei früherer Gelegenheit hatte er die Katholiken zu mehr politischem Engagement ermuntert. Die Demokratie sei überall unter Druck.
Davon, eine Nachfolgeorganisation der grossen DC zu bilden, ist freilich nicht die Rede. Sowohl Ruffini als auch Prodi und Zuppi haben sich gegen die Bildung einer eigenen Partei ausgesprochen. Vielmehr wollen sie ihre Anliegen innerhalb der bestehenden Parteien einbringen. Es gehe darum, ein überzeugendes politisches Angebot auszuarbeiten und damit neue Wähler anzusprechen – und solche, die der Politik den Rücken gekehrt hätten, sagt Ruffini. Tatsächlich ist die Wahlbeteiligung in Italien stark rückläufig. Bei den letzten nationalen Wahlen lag sie bei gerade noch 64 Prozent – ein rekordtiefer Wert.
Auch Gentiloni will keine neue Partei gründen. Der frühere EU-Kommissar verkörpert jene Kreise innerhalb des PD, welche die Wirtschafts- und Sicherheitspolitik ins Zentrum stellen. Zu ihnen gehören zahlreiche ehemalige Minister und Regionalfürsten der Partei. Der Aktivismus einer Elly Schlein, die zu einer anderen Generation gehört und andere politische Prioritäten setzt, ist ihnen fremd.
Hinter vorgehaltener Hand äussern einige von ihnen zudem Zweifel an den Führungsqualitäten der 39-jährigen Vorsitzenden und fragen sich, ob sie über das nötige Rüstzeug für die Übernahme der Regierungsverantwortung verfüge. Ähnliche – reichlich paternalistisch eingefärbte – Vorbehalte gab es auch gegenüber Giorgia Meloni, ehe diese in den Palazzo Chigi einzog und ihre Kritiker eines Besseren belehrte.
Noch gibt es keine offene Opposition gegen Schlein. Selbst ihre Kritiker attestieren ihr, dass sie den PD in kurzer Zeit vorangebracht und der serbelnden Partei wieder Leben eingehaucht habe. Ihre erste grosse Bewährungsprobe als Parteivorsitzende, die Europawahl vom Sommer 2023, hat sie mit Bravour bestanden. Die klare Frontstellung gegen Giorgia Meloni trägt ihr zudem die Aufmerksamkeit des Publikums ein.
«Jede Menge Probleme»
Italien lernt gerade, in längeren Zeiträumen zu denken. Unter «normalen» Umständen wäre Giorgia Meloni längst aus dem Amt ausgeschieden. Die durchschnittliche Verweildauer italienischer Ministerpräsidenten im Palazzo Chigi betrug bisher etwa eineinhalb Jahre. Derzeit sieht es nicht danach aus, als würde auf nationaler Ebene vor dem Ende der Legislaturperiode im Jahr 2027 gewählt.
Die oppositionellen Kräfte haben also noch Zeit, um sich zu finden. Die Mitte werde sie brauchen können, denn es stellten sich ihr «jede Menge Probleme», sagt Giovanni Orsina, Professor für Zeitgeschichte an der Luiss-Universität in Rom. Das politische Milieu links der Mitte sei wesentlich heterogener als die Konkurrenz zur Rechten. Diese halte stärker zusammen und sei in der Lage, gelegentliche Meinungsverschiedenheiten – etwa in der Ukraine-Frage – im höheren Interesse rasch zu überbrücken.
Im Mitte-links-Lager sei demgegenüber die Vielfalt viel grösser. Dort müssten sich Katholiken mit Laizisten, Nato-Gegner mit Transatlantikern, Sozialisten mit Wirtschaftsliberalen auseinandersetzen. Es sei sehr schwierig, diese politisch-kulturellen Hürden zu überwinden, sagt Orsina.
Und was hält Elly Schlein von den jüngsten Entwicklungen? Sie lässt via Medien lediglich wissen, dass sie die Diskussionen als Zeichen einer guten Gesprächskultur werte.
Darin ist sie Giorgia Meloni ähnlich. Auch diese wartet jeweils ab, bis ihre Gegner den ersten Fehler machen.
