Innerhalb eines Monats mussten gleich zwei hohe Westschweizer Offiziere der Schweizer ihre Aufgaben niederlegen. Zufall oder Sicherheitslücke?
Die Mitteilung des Verteidigungsdepartements (VBS) von Donnerstag ist kurz, aber deutlich: «Der Schweizer Verteidigungsattaché in Paris, Divisionär Guy Vallat, wird per 15. Juli 2024 seine Aufgaben niederlegen. Im Rahmen einer ordentlich durchgeführten Personensicherheitsprüfung konnte ihm keine Sicherheitserklärung ausgestellt werden. Diese ist eine der Voraussetzungen für die Ausübung der Funktion des Verteidigungsattachés. Wir sind zurzeit daran, die Situation arbeitsrechtlich zu klären.»
Allein die Tatsache, dass die Gruppe Verteidigung (laut Eigenbeschreibung «das führende und verwaltende Rückgrat der Schweizer Armee») die Personalie öffentlich macht, ist erstaunlich. Bis anhin wurden solche Entscheide nämlich nicht proaktiv kommuniziert.
Hintergrund der Publikation sind Recherchen in verschiedenen Medien. Bereits im Juni hatte der «Sonntags-Blick» bekanntgemacht, dass Divisionär Mathias Tüscher über eine Sicherheitsüberprüfung gestolpert sei. Die für solche Sicherheitschecks zuständige Bundeskanzlei werde ihm einen «Mangel an Integrität» und «Anfälligkeit für Erpressung» vor. Der Westschweizer werde das Berufsmilitärkorps auf Ende Oktober verlassen. Laut Thomas Süssli, dem Chef der Armee, «auf eigenen Wunsch».
Die Gründe für das Nichtbestehen wurden nicht genannt. Dem Vernehmen nach hat sich aber zumindest Vallat geweigert, im mündlichen Teil des Assessments verschiedene Fragen zu beantworten.
Dass innerhalb eines Monats gleich zwei hohe Offiziere ihre Arbeit im Rahmen einer alle drei bis fünf Jahre stattfindenden Sicherheitsprüfung niederlegen mussten, wirft natürlich die Frage auf, ob die Schweizer Armee ein Sicherheitsproblem hat. Die Tatsache, dass hohe Offiziere seit Anfang des Jahres auch eine Vertrauenswürdigkeitsprüfung bestehen müssen, deutet aber eher darauf hin, dass die Bundeskanzlei ihre Verantwortung stärker wahrnimmt.
Auslöser könnte der unrühmliche Abgang des designierten Staatssekretärs für Sicherheitspolitik, Jean-Daniel Ruch, sein. Im vergangenen Herbst war bekanntgeworden, dass der ehemalige Schweizer Botschafter in der Türkei über Frauengeschichten gestolpert war. Ruch stellt das allerdings in Abrede. In seinem Rechtfertigungsbuch «Crimes et tremblements» schreibt er, er sei Opfer einer politischen Schmutzkampagne geworden. Ruch gilt als überaus Israel-kritisch und Nato-skeptisch.
