Charles Michel hatte einen Plan. Er wollte verhindern, dass seine Erzfeindin Ursula von der Leyen Chefin der EU-Kommission bleibt. Jetzt muss sich der Belgier um seine eigene Zukunft kümmern.
Charles Michel wirkte nicht unzufrieden. «Es gab heute Abend keine Einigung», sagte der EU-Rats-Präsident, als er am späten Montagabend im Brüsseler Ratsgebäude zu den Journalisten sprach. Wer wollte, konnte eine Spur von Schadenfreude in seinem Gesicht erkennen.
Ein kleiner Gipfel der Staats- und Regierungschefs war zu Ende gegangen, ohne dass die Neubesetzung der wichtigsten Spitzenämter der EU abschliessend geklärt werden konnte. Auch Ursula von der Leyen, Michels ewige Rivalin, war noch nicht zum Zuge gekommen.
Die Rivalin setzte sich durch
Die amtierende Kommissionspräsidentin hat eigentlich beste Chancen, ihren Posten zu behalten. Ernstzunehmende Mitbewerber gibt es nicht, und im Europäischen Parlament, wo ihre Christlichdemokraten gerade gestärkt aus der Europawahl hervorgingen, könnte sie im Juli mit knapper Mehrheit wiedergewählt werden.
Doch noch nicht in trockenen Tüchern ist das grössere Personaltableau, das an von der Leyens Nominierung geknüpft ist und das auch die Sozialdemokraten und die Liberalen in Brüssel zufriedenstellen muss. Einige Regierungschefs sehen eher zähneknirschend denn mit Begeisterung einer zweiten Amtszeit von der Leyens entgegen.
Und einer dürfte wohl hoffen, seiner Konkurrentin noch weiter Steine in den Weg legen zu können: Charles Michel.
Das Nachrichtenportal «Politico» berichtet, dass der Rats-Chef noch am Montagsgipfel eine destruktive Rolle gespielt habe. «Anstatt zu helfen, eine Einigung zu erzielen, brachte er ständig andere Dinge zur Sprache», zitiert «Politico» einen EU-Beamten, der bei den Gesprächen dabei war.
Nicht lange her ist es auch, dass Michel den Staats- und Regierungschefs die Idee schmackhaft gemacht haben soll, statt von der Leyen doch besser den griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis für den Brüsseler Topjob zu nominieren. Dieser zeigte sich überrascht und liess über einen Sprecher dementieren, Interesse an dem Posten zu haben.
Michel und von der Leyen sind einander schon lange in tiefer Abneigung verbunden. Als Wegmarke darf die sogenannte «Sofagate»-Affäre vom 6. April 2021 gelten. Damals liess sich der Belgier bei einem Besuch in der Türkei wie selbstverständlich neben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nieder – während die Deutsche mit einem abseitsstehenden Sofa vorliebnehmen musste.
Von der Leyen verstand es danach meisterhaft, sich als Opfer zu inszenieren. Sie sei auch als Frau gedemütigt worden, sagte sie. Michel hatte dagegen seinen Ruf als Tollpatsch sicher. Immer öfter nahm ihn die Presse von nun an ins Visier. Vor allem wegen seines ineffizienten Führungsstils an EU-Gipfeln und der vielen fragwürdigen Reisen mit dem Privatjet musste sich der Rats-Chef harte Kritik gefallen lassen.
Michel, der sprunghafte, selbstdarstellerische Wallone, und von der Leyen, die kühle, kaum weniger sendungsbewusste Norddeutsche, sind sich aber nicht nur menschlich fremd. Als die Hamas am 7. Oktober einen Terrorangriff auf israelische Zivilisten startete und Israel wenig später den Gazastreifen bombardierte, reiste die Kommissionschefin nach Tel Aviv und betonte Israels bedingungsloses Recht zur Selbstverteidigung, während Michel den israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu zur Mässigung aufrief und vor einer humanitären Krise warnte.
Weder in der politischen Einschätzung noch in der Frage, wer in der Aussenpolitik eigentlich für die EU spricht, zog das Führungsduo an einem Strang. Unterstützt vom EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell, ging Michel nun vollends auf Opposition zu von der Leyen, die mit ihrer einseitigen Parteinahme für Israel, wie er sagte, einen «Fehler strategischen Ausmasses» begangen hatte.
Sinnen auf Rache
Dass Michel keine grossen Spuren hinterlässt, wenn er am 30. November nach zwei Amtsperioden als Präsident des Europäischen Rates abtreten muss, dafür gibt der glatzköpfige Mann mit der markanten Panto-Brille nur einer Person die Schuld. Und das erklärt auch seine Versuche, von der Leyens Wiederwahl zu sabotieren. Ein EU-Diplomat, der die erneute Nominierung der Deutschen für völlig unumstritten hält, spricht von geradezu «kindischer Rache», die Michel antreibe.
Anfang des Jahres gab der 48-Jährige bekannt, sein Amt vorzeitig aufzugeben und bei der Europawahl als liberaler Spitzenkandidat kandidieren zu wollen. Als man ihm vorwarf, verantwortungslos zu handeln, erklärte er, es sich doch noch einmal anders überlegt zu haben.
Inzwischen, so spekulieren belgische Journalisten, wartet Michel darauf, dass sich in seinem Land eine neue Regierung bildet und er dann zum Beispiel Aussenminister werden kann. Premierminister, das war er schon einmal. Man müsse sich, schreibt die Zeitung «Le Soir», um seine Zukunft nun wirklich keine Sorgen machen.
