Eine Mitte-links-Allianz setzt sich im Streit um Tagesschulen durch. Zu reden gibt aber etwas anderes.
Eigentlich ist der Finanzdirektor Ernst Stocker im Zürcher Regierungsrat zuständig für Wortspiele mit Kühen. Besonders gerne vergleicht der SVP-Politiker den Kanton Zürich mit einer Milchkuh, die im Finanzausgleich von den anderen Kantonen gemolken wird.
Am Montag versuchte sich nun Stockers Amtskollegin Silvia Steiner in seiner Paradedisziplin. Die Bildungsdirektorin musste sich im Parlament gegen einen Plan von Mitte-links zur Wehr setzen. SP, GLP, Grüne, AL und EVP verlangten, dass sich der Kanton an den Kosten der Gemeinden für die Einrichtung von Tagesschulen beteiligt. Dies im Sinne einer zeitlich befristeten Anschubfinanzierung. Kostenpunkt: 15 Millionen Franken.
Die Mitte-Politikerin Steiner sprach von bürokratischem Aufwand für den Kanton und einer zweifelhaften Wirkung der Massnahme. Bei 160 Gemeinden im Kanton würden die 15 Millionen Franken für die einzelne Kommune nicht viel bringen; der Grossteil der Kosten bleibe weiterhin an ihnen hängen. «Wenn sie das umrechnen», sagte Steiner, «so wäre der kantonale Anteil gerade einmal ein Apéro in Form einer Erdbeere für eine Kuh.»
Steiners Ausflug ins Tierreich sorgte für Schmunzeln bei den einen, für Stirnrunzeln bei den anderen im Ratssaal. Eifrig wurde in den Rängen diskutiert, ob Kühe überhaupt Erdbeeren mögen. Und falls ja, ob sie dann Erdbeermilch produzierten. Ihre Gegner konnte die Bildungsdirektorin mit ihrem Votum jedenfalls nicht umstimmen. Mit 87 zu 79 Stimmen überwiesen sie die parlamentarische Initiative.
Der Erstunterzeichner Christoph Ziegler (GLP, Elgg) freute sich darüber. Gerade für kleine und mittelgrosse Gemeinden sei die Einführung einer Tagesschule eine komplexe Aufgabe. Räumliche Massnahmen lösten Investitionen aus. In solchen Fällen könne die kantonale Anschubfinanzierung Linderung schaffen.
Zudem hätten viele Gemeinden – allen voran die grosse Stadt Zürich – bereits Tagesschulen geschaffen. Damit bleibe von den 15 Millionen Franken mehr übrig für die Gemeinden, die noch nicht so weit seien. Ziegler: «Das reicht definitiv für mehr als einen Apéro mit Erdbeere.»
