Europa hat in den letzten Jahren massiv aufgerüstet. Davon profitieren am meisten die Amerikaner. Die Waffenexporte Russlands sind derweil eingebrochen, weil es das Material selbst benötigt.
Die Sicherheitslage in Europa hat sich in den vergangenen Jahren stark verschlechtert – wenig illustriert dies so gut wie die Einfuhr schwerer Rüstungsgüter wie Kampfjets, Panzer und Raketensysteme. Die jüngsten Zahlen des Friedensforschungsinstituts Sipri zeigen, dass europäische Staaten in den Jahren 2020 bis 2024 satte 155 Prozent mehr Waffensysteme importiert haben als in den vorhergehenden fünf Jahren. Zum Umdenken geführt haben in erster Linie Russlands Aggressionen.
So erstaunt es wenig, dass die seit 2022 flächendeckend angegriffene Ukraine zum weltweit grössten Waffenimporteur geworden ist. Ihre Einfuhren von schweren Waffen haben sich fast verhundertfacht. Die grössten Lieferanten waren die USA (45 Prozent), Deutschland (12 Prozent) und Polen (11 Prozent). Das Sipri stützt seine Daten auf Verkäufe, Schenkungen und lizenzierte Produktionen, wobei nicht der Warenwert, sondern das Volumen massgebend ist.
Selbst wenn man die Ukraine ausklammert, ist der europäische Rüstungseffort massiv: So haben die europäischen Nato-Staaten – die mit den EU-Mitgliedsländern fast identisch sind – in den vergangenen fünf Jahren mehr als doppelt so viele schwere Rüstungsgüter (plus 105 Prozent) eingeführt als zuvor. Die USA, mit einem Anteil von 64 Prozent der weitaus grösste Lieferant, haben dank dem Verkauf von weitreichenden Waffensystemen wie Raketen oder Kampfjets ihre Vormachtstellung in Europa sogar deutlich ausbauen können. In der Vorperiode betrug der amerikanische Anteil noch 52 Prozent. Frankreich und Südkorea (je 6,5 Prozent), Deutschland (4,7 Prozent) und Israel (3,9 Prozent) folgen mit grossem Abstand.
Balten und Polen drücken aufs Gas
Im gegenwärtigen politischen Kontext lässt dies aufhorchen: Zwar bezieht sich die aktuelle Statistik grösstenteils auf die Jahre der Biden-Administration, die der transatlantischen Beziehung einen hohen Wert beimass, anders als die Nachfolgeregierung unter Donald Trump. Aber sie zeigt dennoch, wie weit für Europa der Weg ist, wenn es sich sicherheitspolitisch von den USA abnabeln will – oder muss.
Angesichts der verschiedenen Ankündigungen aus Trumps Kabinett werden in der EU die Stimmen lauter, die eine Hinwendung zu einer «Buy European»-Doktrin fordern. Stärkster Verfechter dieser Linie ist Frankreich, der weltweit zweitwichtigste Waffenexporteur. Die baltischen Staaten sowie Polen hingegen, die sich von Russland direkt bedroht fühlen, wollen sich angesichts der Lieferengpässe der Rüstungsindustrie lieber dort eindecken, wo die Kapazitäten am grössten sind. Hauptsache, es geht schnell, so die Devise.
Die USA bleiben Verbündete
Diese Divergenzen traten auch am Krisengipfel der vergangenen Woche in Erscheinung, als die Staats- und Regierungschefs über ein Finanzierungspaket in der Höhe von 800 Milliarden Euro für Rüstungsausgaben diskutierten. Nach den Vorstellungen der Kommission sollen sich die Mitgliedstaaten nur noch teilweise an die Defizitgrenzen halten müssen. Zudem will die EU ihnen 150 Milliarden Euro als Kredit zur Verfügung stellen. Verbindliche Entscheidungen werden schon in wenigen Wochen erwartet.
Bei einem derartigen Investitionsvolumen liegt es auf der Hand, dass EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag anlässlich einer ihrer raren Pressekonferenzen auf eine europäische Präferenz bei der Rüstungsbeschaffung angesprochen wurde. Ohne sich klar festzulegen, sprach sie von einem graduellen Vorgehen, das zu verfolgen sei: Europäische Firmen sollten bevorzugt werden, wobei sie auch die Nicht-EU-Staaten Grossbritannien und Norwegen nannte. Doch sie können innert nützlicher Frist nicht genügend Material liefern. Von der Leyen sagte darum, dass man die «aktuelle Dringlichkeit» nicht aus den Augen verlieren dürfe – und betonte ausdrücklich, dass sie die USA weiterhin als Verbündete erachte.
Materialverschleissende Kriegsführung Russlands
Die jeweils mit Spannung erwarteten Zahlen des Sipri sind auch in Bezug auf Russlands Rüstungsexporte aufschlussreich: Diese sind regelrecht eingebrochen (minus 64 Prozent), obwohl das Land seine Waffenproduktion im Zuge des Ukraine-Feldzugs massiv hochgefahren hat.
Ein Grund dafür liegt auf der Hand: Aufgrund ihrer materialverschleissenden Kriegsführung benötigt die russische Armee einen grösseren Anteil der Produktion selbst. Einen Einfluss haben aber auch die westlichen Sanktionen, welche die Produktion und den Handel von Waffen erschweren, und der politische Druck der Amerikaner und Europäer auf ihre Alliierten, sich nicht in Russland einzudecken. Indien und China bleiben die wichtigsten Abnehmer – allerdings mit rückläufiger Tendenz.
