Eine isolierte Partei sucht nach einem Ausweg aus der Krise.
Samuel Balsiger steht unter Druck. Der umstrittene Politiker gehört zu jenen Kräften, die den Niedergang der SVP in der Stadt Zürich stoppen und die Partei zurück zum Erfolg führen sollen. Im Mai 2022 hat der 40-Jährige das Präsidium der SVP-Gemeinderatsfraktion übernommen.
Die Wahlen drei Monate zuvor markierten einen historischen Tiefpunkt für die Partei, es war das schlechteste Resultat seit dreissig Jahren. Balsiger hat sich ein Schreckensszenario ausgerechnet: Geht es noch zwei Mal so bergab, verliert seine Partei im Parlament gar die Fraktionsstärke. Ein Horrorszenario.
Was hier passiert, ist für die grösste Partei des Landes zu einer ernst zu nehmenden Bedrohung geworden. Die SVP schwächelt längst nicht nur in Zürich, sondern in vielen grossen Städten im Land.
Warum hat die SVP in Zürich so viel Mühe? Hat die Partei die Städte definitiv verloren? Und was will sie tun, um aus der Misere zu kommen?
Um diesen Fragen auf den Grund zu gehen, hat die NZZ die Vorstösse der letzten zehn Jahre im Zürcher Gemeinderat analysiert und mit den wichtigsten Exponenten der Stadtzürcher SVP gesprochen. Ob ihre neue Strategie verfängt, wird sich schon in wenigen Wochen zeigen.
Harte Bretter bohren mit Mauro Tuena
Die SVP stand in Zürich nicht immer auf verlorenem Posten. In den 1990er Jahren erlebte sie in der Stadt einen gewaltigen Boom. Aus einer unbedeutenden Partei wurde damals die zweitstärkste Kraft im Gemeinderat mit einem Wähleranteil von zeitweise fast 20 Prozent. Einer, der den Aufstieg miterlebt hat, ist Mauro Tuena. 1998 wird er ins Stadtparlament gewählt, wo er siebzehn Jahre lang politisiert und zur prägenden Figur wird.
Wir treffen Tuena im Zug nach Bern. Er sitzt heute für seine Partei im Nationalrat. Er ist unterwegs zu einer Sitzung der nationalrätlichen Sicherheitskommission, in der die SVP stark vertreten ist. Die politische Arbeit hat sich für ihn verändert, seit er den Zürcher Gemeinderat verlassen hat. Er gewinne häufiger, sagt er lachend.
«In Zürich war es auch zu unseren stärksten Zeiten schwierig, Mehrheiten zu gewinnen», sagt Tuena. Selbst die Zusammenarbeit mit der FDP sei oft schwierig gewesen, «wir waren junge Wilde, die Erfolg wollten. Wir haben den damaligen SP-FDP-Frieden gestört.»
Doch in der Bevölkerung hatten sie Erfolg. Sie hätten in der Politik des Stadtrates Schwachpunkte gesucht und auch gefunden, sagt Tuena. «Und dann haben wir an den kleinen Löchern gebohrt, bis grosse daraus wurden.» Einer ihrer grossen Erfolge war der Kampf gegen den Sozialhilfemissbrauch. Enthüllungen der «Weltwoche» über Unregelmässigkeiten im Sozialamt liessen einen Sturm der Empörung aufkommen.
Tuena erinnert sich, wie er damals Wochenenden lang durchgearbeitet, Fälle studiert und Informationen gesammelt hatte. In einer Nacht verfolgte er gar einen Sozialhilfebezüger, um zu beweisen, dass dieser mit einem teuren Auto herumfuhr – «ein Audi A6, ich erinnere mich noch genau.» Die damalige Sozialvorsteherin Monika Stocker habe das stets dementiert.
Im Gemeinderat scheiterte die Partei zwar mit einem Vorstoss für die Einführung von Sozialdetektiven. Ihre Volksinitiative brachte schliesslich den Erfolg. Am Ende trat gar die Sozialvorsteherin Monika Stocker zurück. Die unter Druck geratene grüne Stadträtin begründete dies damals mit gesundheitlichen Problemen.
«Wir sind drangeblieben», erklärt Tuena das damalige Erfolgsrezept. Mit Referenden und Volksabstimmungen sei es ihnen immer wieder gelungen, Druck aufzubauen und sich Respekt zu verschaffen. Bisweilen auch mit knalligen Kampagnen wie der «Goldigen Schiissi» von 2010. Mit dem Plakatsujet einer vergoldeten Toilette machte die SVP damals Stimmung gegen ein Kunstprojekt am Escher-Wyss-Platz. Und das mit Erfolg: Der Kredit für das geplante Nagelhaus scheiterte an der Urne.
2010 erreichte die SVP in Zürich das beste Wahlresultat ihrer Geschichte. Doch noch unter dem Führungsduo Tuena und Roger Liebi, der damals die Stadtpartei präsidierte, setzte es 2014 die erste Wahlniederlage seit langem ab. 2015 wechselten die beiden in den Kantonsrat, Tuena zog noch im gleichen Jahr in den Nationalrat weiter.
Die Stadtzürcher SVP stürzte der Abgang ihrer profiliertesten Köpfe in eine Krise. Liebi und Tuena haben es versäumt, rechtzeitig starke Nachfolger aufzubauen. Es kam niemand nach, der die politische Arbeit mit der gleichen Hartnäckigkeit weiterführte.
Tuena sagt es so: «Es braucht enorm viel Zeit, um Themen aufzubauen und die Sache bis zum Ende durchzuziehen. Wahrscheinlich hat die Partei diese Arbeit nicht mehr intensiv genug gemacht.» Denn der Preis für das pausenlose politische Engagement sei hoch. «Vielleicht ist das der Grund, warum ich nie eine eigene Familie gegründet habe.»
Die Verluste haben aber auch mit einer Veränderung der Stadtbevölkerung zu tun. Die Wählerinnen und Wähler der SVP verlassen zunehmend die Stadt und ziehen in die Agglomeration oder aufs Land. Zu diesem Schluss kam kürzlich auch eine Untersuchung von Peter Moser, dem ehemaligen Leiter Analysen im kantonalen Statistikamt.
Daten zeigen, wie isoliert die SVP ist
Die SVP hat nicht nur in der Bevölkerung einen schwierigen Stand, sondern auch im Parlament. Um erfolgreich zu sein und Mehrheiten zu gewinnen, kommt man um eine gute Vernetzung nicht herum. Gerade daran mangelt es der Partei aber. Das zeigt die Analyse der parlamentarischen Vorstösse der letzten zehn Jahre.
Die SVP ist im Rat isoliert. Während andere Parteien fleissig kooperieren – auch über den Rechts-links-Graben hinweg –, gelingt dies der SVP nur selten. Von den 654 Vorstössen, welche die Partei in den letzten zehn Jahren eingereicht hat, sind nur 90 durch Kooperation entstanden. Oder anders: Die SVP reicht nicht einmal jeden siebten Vorstoss gemeinsam mit einer anderen Partei ein.
Die anderen Parteien arbeiten viel fleissiger zusammen. GLP und SP reichen fast zwei Drittel ihrer Vorstösse gemeinsam mit anderen Fraktionen ein. Und auch bei der bürgerlichen Konkurrenz, der FDP, steht fast auf der Hälfte der Vorstösse der Name einer weiteren Partei.
Ein anderes Indiz für die Isolation der SVP sind die Kooperationspartner. Die SVP arbeitet hauptsächlich mit der FDP zusammen. Die FDP hingegen reicht lieber mit der SP und der GLP Vorstösse ein. Die SVP folgt mit einigem Abstand auf Platz drei. Die Freisinnigen scheinen im Rat also viel besser eingebunden zu sein.
Und das schlägt sich auch im politischen Erfolg im Parlament nieder. Die SVP steht deutlich schlechter da als SP, GLP und FDP, die jeweils grössten Parteien im Parlament von Links, Mitte und Rechts. Die SVP kann nur für relativ wenige Motionen und Postulate Mehrheiten im Parlament gewinnen. In den meisten Jahren seit 2014 lag die Quote deutlich unter 50 Prozent.
Die Erfolgsquoten von SP und GLP bewegten sich hingegen zwischen 80 und weit über 90 Prozent. Zu denken geben müsste der SVP aber vor allem, dass die FDP weitaus erfolgreicher ist. Ihre Erfolgsquote lag immer über 60 Prozent und über weite Strecken gar deutlich über 70 Prozent.
Was bei der Betrachtung der Vorstösse aber auch auffällt: Die SVP hat in der gegenwärtigen Legislatur den Druck deutlich erhöht. Sie hat in den letzten zehn Jahren noch nie so viele Postulate und Motionen eingereicht wie seit Mai 2022.
Keiner in der SVP verkörpert Aktivismus und Isolation besser als Samuel Balsiger. Niemand im Parlament hat in der laufenden Legislatur auch nur annähernd so viele Vorstösse eingereicht wie der SVP-Faktionschef: Es sind 89. Zugleich hat Balsiger noch nie in seiner zehnjährigen Karriere im Gemeinderat bei einem Vorstoss mit Parlamentariern einer anderen Partei zusammengearbeitet. Balsigers Mitunterzeichner waren stets Kollegen der SVP.
Im Kartenhaus mit Samuel Balsiger
Samuel Balsiger hat im Zürcher Gemeinderat den Ruf eines verbissenen Provokateurs. Keiner eckt stärker an. Das hat er seinen vielen Voten zu verdanken, in denen er wahlweise Linke als Sozialisten, Heuchler und Linksextreme brandmarkt oder über die angeblich «unkontrollierte Masseneinwanderung» schwadroniert, die er für die «Mutter aller Probleme» hält. Die Linke quittiert die Kampfrhetorik jeweils mit aggressiven Repliken oder mit gezieltem Schweigen.
Dass die SVP 2022 ihn zum Fraktionspräsidenten gemacht hat, war ein Zeichen. Sie will offensichtlich einen harten Oppositionskurs fahren.
Wir treffen Samuel Balsiger in einem Kaffee am Helvetiaplatz im Zürcher Kreis 4. Wäre die Schweiz wie der Kreis 4, dann wäre die SVP eine politische Randnotiz. Im linksten aller Zürcher Wahlkreise kam die Partei 2022 auf einen Wähleranteil von 6,3 Prozent. Er fühle sich trotzdem wohl hier, sagt Balsiger. Er sei ein weltoffener, junger Mann.
Balsiger selbst sieht sich nicht als Provokateur. Er sage im Parlament Dinge, die in der Schweiz mehrheitsfähig seien. Nur wolle man dies in Zürich nicht wahrhaben. «Wenn ich sage, die Masseneinwanderung sei für die steigenden Mieten verantwortlich, dann geht ein Stöhnen durch den Rat. Ich bewege mich dort in einer radikalisierten Filterblase.»
Angesichts der «linken Übermacht» in der Stadt müsse die SVP Opposition betreiben. Isoliert seien sie deshalb aber keineswegs. Das beweise ihr Erfolg in der neuen Legislatur. Balsiger verweist auf die vielen «hochwertigen Vorstösse», von denen immerhin 37 überwiesen worden seien.
Darunter waren auch Themen, die von den linken Parteien unterstützt wurden. Wie die Forderung, ausgemusterte Ambulanzfahrzeuge in die Ukraine zu schicken. Mit ihren Kernthemen Sicherheit und Migration läuft die Partei aber häufig auf. Vor zwei Wochen scheiterten gleich fünf Postulate im Rat. Sie verlangten unter anderem eine Kameraüberwachung beim Bundesasylzentrum in Zürich und ein härteres Vorgehen gegen Hausbesetzer.
Balsiger ist überzeugt, dass die Linke Vorstösse seiner Partei mitunter nur aus «SVP-Hass» ablehnt. Solche Fälle mache die SVP immer wieder öffentlich. So geschehen bei einem SVP-Postulat für mehr Alterswohnungen in städtischen Liegenschaften. Nachdem SP, Grüne und AL den Vorstoss abgelehnt hatten, schaltete die SVP ein Inserat. Darin werden die Linken als herzlos hingestellt und die SVP als Verteidigerin der Senioren. Balsiger erhofft sich davon einen «disziplinierenden Effekt» auf die Linken.
Um zum Erfolg zurückzufinden, muss die SVP aus Balsigers Sicht auch vermehrt mit Volksinitiativen Druck aufbauen. «Ich bin überzeugt, dass die Städte wieder bürgerlich werden können.» Dazu müsse die SVP neue Wähler dazugewinnen. Dabei schielt er auch auf rechtsgerichtete Secondos. Sie seien für die Anliegen der SVP – «weniger Staat, mehr Freiheit, tiefere Steuern, mehr Parkplätze» – zu haben. «Sie lieben die Familie, fahren gerne Auto, wollen materiell aufsteigen. Das ist ein riesiges Potenzial für uns, das wir noch zu wenig nutzen.»
Zudem ist er überzeugt, dass es in der Stadt irgendwann zu einem grossen Knall kommt. «Dass es eine Eskalation gibt, ist so klar wie das Amen in der Kirche.» Innerhalb von zwei Jahren seien die laufenden Kosten der Stadt von 8,8 Milliarden auf 10 Milliarden Franken angestiegen, die Linke verschleudere in ihrem Wahn viel zu viel Steuergeld. «Dieses Kartenhaus wird irgendwann zusammenbrechen, lieber heute als erst in zwanzig Jahren.»
Es klingt, als sehne er sich das herbei. Dann fügt er an: «Mir wäre es noch lieber, wenn die Linke endlich auch vernünftig würde und es gar keinen Zusammenbruch brauchen würde.»
Morgenluft mit Camille Lothe
Die SVP-Fraktion im Gemeinderat ist eine reine Herrengruppe, Durchschnittsalter 53. Auf dem wichtigsten Posten der Partei aber steht Camille Lothe. Die junge Zürcherin präsidiert seit dem Sommer 2022 die Stadtzürcher SVP. Und sie hat viel Arbeit vor sich.
An einem sonnigen Samstagmorgen Ende Februar steht sie auf dem Wochenmarkt in Oerlikon. Hinter ihr der Stand der SVP, der die Besucherinnen und Besucher mit einem martialischen Plakat empfängt. Die Hälfte des Bildes steht in Flammen, ein paar vermummte Gestalten stehen im orangen Schein des Feuers. In der Mitte des Bildes prangt ein Schriftzug: «Schluss damit!». Rechts unten ist zu lesen: «Ja zur Anti-Chaoten-Initiative».
Camille Lothe hat ein paar Flyer in der Hand und Taschentücher, auf deren Verpackung die Silhouette eines Vermummten zu sehen ist. Die Parteipräsidentin steht im Strom der Menschen, die zwischen den Marktständen flanieren. Sie spricht sie an, hält ihnen Flyer hin. Die meisten winken ab. Eine ältere Dame, die am Stock geht, nimmt den Zettel dankend an. «Mich regt das so auf, wenn diese Idioten die Stadt kaputtschlagen», sagt sie. Lothe sagt ihr, dann solle sie unbedingt am 3. März ein Ja in die Urne legen.
Für die SVP der Stadt Zürich steht dann ein wichtiger Abstimmungssonntag an. Gleich zwei ihrer Initiativen kommen an die Urne: Die Anti-Chaoten-Initiative will, dass Demonstrationsteilnehmer zu Kasse gebeten werden, wenn sie randaliert oder einen grossen Polizeieinsatz ausgelöst haben. Zwar stimmt über diese Frage der Kanton ab, die Initiative zielt aber auf die Stadt Zürich. In der Stadt selbst kommt zudem die Initiative zu den «goldenen Fallschirmen» an die Urne. Sie will Abgangsentschädigungen für Behördenmitglieder stärker begrenzen.
Weitere Initiativen stehen schon bereit – etwa jene zu den Alterswohnungen. Gemeinsam mit der FDP wurde zudem eine Wohnbau-Initiative gestartet, die vermehrt Aufstockungen fordert. «Ja, wir sind sicher wieder aktiver ausserhalb des Parlaments», sagt Lothe, «wir sehen, dass wir so Erfolg haben können.» Die Mehrheitsverhältnisse seien in Sachfragen nicht immer so klar in der Stadt. So seien die Linken mit der Zürich-City-Card an der Urne fast gescheitert, einem Ausweis, der Sans-Papiers in der Stadt das Leben erleichtern soll.
Gerade mit der Anti-Chaoten-Initiative sei es auch gelungen, junge Leute anzusprechen. «In letzter Zeit hatten wir bei der Jungen SVP in der Stadt wieder Zuwachs.»
Lothe hat ihre Karriere bei der Jungpartei gestartet und es mit provokativen Auftritten rasch zu Bekanntheit gebracht. Zum Beispiel mit einem Youtube-Video, in dem sie mit einem Sturmgewehr und einer pinkfarbenen Pistole über das EU-Waffenrecht referiert. Die eloquente Politologin ist aber auch immer wieder Gast in Diskussionssendungen wie der «Arena» auf SRF.
Eigentlich ist Lothe das, was der SVP in der Stadt Zürich fehlt: eine gebildete junge Frau mit Migrationshintergrund, die bürgerliche Positionen vertritt. Lothes Eltern sind vor dreissig Jahren aus dem Elsass in die Schweiz gezogen. Ihre Vorbehalte gegen die EU haben die junge Frau zur Politik und zur SVP gebracht.
Doch Lothe hat ein Manko: Trotz guten Voraussetzungen hat sie den Sprung ins Parlament bisher nicht geschafft. Vor zwei Jahren scheiterte sie im Gemeinderat nur knapp, der Sitzverlust der Partei wurde ihr zum Verhängnis. «Es ist mein Minimalziel für die kommenden Wahlen, den verlorenen Sitz zurückzugewinnen», sagt sie. Und natürlich würde sie ihn selbst gerne besetzen. «Ich habe das Gefühl, dass wir allmählich aus der Krise kommen.» Bei den Nationalratswahlen im letzten Jahr hätten sie den Wähleranteil in der Stadt leicht steigern können – um 0,6 Prozent. «Das war wichtig für uns. Wenn man immer nur verliert, dann schlägt das auf die Motivation.»
Weitere Erfolgserlebnisse sollen nun die Abstimmungen bringen. Lothe will zudem die bürgerliche Zusammenarbeit intensivieren. Die Stadt Bern zeige, dass dies möglich sei. Für die Stadtberner Wahlen im November haben sich SVP, FDP, GLP, Mitte und EVP zu einem Mitte-rechts-Bündnis zusammengeschlossen. «Wir werden sicher beobachten, wie es dort läuft», sagt Lothe.
Nun folgt am 3. März aber zuerst der Test für die Initiativ-Strategie der Partei. Bis dahin wird Lothe munter weiter Flyer verteilen.
Mitarbeit: Florian Seliger, Jonas Oesch, Simon Tanner
