Die AfD gilt laut Bundesamt für Verfassungsschutz ab sofort nicht mehr nur als Verdachtsfall, sondern als erwiesen verfassungsfeindlich. lbs./obe. Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat nach monatelanger Prüfung die gesamte AfD als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft. Das gab die Behörde am Freitag bekannt. Damit ist die AfD kein sogenannter Verdachtsfall…

In Rumänien ist nicht nur eine Wahl gescheitert – das Vertrauen der Bürger in die eigene Wahrnehmung ist erschüttert. Nichts ist, was es scheint. Sie sagen, sie hätten gar nicht gewusst, wer er war. Dieser Mann, dem die Rumänen ihre Stimmen gaben, als sie einen Präsidenten wählen mussten. Optimieren Sie…

Waltz werde entlassen, berichteten amerikanische Medien am Donnerstagmorgen. Aber Trump ernennt ihn am Nachmittag zum neuen Uno-Botschafter. Der US-Präsident löst damit zwei Probleme auf einen Schlag. Am Donnerstagmorgen gab Mike Waltz noch ein Interview auf dem Trump-nahen Sender Fox News zu aussenpolitischen Brennpunkten. Wenig später häuften sich die Berichte in…

Bislang hielt Trump seine schützende Hand über Waltz. Dieser hatte Verantwortung übernommen für die Absprache geheimer Angriffspläne in einem Chat. wek. Mike Waltz, der Berater für nationale Sicherheit des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, muss sein Amt abgeben. Waltz werde seinen Posten verlassen, berichten mehrere US-Medien sowie die Nachrichtenagentur Reuters und…

Eines ist nach drei Monaten im Amt klar: Donald Trump bleibt auch mit 78 Jahren ein unermüdlicher Kommunikator. In einem TV-Interview, an einer Rally und einer öffentlichen Kabinettssitzung verteidigte der Präsident seine Agenda – auch seine umstrittene Zollpolitik. Auch Donald Trumps grösste Kritiker müssen anerkennen: Im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger…

Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) benennt klar die deutschen Baustellen: Digitalisierungsdefizit, aberwitzige Bürokratie, Bürger mit Vollkasko-Mentalität und eine SPD, die nicht auf die Sorgen der Mehrheit achtet. Deutschland müsse nun schnell den Aufbruch schaffen – dabei sei das Land besser als sein Ruf. Herr Steinbrück, Ende Februar war die…

Unter dem Druck der Opposition hat die indische Regierung zugesagt, bei der anstehenden Volksbefragung Daten zur Kastenzugehörigkeit zu erheben. Diese spielt noch immer eine grosse Rolle in der Politik sowie bei Bildung und Beschäftigung. Die indische Republik hat sich nach der Unabhängigkeit 1947 das Ziel gesetzt, das Kastensystem zu beseitigen.…

Die Ukraine versucht, mit einem neuen Bonusprogramm ihre Soldaten im Kampf gegen Russland zu motivieren. Das System hat aber ein höheres Ziel. Brave1 Market ist das neue Amazon für den Krieg. Statt Haushaltsgeräten, Büchern, der neuesten Apple-Geräte gibt es hier Drohnen, Steuerungssysteme, Munition. Geliefert wird nicht an die Haustür, sondern…

In Washington haben sich der amerikanische Finanzminister Scott Bessent und die ukrainische Wirtschaftsministerin Julia Swiridenko auf die Gründung eines Wiederaufbaufonds zwischen den beiden Staaten verständigt. Kiew scheint es dabei gelungen zu sein, ein vorteilhaftes Abkommen auszuhandeln. Die USA und die Ukraine haben am Mittwoch, mit zwei Monaten Verspätung, ein Rohstoffabkommen…

Freiheit wird im Spiel der Grossmächte zur Herausforderung, wie die vergangenen Monate zeigen. Das Land im Norden muss nun verschiedene Interessen ausbalancieren. Ein Überblick Das amerikanische Interesse an Grönland hat gute Gründe: sicherheitspolitisch, militärstrategisch und wirtschaftlich. Grönland hat wiederum gute Gründe, diesem amerikanischen Interesse freundlich zu begegnen: Eine erweiterte Zusammenarbeit…