Die Debatte über die Landesverteidigung wird mit Schlagworten und Halbwissen geführt. Dabei geht die zentrale Rolle der Schweizer Armee als Milizorganisation vergessen.
Die auf allen Kanälen geführte Diskussion um den Zustand der Schweizer Armee hat in den vergangenen Wochen und Monaten punkto Lautstärke einen neuen Höhepunkt erreicht. Wer diese Debatte verfolgt, begegnet einer eigentümlichen, für mich als aktiven Milizoffizier teilweise ans Unerträgliche grenzenden Mischung aus Schuldzuweisungen, Polemik und gleichzeitig einer fahrlässigen Gleichgültigkeit.
Ein Paradebeispiel dieser Kakofonie ist der Artikel «Pleiten, Pech und Panzer» in der grössten Boulevardzeitung der Schweiz. Ungeniert wird dort im Zusammenhang mit den Bemühungen des Korpskommandanten Thomas Süssli um mehr finanzielle Mittel für die Armee von einer «Chaostruppe» geschrieben. An anderer Stelle wird vermerkt, die Armee sei eine weitgehend dysfunktionale Institution, die von Misswirtschaft, mangelhafter Ausrüstung und Inkompetenz geplagt werde. Der Eindruck, der entsteht, ist ein Bild des Zerfalls, des Kontrollverlusts und der Orientierungslosigkeit.
Eine andere, nicht überraschende Perspektive vertritt der SP-Co-Präsident Cédric Wermuth in der «NZZ am Sonntag»: Obwohl er aus medizinischen Gründen keinen Dienst geleistet hat, weiss er zuverlässig, dass in der Armee «autoritäre Strukturen» vorherrschen und der Alltag von «allgegenwärtigem Sexismus» geprägt ist. Der Tenor solcher Aussagen frei jeglicher eigener Erfahrung lautet: Die Armee ist eine anachronistische Institution, ein Relikt vergangener Zeiten, das nur noch durch Tradition und Symbolik am Leben erhalten wird.
Zusätzlich trägt die begriffliche Unschärfe in den Medien zur Verwirrung bei. Immer wieder werden das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse), die verselbständigte Ruag MRO Holding AG und die Armee selbst in einen Topf geworfen, als wären sie die gleiche Organisation. Dabei handelt es sich um grundverschiedene Institutionen mit eigenen Aufträgen, Zuständigkeiten und Verantwortlichen. Wenn etwa Probleme bei der Beschaffung durch Armasuisse oder Missstände bei der Ruag als Belege für die Dysfunktionalität der Armee herangezogen werden, wird im besten Fall fahrlässig, im schlechten bewusst eine falsche Kausalität konstruiert. Diese unsaubere Berichterstattung, die unter Schlagworten wie «Drohnen-Trauerspiel» oder «Logistik-Software-Puff» als seriöser Journalismus verkauft wird, verstärkt das Bild einer chaotischen und ineffektiven Organisation, die der heutigen Realität nicht gerecht wird.
Eine solche Armee, die entweder als unfähig oder als überflüssig dargestellt wird, kann kaum den Rückhalt der Bevölkerung und damit auch nicht mehr finanzielle Mittel beanspruchen. Was in dieser mit Halbwissen und Schlagworten geführten Debatte vergessenzugehen scheint, ist die zentrale Rolle der Schweizer Armee als Milizorganisation, getragen von Bürgern in Uniform, die bereit sind, einen Beitrag zur Sicherheit unseres Landes zu leisten – häufig zulasten von Familie und Beruf. Wenn die Armee in der öffentlichen Wahrnehmung jedoch nur noch als Problemfall angesehen wird, verliert sie ihre prägende, identitätsstiftende Funktion.
Diese Armee ist nicht meine Armee.
Militärischer Alltag
Als aktiver Milizoffizier, der seit über fünfundzwanzig Jahren bis auf Stufe grosser Verband Dienst leistet, erlebe ich eine andere Armee. Die Kameradinnen und Kameraden, denen ich begegnet bin und mit denen ich zusammenarbeite, sind nicht die autoritären, inkompetenten und sexistischen Karikaturen, die in den Medien oft gezeichnet werden. Sie sind engagierte, lernbereite, belastbare und sehr oft bescheidene Menschen, die sich im besten Sinne des Wortes in den Dienst des Landes stellen. Sie bilden keine chaotische Truppe, sondern sind ein Abbild der Zivilgesellschaft selbst – mit all ihren Stärken und Schwächen. Mit die wertvollsten zwischenmenschlichen Erfahrungen habe ich mit Angehörigen der Armee erleben dürfen.
Stellvertretend für viele steht die Kameradin im Rang eines Majors, welche in leitender medizinischer Funktion im Ausland tätig ist. Ihr Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, sie für den Militärdienst freizustellen, weshalb sie freiwillig in einem reduzierten Pensum arbeitet, um trotzdem jedes Jahr vier Wochen Dienst zu leisten. Der Einkommensverlust und die Reisezeit von ihrem Wohnort in die Schweiz gehen zu ihren Lasten, die Betreuung der minderjährigen Kinder wird durch Familie und Freunde sichergestellt, als wäre es selbstverständlich. Als Chef Sanitätsdienst stellt sie während ihrer Dienstleistung die Aus- und Weiterbildung und damit die Einsatzbereitschaft der unterstellten Truppen im medizinischen Bereich sicher. Mit ihrem Fachwissen, ihrem selbstlosen Engagement und ihrer Persönlichkeit ist sie in unserem Verband eine tragende Stütze und ein Vorbild. Angehörige der Armee wie sie sind in unserer Organisation viele zu finden – es sind insbesondere auch die vielen Berufsoffiziere und -unteroffiziere, die mit Leib und Seele Soldaten sind und das für ihren Beruf notwendige «feu sacré» in sich tragen.
Der entscheidende Punkt, der in der öffentlichen Diskussion oft übersehen wird, ist die besondere Struktur der Schweizer Armee. Sie ist weder eine Verwaltungseinheit noch eine selbständige Organisation innerhalb des VBS. Zwar wird sie durch die Gruppe Verteidigung als in der Verfassung verankerte, gesamteidgenössische Institution geführt, die im Milizprinzip direkt aus der Gesellschaft hervorgeht und in ihrer Funktionsweise einzigartig ist, sie ist aber nach meiner tiefen Überzeugung eine Organisationsform sui generis.
Die Schweizer Armee besteht zu über 95 Prozent aus Milizangehörigen und funktioniert nach eigenen Grundsätzen und moralischen Wertvorstellungen, die unter anderem das Dienstreglement der Armee festhält und die eine situative, zielorientierte und wertebasierte Führung fordern.
Offiziere und Unteroffiziere dienen durch ihr eigenes Verhalten als Vorbilder und leben Werte wie Kameradschaft, Respekt und Integrität vor. Geführt wird nicht durch starre Befehle, sondern nach dem Prinzip der Auftragstaktik: Vorgesetzte geben den Auftrag vor, lassen jedoch ihren Unterstellten die Freiheit, selbst zu entscheiden, wie dieser erreicht werden kann. Jeder Angehörige der Armee trägt Verantwortung für die eigene Aufgabe, während Führungskräfte diese Verantwortung klar delegieren und gleichzeitig Vertrauen in ihre Unterstellten zeigen. Die Achtung, Förderung und Entwicklung der anvertrauten Menschen stehen dabei im Mittelpunkt – Respekt, Teamgeist und die individuelle Stärkung der Fähigkeiten sind ebenso entscheidend wie Disziplin, Durchhaltewillen und Leistungsbereitschaft. Letztlich hängt der Erfolg im Einsatz massgeblich von der guten Zusammenarbeit aller Truppen und Einheiten ab, weshalb auf eine kooperative, loyale und ehrliche Haltung für den Korpsgeist nicht verzichtet werden kann.
Das ist meine Armee.
Die Notwendigkeit einer Kurskorrektur
Und doch gibt es Probleme, die nicht wegzudiskutieren sind. Der Einfluss der sogenannten Militärverwaltung auf militärische Entscheidungen, die immer wieder auftretenden Indiskretionen aus dem Innern des VBS, das heimliche Geschwätz über Kameraden und Unterstellte sowie die Ränkespiele in der Gruppe Verteidigung widersprechen den in der Miliz tief verankerten Werten in der Armee; sie sind illoyal gegenüber der Sache und zutiefst unkameradschaftlich. Die finanziellen und bürokratischen Hürden bei der Modernisierung der Armee und eine Verteidigungspolitik, die in den vergangenen dreissig Jahren sträflich vernachlässigt wurde und mehr von schlechten Kompromissen als von strategischer Notwendigkeit geprägt war, stellen ernsthafte Herausforderungen dar. Doch anstatt diese Probleme als Argumente gegen die Armee einzusetzen, sollten sie als Weckruf für rasche, tiefgreifende Reformen verstanden werden.
Was ist also zu tun? Auf der oberen taktischen Stufe, das heisst in den Brigaden und Divisionen, leidet die Fokussierung auf den Kernauftrag der Verteidigung vor allem an den teilweise krassen Unterbeständen in den Wiederholungskursen, der fehlenden oder veralteten Ausrüstung sowie der ungenügenden Dotation an Munition und Betriebsstoffen.
Während die Armeeführung die für die Behebung der materiellen Mängel notwendigen Investitionen mit 50 Milliarden Schweizerfranken klar beziffert hat, ist die vollständige Ausrüstung aller Truppenkörper nach wie vor in weiter Ferne. So verzögert sich beispielsweise die Einführung der neuen Bekleidung für alle Angehörigen der Armee, weil das Parlament die Erhöhung des Armeebudgets auf 1 Prozent des Bruttoinlandproduktes um fünf Jahre auf 2035 hinausgeschoben hat. Nach wie vor werden viele Soldaten über eine längere Zeit noch nicht über eine persönliche Schutzausrüstung verfügen.
Auch beim Ersatz der zum Teil veralteten Hauptkampfsysteme geschieht zu wenig und dies Wenige auch noch zu langsam. Für die am Ende der Lebensdauer angekommenen Panzerhaubitzen M109 wird zwar mit dem Rüstungsprogramm ein modernes, radgestütztes Rohrartilleriesystem beschafft. Die heute noch vorhandenen 133 Panzerhaubitzen M109 sollen allerdings nur noch mit 32 neuen Geschützen ersetzt werden. Die Artillerie wird damit weiter reduziert. Es ist wohl richtig, dass die Einsatzreichweite und Schusskadenz der neuen Radhaubitzen grösser sind als diejenigen der Panzerhaubitzen M109. Wie jedoch der Ukraine-Krieg deutlich aufzeigt, geht es in einem Verteidigungsfall um die Feuerüberlegenheit auf dem Gefechtsfeld.
Ein Minimalersatz eines veralteten Waffensystems genügt in der heutigen Bedrohungslage nicht mehr. Nebst deutlich mehr Artilleriegeschützen für die mittlere Reichweite ist so rasch als möglich auch der Wiederaufbau des sogenannt operativen Feuers mittels Raketenartilleriesystem voranzutreiben.
Die Armee steht auch vor einem zunehmenden Alimentierungsproblem, das sich vor allem durch die hohe Zahl an Dienstpflichtigen manifestiert, die in den Zivildienst wechseln und für die Wiederholungskurse nicht mehr zur Verfügung stehen. Diese Entwicklung gefährdet die Einsatzbereitschaft und die Fähigkeit der Kampfverbände, ihren Verteidigungsauftrag zu üben und notfalls zu erfüllen. Aus heutiger Sicht sind die Hürden für einen Wechsel in den Zivildienst deutlich zu erhöhen, indem eine Verlängerung der Dienstzeit für Zivildienstleistende und eine differenzierte Prüfung der Wechselgründe eingeführt werden.
Zudem muss ernsthaft über einen Aufwuchs der Armee nachgedacht werden. Mit der Armeereform XXI haben der Bundesrat und das Parlament dem Stimmvolk im Mai 2003 versprochen, das Leistungspotenzial der Armee im Falle einer sich abzeichnenden konkreten Verschlechterung des sicherheitspolitischen Umfeldes in den Bereichen Doktrin, Organisation, Ausbildung, Material und Personal zu erhöhen. Es darf mit Fug und Recht festgestellt werden, dass sich das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz seit dem völkerrechtswidrigen Überfall von Russland auf die Ukraine und mit dem möglichen Nato-Austritt der USA wesentlich verschlechtert hat.
Die bevorstehenden Herausforderungen sind riesig, und sie werden nicht ohne Verzicht bei anderen Staatsaufgaben zu realisieren sein. Jedoch steht ohne eine glaubwürdige Armee, die im Notfall unser Land verteidigen kann und damit Sicherheit vor äusseren Angriffen bietet, auch das beste Bildungs- oder Gesundheitssystem auf wackligem Fundament. Angesichts der Dringlichkeit und der gleichzeitig herrschenden Gleichgültigkeit gegenüber den Anliegen der Milizarmee ist dem Bundesrat und dem Parlament in den Worten Huldrych Zwinglis zuzurufen: «Tut um Gott’s Willen (endlich) etwas Tapferes!»
* Oberst im Generalstab Stephan Glättli ist selbständiger Anwalt in Olten und Stabschef der Mechanisierten Brigade 4.