Bern wäre mit den Guten Diensten für Washington für eine Vermittlung prädestiniert. Doch die Diplomatie hat Mühe, sich auf den Radar der Trump-Administration zu bringen.
Erstmals seit Jahren haben sich Vertreter der USA und Irans vergangenes Wochenende zu indirekten Gesprächen über das iranische Atomprogramm getroffen. Sie fanden in der omanischen Hauptstadt Maskat statt. Die Schweiz spielte offenkundig keine Rolle. Dabei vertritt sie in Teheran seit langem auch die Interessen der Vereinigten Staaten. Diplomaten des Aussendepartements (EDA) sprechen vom Kronjuwel der Schutzmachtmandate, da die Schweiz Aufgaben wahrnimmt, die über konsularische Fragen hinausgehen. Diese geniesst auf beiden Seiten Vertrauen: Auch Iran nutzt den Kanal gerne, obwohl Bern für dieses in Washington formal kein Mandat hat.
Die Schweiz scheint es jedoch verpasst zu haben, sich frühzeitig auf den Radar der Trump-Administration zu bringen. Vor einigen Wochen reisten zwar die Chefin der EDA-Abteilung für den Mittleren Osten und Nordafrika, Botschafterin Monika Schmutz Kirgötz, und Wolfgang Amadeus Brülhart, der Sonderbotschafter des EDA für die Region, nach Washington. Die USA empfingen sie aber nur auf tiefem Niveau. Die Diplomaten führten Gespräche mit Morgan Ortagus, der stellvertretenden Beauftragten für den Mittleren Osten und Nordafrika, wie das EDA auf Anfrage bestätigt.
Geschäftsmann als Unterhändler
Trotz dem Schutzmachtmandat bekundet die Schweiz Mühe, mit den Personen in Kontakt zu kommen, die für das Dossier verantwortlich sind. Der Schweizer Botschafter in Washington, Ralf Heckner, war zuvor in Indien und hat seinen Posten im September 2024 angetreten. Er ist seit einigen Monaten dabei, sein Netzwerk aufzubauen. Washington gilt als schwieriges Pflaster, zumal gegenwärtig Diplomaten vieler Länder einen Draht zu Spitzenvertretern der Trump-Administration suchen.
Erschwerend dürfte auch wirken, dass Präsident Trump nicht primär auf klassische Diplomaten setzt. Die Gespräche mit Iran führt sein Sondergesandter Steve Witkoff, ein Freund Trumps und ehemaliger Liegenschaftsmogul, der keine diplomatische Erfahrung hat. Witkoff ist zu einer zentralen Figur der amerikanischen Aussenpolitik geworden. Er ist auch für die Gespräche über einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg mit Russland zuständig, neben den Verhandlungen mit Iran notabene. Zudem handelte er für den Gazastreifen einen Waffenstillstand aus. Neben Witkoff gibt es in Trumps Umfeld mehrere Geschäftsleute, die eher Kontakte zu Golfstaaten als zur Schweiz haben. Manche dürften kaum Kenntnis vom Schutzmachtmandat haben.
Bern versucht weiterhin, sich in Washington auf Trumps Radar zu bringen. Die Schweiz knüpfe laufend neue Kontakte auf allen Regierungs- und Verwaltungsebenen der neuen US-Administration, sagt die EDA-Sprecherin Elisa Raggi. Das Treffen mit Morgan Ortagus habe eine gute Gelegenheit geboten, das Beziehungsnetz weiter auszubauen. Das Schweizer Schutzmachtmandat für die USA in Iran bestehe seit 45 Jahren und werde aufrechterhalten. «Wir haben keine Anhaltspunkte, dass es infrage gestellt wird.»
Tatsächlich geniesst die Schweiz weiter das Vertrauen beider Seiten. Erst Ende März bestellte Iran den Schweizer Vertreter ein, nachdem Trump mit Bombardierungen gedroht hatte, falls es keinen Atomdeal gebe. Dies berichteten iranische Nachrichtenagenturen. Teheran habe klargemacht, dass es entschieden auf Bedrohungen reagieren werde. In den letzten Jahren diente der Schweizer Kanal immer wieder dazu, Botschaften auszutauschen, insbesondere als Iran Israel mit Raketen und Drohnen angriff.
Zudem ist fraglich, wohin die Gespräche mit Iran führen. Teheran dürfte versuchen, auf Zeit zu spielen. Die Verhandlungen der USA über einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg mit Russland sind bis anhin trotz grossen Ankündigungen weitgehend ergebnislos geblieben.
Von Oman nach Genf
Die USA und Iran wollen die Gespräche nun fortsetzen. Zunächst hiess es, diese sollten in Europa stattfinden. Verschiedene Medien sprachen von Rom. Ein Sprecher des iranischen Aussenministeriums sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Irna am Dienstag jedoch, die zweite Runde finde ebenfalls in Oman statt.
Die Schweiz unterstütze alle diplomatischen Vermittlungsbemühungen, um den Dialog über das iranische Nuklearprogramm wieder aufzunehmen, sagt die EDA-Sprecherin Raggi. Sie begrüsse die Gespräche zwischen den USA und Iran, die in Maskat stattgefunden hätten. Mit Oman als Vermittler werde ein Format weitergeführt, das unter der früheren US-Administration lanciert worden sei.
Agiert Bern geschickt, ist denkbar, dass spätere Gesprächsrunden in Genf oder anderswo stattfinden. Es wäre nicht das erste Mal: Die Schweiz hat mit Oman schon im Vorfeld des letzten Atomabkommens zwischen den USA und Iran zusammengearbeitet. «Von Maskat nach Genf» heisst ein Kapitel des Buches, in dem der iranisch-amerikanische Politologe Trita Parsi die intensiven diplomatischen Bemühungen nachgezeichnet hat. In Lausanne gelang bei den Atomverhandlungen 2015 der Durchbruch. Trump hat das Abkommen jedoch noch während seiner ersten Amtszeit aufgekündigt.
