Die USA wollen, dass die übrigen Nato-Staaten ihre Verteidigungsausgaben erhöhen. Nach einem Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Marco Rubio bezieht der deutsche Aussenminister Stellung.
(dpa)/obe. Der neue deutsche Aussenminister Johann Wadephul hat einer Forderung aus den USA nach höheren Verteidigungsausgaben zugestimmt. Der amerikanische Präsident Donald Trump hält eine Erhöhung der Militärausgaben der Nato-Staaten auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für notwendig. Bei einem Treffen der Nato-Aussenminister in der Türkei sprach sich Wadephul im Gespräch mit dem US-Minister Marco Rubio für diese Forderung aus.
Derzeit müssen Nato-Länder Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts tätigen. Im vergangenen Jahr hatte Deutschland dieses Ziel erreicht. Laut Angaben des neuen Kanzlers Friedrich Merz würde jede Erhöhung um einen Prozentpunkt zusätzliche Ausgaben von 45 Milliarden Euro bedeuten. Bei fünf Prozent wären demnach Ausgaben von 225 Milliarden Euro pro Jahr notwendig.
Wadephul sagte am Donnerstag, dass 3,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts für klassische Verteidigungsausgaben ausreichend seien. Gleichzeitig müsse man 1,2 Prozent der Wirtschaftsleistung für militärisch nutzbare Infrastruktur ausgeben. Ein solches Vorgehen hatte jüngst auch der Nato-Generalsekretär Mark Rutte vorgeschlagen.
Nato fürchtet Debakel
Trump fordert, dass das Fünf-Prozent-Ziel im Juni beim nächsten Nato-Gipfel in Den Haag beschlossen wird. Er drohte, sonst nicht zu dem Treffen anzureisen. Die Idee, das Fünf-Prozent-Ziel zu erfüllen, aber auch Ausgaben für militärisch nutzbare Infrastruktur anzurechnen, gilt als möglicher Kompromiss. Dazu würde etwa auch der Bau neuer Bahnstrecken zählen.
Der Kompromiss würde vor allem denjenigen Staaten helfen, die klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent für nicht erreichbar oder erwünscht erachten. Zu ihnen gehören insbesondere Länder, die wie Italien, Spanien, Belgien und Luxemburg nicht einmal das Zwei-Prozent-Ziel erfüllten.
Der amerikanische Nato-Botschafter Matthew Whitaker hatte sich jüngst offen gezeigt für die von Rutte vorgeschlagene Lösung. Er sagte vor dem Ministertreffen in der Türkei, es sei ganz klar, dass es nicht nur um Raketen, Panzer und Haubitzen, sondern auch um Dinge wie militärische Mobilität, notwendige Infrastruktur und Cybersicherheit gehe.
Als mögliche Frist für die Erfüllung eines neuen Ziels für die Verteidigungsausgaben gilt das Jahr 2032. So hatte US-Aussenminister Rubio bereits im April bei einem Nato-Treffen in Brüssel gesagt, niemand erwarte, dass man fünf Prozent in einem Jahr oder zwei erreichen könne. Auch für die USA wäre das Erreichen des neuen Ziels ein finanzieller Kraftakt. Die Verteidigungsausgaben der USA lagen 2024 bei zirka 3,38 Prozent.
