Viel Show, wenig Inhalt: Einem Frieden ist Europa nach den Ukraine-Gesprächen in der Türkei kein bisschen näher. Wer glaubt, dass Putin auf westliche Bitten plötzlich den Krieg einfriert, verkauft ihn für dumm.
Begleitet von diplomatischer Theatralik, belastet durch innerwestliche Zerwürfnisse und überschattet von neuen russischen Luftangriffen haben in Istanbul ukrainisch-russische Friedensverhandlungen stattgefunden – die ersten seit mehr als drei Jahren. Greifbare Ergebnisse haben sie abgesehen von einem Gefangenenaustausch nicht gebracht. Aber dafür erzeugten sie einen Moment der Wahrheit. Es ist eine unbequeme, in Teilen der westlichen Öffentlichkeit verdrängte Wahrheit, in dreierlei Hinsicht.
Erstens ist der russische Diktator Putin nicht an einem Frieden interessiert. Statt selber am Bosporus aufzutauchen, hat er eine drittrangige Delegation vorgeschickt – nach Ansicht des früheren russischen Aussenministers Andrei Kosyrew ein Zeichen der Verachtung. Putin steht nicht einmal unter Druck, einem temporären Waffenstillstand zuzustimmen. Man kann ihn zwar weiter beknien oder, wie es der Amerikaner Trump tut, um ein Gipfeltreffen mit ihm betteln. Aber nach drei Monaten erfolgloser Versuche herrscht der Eindruck einer Sackgasse. Geradezu illusorisch wirkt die Annahme, die Ukrainer könnten den Russen im Alleingang einen Waffenstillstand abringen. Putin hätte sein Desinteresse nicht deutlicher signalisieren können.
Zweitens sind Europa und Amerika in einem zentralen Punkt gescheitert. Dass irgendwann der Moment für Verhandlungen kommen würde, war immer Teil ihrer Ukraine-Strategie. Aber der Westen wollte die Ukraine zuerst in eine Position der Stärke bringen. Das ist misslungen, schlimmer noch: Europa und Amerika drängen die Ukraine in Verhandlungen hinein, während sie laufend Signale der Schwäche aussenden. Ein Beispiel ist das am Wochenende kühn verkündete Ultimatum an Russland, einem Waffenstillstand zuzustimmen oder neue Strafmassnahmen zu erleiden. Nach Ablauf der Frist ist wenig geschehen – die USA wollen nichts von neuen Sanktionen wissen, während sich die EU in ihrer Gespaltenheit nur auf ein weichgespültes Massnahmenpaket einigen konnte. Man kann sich das Gelächter hinter den Kremlmauern vorstellen.
Europa als Spielball
Drittens besteht das Trump-Problem nicht bloss darin, dass die USA ihre sicherheitspolitischen Lasten in Europa verringern wollen. Das wäre eine legitime Haltung, die Washington – weniger rabiat – schon früher verfochten hat. Das Problem reicht tiefer, weil Trump mit seinem Zollkrieg und der Infragestellung der Nato eine geradezu antieuropäische Politik betreibt. Die Idee einer transatlantischen Interessengemeinschaft steckt in der Krise. Trump signalisiert, dass er am liebsten gemeinsam mit Putin über die Köpfe der Europäer hinweg die jeweiligen Grossmachtinteressen abstecken möchte, getreu dem Thukydides-Motto «Die Starken tun, was sie können, und die Schwachen erleiden, was sie müssen».
Trump spielt dem russischen Diktator systematisch in die Hände. Zugleich hat er Putin bisher kein einziges wichtiges Zugeständnis abringen können. Auch das Treffen in der Türkei ist ein Resultat dieses prorussischen Kurses: Putin forderte schon lange, auf der Grundlage der Istanbuler Gespräche vom Frühjahr 2022 neue Verhandlungen zu beginnen. Kiew lehnte dies stets ab, weil Russland damals eine Kapitulation erzwingen wollte. Nur unter amerikanischem Druck begaben sich die Ukrainer nun nach Istanbul.
Verhandlungen, so wird vielfach angenommen, sind in jedem Konflikt eine gute Nachricht – «wenigstens reden sie miteinander». Doch diese Sichtweise verkennt das Denken des Putin-Regimes. Der Kreml sieht in der diplomatischen Offensive der USA primär ein Zeichen der gegnerischen Kriegsmüdigkeit, durchaus zu Recht. Putin fühlt sich bestärkt, dass sein Land den längeren Atem hat und die Friedensbedingungen diktieren kann. In den letzten Monaten hat das Regime seine Rhetorik kein bisschen gemässigt. Seine Propagandisten schwelgen im Gedanken, ganz Europa zu unterwerfen.
Putins Pläne gehen weit über die Ukraine hinaus
Jeder Krieg findet nicht nur in den Schützengräben statt, sondern auch in den Köpfen. Wer die Deutungshoheit gewinnt, hat eine wichtige Schlacht gewonnen. Hier lag immer eine Schwäche des Westens, nicht nur in den leeren Munitionslagern. Selbst im vierten Jahr nach der russischen Grossinvasion geistert die irrige Annahme herum, dass es sich um einen territorialen Disput zwischen zwei Nachbarn handle. Wer dies glaubt, sieht die Lösung darin, die Streithähne an einen Tisch zu setzen und einen Kompromiss zu finden.
«Wir haben wirklich versucht, die Dinge aus der Perspektive beider Seiten zu verstehen», sagte der amerikanische Vizepräsident Vance kürzlich – in einem unfreiwilligen Eingeständnis, dass er den Kern der Sache eben gerade nicht verstanden hatte. Putin führt nicht Krieg gegen die Ukraine alleine, sondern gegen den Westen insgesamt. Die Ukraine ist für ihn nur der Schauplatz, um die 1991 entstandene Sicherheitsordnung auszuhebeln, die Nato zu schwächen und Moskau wieder zu einem dominanten Machtfaktor auf dem Kontinent zu machen. Aus diesen Kriegszielen hat er nie ein Hehl gemacht. Nicht bloss eine ukrainische Delegation, sondern Vertreter Europas und der gesamten freien Welt müssten deshalb den russischen Unterhändlern vereint die Stirn bieten. Das wäre das richtige Signal gegen Russlands Imperialismus.
Worin soll der Kompromiss überhaupt bestehen? Putin will die Ukraine als Staat von der Landkarte tilgen und ihrer Bevölkerung die nationale Identität austreiben. Wie dies funktioniert, zeigt er in den besetzten Gebieten, wo eine gewaltsame Russifizierung erfolgt, ukrainische Patrioten in Folterkammern verschwinden und das öffentliche Leben ideologisch gleichgeschaltet wird. Ein Kompromiss zwischen dem nationalen Überlebenswillen der Ukraine und dem zerstörerischen russischen Herrschaftsanspruch lässt sich nicht finden.
Das Kreml-Regime wittert die Möglichkeit, dass sich Grossmächte im 21. Jahrhundert wieder wie Raubtiere verhalten – die Stärke des Rechts macht dem Recht des Stärkeren Platz. Was will man da am Verhandlungstisch erreichen? Mit Raubtieren unterhält man sich nicht über die Vorzüge des Vegetarismus, gegen Raubtiere bewaffnet man sich.
Übertragen auf die Ukraine bedeutet dies, Russlands militärischen Vormarsch zu stoppen. Dem Kreml muss klargemacht werden, dass der Preis seiner Aggressionspolitik zu hoch ist, ja sogar die Macht der herrschenden Clique gefährden könnte. Die Hauptlast bei der Unterstützung der Ukraine fällt nun auf die Europäer, aber sie haben keine andere Wahl, wollen sie ihre eigene Sicherheit ernst nehmen. Denn bei einem Kollaps der Ukraine wäre als Nächstes die Nato-Ostflanke gefährdet. Moskau bereitet mit Propaganda und militärischen Reorganisationen schon den Boden dafür. Angesichts des russischen Rüstungsefforts ist ein solcher Nachfolgekrieg ab Ende des Jahrzehnts denkbar, wovor auch mehrere Geheimdienste warnen.
Putins Kalkül lautet anders
Die Forderung nach einem Waffenstillstand greift vor diesem Hintergrund zu kurz. Dass Putin den Krieg dauerhaft entlang der jetzigen Front einfrieren könnte, ist westliches Wunschdenken. Aus seiner Warte hiesse dies, eine schwere Niederlage hinzunehmen. Seine wichtigsten Kriegsziele hätte er verfehlt: Die Ukraine würde als unabhängiger, prowestlicher Staat überleben, gegenüber 2022 sogar mit gestärkter nationaler Identität.
Anstelle der von Putin verlangten «Entmilitarisierung» ist die Ukraine heute erst recht ein hochgerüstetes Land: erprobt in moderner Kriegführung, ausgestattet mit westlichen Waffen und führend bei der Entwicklung von Kampfdrohnen. Auch im Verhältnis zur Nato hat Putin das Gegenteil seines Ziels erreicht. Statt die Allianz fernzuhalten, hat Russland nach dem Beitritt Finnlands nun eine doppelt so lange Grenze mit der Nato wie vor dem Krieg. Obendrein bleibt Russland im Korsett der westlichen Sanktionen, die der Wirtschaft schweren Schaden zufügen.
Russland hat seit der Grossinvasion seine Kontrolle über ukrainisches Territorium von 8 auf 19 Prozent ausgeweitet, aber dieser Anteil ist geringer als bei den letzten Istanbuler Friedensgesprächen vor gut drei Jahren. Das ist eine katastrophale Bilanz angesichts von mutmasslich 200 000 russischen Todesopfern und einem Vielfachen von Verletzten. Gelohnt hat sich der Krieg für Putin nur, weil er mit der Beschwörung eines äusseren Feindes seine Diktatur untermauern konnte. Gerade deshalb kann er nun seine Kriegsziele nicht plötzlich verwerfen – selbst mit allen Propagandakünsten liesse sich vor dem russischen Volk kaum verbergen, dass die immensen Kosten umsonst waren.
Nur kühne Optimisten können deshalb in Istanbul einen Etappenort auf dem Weg zum Frieden erkennen. Realistischerweise endet dieser verbrecherische Krieg erst, wenn die Ukraine mit westlicher Hilfe die Front stabilisiert hat und Europa wieder eine glaubwürdige militärische Abschreckung gegenüber Russland aufbaut. Das ist eine riesige, aber mit dem nötigen politischen Willen in Europa keine unlösbare Aufgabe.
