Warschau und Washington streiten über eine angebliche Drohung, der Ukraine das Satellitensystem Starlink abzuschalten. Dann verwandeln Trumps Vertraute die Diskussion in ein öffentliches Schmierentheater.
Nach seiner Timeline auf X zu urteilen, besteht Elon Musks Welt aus Verschwörungstheorien, Cybertrucks und halbstarken Sprüchen. Man ist versucht, sie nicht ernst zu nehmen – doch dieser Mann verfügt über engste Kontakte zum amerikanischen Präsidenten und nimmt Einfluss auf die Politik. Sich in diese Welt zu begeben, ist riskant, wie Polens Aussenminister Radoslaw Sikorski am Sonntag erlebte. Als er Musk in ein Wortgefecht über dessen Satellitensystem Starlink verwickelte, riet ihm der Südafrikaner: «Gib Ruhe, kleiner Mann.»
Ausgelöst hatte den Streit auf X Musks Prahlerei. Weil ihn ein User für seine häufigen Positionsbezüge gegen die Ukraine kritisierte, schrieb der Unternehmer: «Ich habe Putin zu einem Faustkampf von Mann zu Mann über die Ukraine herausgefordert, und mein Starlink-System ist das Rückgrat der ukrainischen Armee. Deren ganze Front kollabiert, wenn ich es abstelle.» Sikorski erinnerte ihn daraufhin daran, dass Polen 50 Millionen Dollar pro Jahr zum Betrieb des Satellitensystems beitrage. Das sei nur ein winziger Teil, antwortete Musk.
Misstrauen zwischen Polen und den USA
Dabei ist fast alles falsch, was Musk hier schreibt. Er könnte Starlink gar nicht einfach abschalten, selbst wenn er das wollte. Die polnische Regierung und das Pentagon teilen sich die Finanzierung des Dienstes im Rahmen eines gemeinsamen Vertrags. Warschau übernimmt dabei die Kosten für die Hälfte der mehr als 40 000 Terminals, die in der Ukraine im Einsatz sind. Das ist jedenfalls mehr als ein winziger Teil.
Eher ungeschickt war aber, dass Sikorski Musk auf Grundlage von Gerüchten öffentlich angriff: Ende Februar hatte Reuters mit Bezug auf anonyme Quellen gemeldet, die Regierung in Washington habe den Ukrainern mit der Abschaltung von Starlink gedroht, falls diese dem Rohstoff-Deal nicht zustimmten. Unplausibel ist das zwar nicht. So haben die Amerikaner den Ukrainern seither die Militärhilfe entzogen und die Weitergabe von Überwachungsdaten eingeschränkt. Musk hatte Starlink zudem 2022 schon einmal teilweise abgestellt. Doch genau um dies zu verhindern, beteiligte sich Warschau danach an der Finanzierung. Musk und der amerikanische Aussenminister versicherten denn auch, niemand wolle Starlink abschalten.
Dennoch ist das Misstrauen von Washingtons engstem europäischem Verbündeten stark gestiegen, auch, weil etwa Musk den Austritt der USA aus der Nato fordert. Zudem ist Polens Armee von amerikanischen Systemen abhängig. Es gehört zum neuen rauen Umgangston unter Verbündeten, dass Aussenminister Marco Rubio nicht etwa für Entspannung sorgte, sondern eine Attacke gegen Sikorski nachlegte: Dieser solle dankbar sein. «Ohne Starlink hätte die Ukraine den Krieg schon lange verloren, und die Russen stünden an der Grenze zu Polen.» Auch diese Aussage ist höchstens zur Hälfte richtig. Rubio «vergass», dass die russische Exklave Kaliningrad seit 1945 an Polen grenzt.
«Light-Version» von Selenskis Behandlung im Weissen Haus
Die Episode zeigt die Fallstricke einer Diplomatie, die auf öffentliche Kanäle statt diskrete Gespräche setzt. Gerade im Umgang mit Trump und seinen Vertrauten, die einen aggressiv-theatralischen Stil pflegen, ist sie kontraproduktiv. Polnische Medien schreiben denn auch, Sikorski habe eine «Light-Version» dessen erlebt, was Selenski zuvor im Weissen Haus widerfahren sei.
Am Ende musste Polens Regierungschef Tusk seinen Aussenminister mit salbungsvollen Worten verteidigen. «Wahre Führung bedeutet Respekt für Partner und Alliierte. Sogar für die kleineren und schwächeren. Nie Arroganz», daran erinnerte er die «Freunde» in Washington. Sikorski bedankte sich derweil bei Rubio für sein Bekenntnis zum weiteren Funktionieren von Starlink. Musk sieht jedoch bereits die nächste Verschwörung gegen ihn. Als es am Montag zu einem Hackerangriff auf X kam, führte er diesen auf eine «koordinierte Gruppe und/oder einen Staat» zurück. Woher? «Aus der Gegend der Ukraine.» Kurz darauf bekannte sich eine propalästinensische Hackergruppe zum Angriff.
