Kultursenator Chialo galt bei seiner Amtseinführung vor zwei Jahren als Lichtgestalt. Nun ist er an sich selbst und den Umständen gescheitert.
In die Politik kam er als Quereinsteiger. Bevor Joe Chialo 2023 zum Berliner Senator für Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt avancierte, war er Musikmanager. Der Sohn eines tansanischen Diplomaten engagierte sich zuerst bei den Grünen und trat 2016 bei der CDU ein. Dort wurde er Mitglied des Bundesvorstandes.
Als der spätere CDU-Bürgermeister Kai Wegner noch vor den Wahlen vor zwei Jahren Chialo als möglichen Kultursenator ins Spiel brachte, fehlte es nicht an Pathos: Mit ihm werde «Berlin als internationaler Leuchtturm der Kultur noch heller strahlen». Jetzt ist der Kandidat, der in Berlins Kunstszene einen neuen, möglicherweise konservativen Ton anschlagen sollte, zurückgetreten. Gescheitert an sich selbst und an den Umständen.
Berlin ist längst kein Leuchtturm mehr. Nach überstürzt beschlossenen und schlecht kommunizierten Budgetkürzungen im Kulturressort von über zehn Prozent für 2025 läuft der Betrieb auf Sparflamme. Im Jahr 2026 wird es wohl noch schlimmer kommen. Das ist das eine. Das andere: Auch mit seinen wichtigsten Projekten hatte Joe Chialo kein Glück.
Die Beförderung nach Berlin bleibt aus
Besonders bitter ist die Niederlage gegen einen Mann, der ebenfalls von aussen kommt und in der neuen Bundesregierung Kulturstaatsminister sein wird: der bisherige Medienunternehmer Wolfram Weimer. Für diesen Posten hatte sich Joe Chialo grosse Chancen ausgerechnet. Im Team der Berliner CDU war der 54-Jährige sogar bei den Koalitionsverhandlungen dabei. Sein vorläufiger Rückzug aus der Politik hat wohl auch mit der Entscheidung von Friedrich Merz zu tun, ihn nicht in ein höheres Amt zu befördern.
Vielleicht ist das Schicksal des zurückgetretenen Kultursenators eine dezente Warnung. Kampfbereiter als andere klagen die Milieus, mit denen man in dieser Position zu tun hat, altes Recht ein. Es gibt eine professionelle Nervosität im Kunstbetrieb, die sich durch den Sparzwang noch steigert. Dass dieser dramatisch ist, hat Joe Chialo in seinem Rücktritts-Statement zugeben müssen. Für die Zukunft hinterlässt Chialo eine düstere Prognose. Er orakelt über «die drohende Schliessung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen».
«Schweren Herzens» habe er die bisherigen Kürzungen mitgetragen, schreibt Chialo in seinem Abschiedsbrief. Genau das wollen ihm die von der Stadt geförderten Berliner Institutionen nicht abnehmen. Statt sich vor sie zu stellen, hat Joe Chialo das Budget mehr oder weniger durchgewinkt. Der Anteil am Spardiktat aus dem arg defizitären Berliner Haushalt beträgt 130 Millionen. Von jetzt auf gleich sollen die Kulturunternehmen massiv auf Gelder verzichten.
Die Kommunikation zwischen den beteiligten Parteien soll sich schwierig gestaltet haben. Dem Kultursenator wurde mangelnde Sachkenntnis vorgeworfen. Das Sparen als Teil konservativer Kulturpolitik verkaufen zu wollen, hat nur dann einen Sinn, wenn die Betriebe genügend Zeit haben, ihre Einnahmen- und Kostenstruktur zu verändern. Sonst droht der Kahlschlag. Naturgemäss wittert das seit je eher links aufgestellte Kulturberlin politische Motive.
Verhängnisvoller Schnellschuss
Joe Chialo ist jemand, der selbst aus der Kunst kommt. Das war sein Startvorteil. Vor zwei Jahren hat man sich von dieser Personalie, die so gar nicht nach CDU aussah, überraschen lassen, aber die Bilanz war auch abseits der Finanzmisere sehr durchwachsen. Einen Alleingang leistete sich der Kultursenator, indem er eine Anti-Diskriminierungs-Klausel einführen wollte. Fördergelder hätten bei antisemitischen Verdachtsfällen gestrichen werden sollen.
In der Folge der Documenta-Debatte und des Hamas-Angriffs auf Israel wollte Chialo eine Antisemitismusdefinition einführen, die juristisch nicht haltbar gewesen wäre. Er musste sein Vorhaben zurückziehen. Am Ende war der Schaden grösser, als es der moralische Nutzen hätte sein können. Eine prekäre Wirkung hatte der Vorstoss. Propalästinensische Aktivisten griffen den Kultursenator bei einer Veranstaltung körperlich an und beschmierten das Haus, in dem er wohnt, mit politischen Parolen.
Das Verhältnis zwischen dem Berliner Bürgermeister Kai Wegner und Joe Chialo soll am Ende nicht das beste gewesen sein. Wegner brauchte dann auch nicht lange, um eine Nachfolgerin zu bestimmen, Chialos bisherige Staatssekretärin Sarah Wedl-Wilson. Die neue Senatorin hat österreichisch-britische Wurzeln und kommt ebenfalls aus dem Kulturbetrieb. Sie war im Hochkultur-Management zu Hause und wird sich künftig um die Niederungen der Berliner Politik kümmern müssen.
