Der Vorwurf, das Spital habe Rechnungen nicht bezahlt, sei falsch. Die Steiner AG stifte gezielt Verwirrung, sagt Spital-CEO Hansjörg Herren.
Was das Spital Wetzikon letzte Woche verkünden musste, war eine erneute Hiobsbotschaft. Das Spital, das in einer existenzbedrohenden finanziellen Krise steckt, gab bekannt, dass die Arbeiten für den geplanten Neubau stillstehen: Der Generalunternehmer Steiner AG habe den Vertrag gekündigt.
Die Medienmitteilung war damals dürr: Zu den Gründen für die Vertragskündigung sagten die Verantwortlichen nichts. Es hiess darin lediglich, dass man für das Bauprojekt nun verschiedene Optionen prüfe. Diese zurückhaltende Kommunikation sei mit dem Generalunternehmer so vereinbart worden.
Die Steiner AG sah dies offenbar anders. Auf Anfrage nahm sie damals explizit Stellung zur Vertragskündigung. Sie liess verlauten, dass das Spital bei weitem noch nicht alle Rechnungen für bisher erbrachte Leistungen bezahlt habe. Die Zahlungsausstände seien «beträchtlich». Und ob künftige Rechnungen je beglichen würden, sei ungewiss.
Es war ein Frontalangriff auf die Verantwortlichen des Spitals. Doch diese wollen das nicht auf sich sitzen lassen und schlagen nun zurück: In einer Medienkonferenz teilte das Spital am Dienstag mit, dass man die Unterstellungen der Steiner AG in aller Form zurückweise. Man sei irritiert gewesen über die Aussagen des Generalunternehmers, sagte CEO Hansjörg Herren. «Diese sind aus unserer Sicht rufschädigend.» Deshalb sei man nun gezwungen gewesen, zu reagieren.
«Die Steiner AG ist intransparent»
Tatsache sei, dass das Spital bis Mitte April 2024 sämtliche Rechnungen beglichen habe – insgesamt seien rund 90 Millionen Franken an Steiner geflossen. Es habe einen klaren Zahlungsplan gegeben, und diesen habe man stets eingehalten. Die Behauptung der Steiner AG sei schlicht nicht wahr, sagte Herren. Lediglich Ende April habe man Rechnungen im Umfang von 3,9 Millionen Franken zurückgehalten. Der Grund: Die Steiner AG sei intransparent gewesen.
Konkret wirft das Spital dem Unternehmen vor, vertraglich geschuldete Unterlagen zu Kosten und Zahlungen an Subunternehmer nicht vorgelegt zu haben. Gerade Subunternehmer hatten sich letzte Woche darüber beklagt, auf offenen Rechnungen sitzen geblieben zu sein, wie der «Zürcher Oberländer» berichtete.
Die Spitalführung sagt, dass dem Spital im Detail nicht bekannt sei, ob und wie viel Geld der Generalunternehmer den Subunternehmen bezahlt habe. «Wir haben mehrfach und während Monaten diesbezüglich Transparenz gefordert», sagte Martin Thiessen, Leiter des Bauprojektmanagements des Spitals. Diese habe man aber bis heute nicht erhalten. Das Spital sei deshalb vertraglich berechtigt gewesen, die Zahlungen zurückzuhalten.
Die Steiner AG sei Anfang Jahr zudem auf das Spital zugekommen und habe von massiven Bauverzögerungen und Kostensteigerungen gesprochen. Statt die vertraglich vereinbarten 225 Millionen Franken habe Steiner plötzlich 340 Millionen Franken gefordert. Das Spital habe diese Forderung mehrfach zurückgewiesen, es bestehe keine Grundlage für die Kostenerhöhung, zumal man mit dem Generalunternehmer ein Kostendach vereinbart habe. Dieses habe man erst im Oktober 2022 festgelegt.
Damals wurde auch abgemacht, dass der Neubau bis am 31. Juli 2024 bezugsbereit sein muss. Im Januar habe der Generalunternehmer dann mitgeteilt, dass der Bau frühstens im Spätherbst 2025 fertig sein werde. Aus Sicht des Spital würde wegen der Verzögerung eine Konventionalstrafe in der Höhe von 10 Millionen Franken für den Generalunternehmer fällig.
Aus Sicht des Spitals war die Kündigung nicht berechtigt
Das Spital habe dem Unternehmen im April nochmals eine Frist gesetzt, den Bau bis Ende Juli fertigzustellen. Zehn Tage später sei dann die Kündigung eingetroffen. Das sei passiert, noch bevor das Spital in der provisorischen Nachlassstundung gewesen sei. Diese wurde Ende April vom Bezirksgericht Hinwil bewilligt und soll dem Spital Zeit verschaffen, um die finanziellen Probleme zu lösen.
Entgegen der Darstellung der Steiner AG habe die Nachlassstundung mit der Kündigung nichts zu tun gehabt, sagt Herren. «Wir müssen davon ausgehen, dass Steiner die Situation mit der Nachlassstundung nutzt, um gezielt Verwirrung zu stiften.»
Aus Sicht der Spitalführung war Steiner zur Vertragskündigung nicht berechtigt. Und das Generalunternehmen habe den Schaden, welcher dem Spital durch die Kündigung entstehe, zu ersetzen. Das Spital verfüge über sogenannte Erfüllungsgarantien im Umfang von 20 Millionen Franken, welche einen Teil des Schadens decken würden. Ob man den Rechtsweg beschreite, sei noch nicht klar, werde aber geprüft, sagte Herren.
Wie es mit den Neubau weitergeht, ist ebenfalls offen. «Bis vor einer Woche gingen wir davon aus, dass wir gemeinsam mit der Steiner AG einen Weg finden», sagte Herren. Dies sei nun sicherlich erschwert. Aber man bleibe im Kontakt. «Wenn sie Teil der Lösung sein wollen, können sie das auch.»
Man rede allerdings mit allen potenziellen Partnern. «Es gibt Ideen, wie es mit dem Erweiterungsbau weitergehen könnte und wir sind zuversichtlich, dass wir sie auch umsetzen können.» Aufgrund der Nachlassstundung sei es der Spitalführung zum jetzigen Zeitpunkt aber untersagt, darüber zu sprechen.
Momentan liegt von der Steiner AG zu den Vorwürfen noch keine Stellungnahme vor.
Update folgt.
