Der Bundeskanzler informiert sich beim Bundeskriminalamt über die Bekämpfung von Drohnen. Obwohl der Grund naheliegend ist, erwähnt er nicht einmal die Fussball-Europameisterschaft als mögliches Ziel von Anschlägen aus der Luft.
Der Tod kostet 250 Euro und eine Panzerabwehrgranate. Olaf Scholz hält ihn in den Händen, sein Lächeln wirkt gezwungen. «First Person View»-Drohne heisst das Gerät bei Militärfachleuten. Diese Waffe symbolisiert den Krieg in der Ukraine wie kaum eine andere. Beide Seiten setzen die billigen Quadrocopter hunderttausendfach ein und jagen damit Panzer, Fahrzeuge und Soldaten, gesteuert von einem «Piloten», der sie aus der Entfernung über eine Videobrille ins Ziel führt.
Es ist nicht ganz klar, ob der deutsche Kanzler von diesen Realitäten des Krieges in der Ukraine weiss, als er am Donnerstagnachmittag auf einem zugigen Innenhof des Bundeskriminalamts (BKA) in Wiesbaden (Hessen) steht. Wie er die Drohne hält, wirkt es, als wisse er nicht, was er da in die Kameras zeigt. Dabei ist er doch eigentlich nach Wiesbaden gekommen, um sich vom BKA erklären zu lassen, wie solche Drohnen abzuwehren sind.
Es sind nur noch ein paar Wochen, bis in Deutschland die Fussball-Europameisterschaft beginnt. 51 Spiele in zehn Städten innerhalb von einem Monat sind ein riesiges Sportspektakel – und eine gewaltige Sicherheitsaufgabe. Drohnen zählen nicht nur zu den Hauptwaffen in der Ukraine, sondern auch zu den wesentlichen Bedrohungen, mit denen die Polizei im Umfeld der Euro 2024 umgehen muss. Bisher hat sie sich eher bedeckt gehalten, was den Umgang mit der Problematik betrifft.
Scholz dürfte mutmasslich mit einigen Fragen im Gepäck nach Wiesbaden gekommen sein. Als Bundeskanzler wird er sich kaum noch einmal eine Sicherheitskatastrophe leisten wollen wie vor sieben Jahren als Erster Bürgermeister von Hamburg während des G-20-Gipfels. Damals hatten Horden von Gewalttätern in der Hansestadt wüten können. Verstörende Bilder verwüsteter Strassenzüge gingen um die Welt. Die Sicherheit von Millionen Gästen an der Europameisterschaft sollte für Scholz also höchste Priorität haben.
Scholz nickt nur
Doch als der Kanzler erscheint, redet nur der Mitarbeiter von der «Drohnengruppe» des BKA. Die beiden stehen an einem Tisch vor einem weissen Transporter, durch dessen geöffnete Seitentür zwei Personen vor vier Bildschirmen zu erkennen sind, auf dem Tisch die «First Person View»-Drohne. Verstehen kann man beide nicht, weil der Mann aus der «Drohnengruppe» zu leise spricht und Scholz nichts fragt.
Als der Kanzler einige Zeit später gemeinsam mit dem BKA-Präsidenten Holger Münch in ein Gebäude geht, berichtet der Mitarbeiter von der «Drohnengruppe», was er dem schweigsamen Regierungschef gerade gesagt hat. Ein originalgetreuer Nachbau aus dem Krieg in der Ukraine sei diese Drohne, habe er Scholz erklärt. 2,5 Kilogramm Traglast, Kostenpunkt 250 Euro, jeder Bastler könne so etwas herstellen. Dazu eine Panzerabwehrgranate – fertig sei der «Racing Copter», wie er die Drohne nennt.
Scholz wirkt müde und abgespannt, ein bisschen wie ferngesteuert, als er nach der Vorführung der Drohne in ein «Verifikator-Fahrzeug» steigt, das mit Kameras ausgestattet ist, die den Luftraum nach Drohnen absuchen. Der BKA-Mitarbeiter deutet auf das Dach des Fahrzeugs, auf dem sich die Kameras an einem Teleskop befinden. Auch wenn es so aussehen mag, es handele sich nicht um einen Störsender oder eine Kanone, betont er.
Die Öffentlichkeit solle nicht denken, dass die Polizei eine Drohne zum Absturz bringe, wenn sie unbefugt in den Luftraum eingedrungen ist. Es gehe eher darum, mithilfe des «Verifikator-Fahrzeugs» und dessen Kameras zu erkennen, um was für ein Flugzeug es sich handele, ob es nur eine Kamera trage oder eine «Schadlast». Mit diesem Wort umschifft der Kriminalpolizist den Begriff «Sprengsatz», was aber nichts daran ändert, dass das BKA in dieser Art von Drohnen eine Bedrohung zu sehen scheint. Sonst hätte es Scholz vermutlich nicht diese Vorführung gegeben.
Es könnten Drohnenteile auf die Zuschauer fallen
Man hätte daher gern mehr zur Bedrohungseinschätzung des BKA im Hinblick auf die Euro 2024 gewusst. Interessant wäre etwa gewesen, wie eine mit einem Sprengsatz über einem Stadion schwebende Drohne unschädlich gemacht werden kann, wenn sie nicht zum Absturz gebracht werden soll. Er habe, sagt der BKA-Mitarbeiter, dem Kanzler erklärt, dass dabei Drohnenteile auf die Zuschauer fallen und sie verletzen könnten.
Doch Auskünfte wie diese waren im öffentlichen Programm des Kanzlerbesuchs nicht vorgesehen. Unabhängig davon ist es nicht der Bund, sondern sind es die Bundesländer, die für die Sicherheit an der Fussball-Europameisterschaft verantwortlich sind. Sie bereiten sich seit Jahren auf das Ereignis vor und haben bereits «weitreichende Abwehrkonzepte für bemannte und unbemannte Flugfahrzeuge» angekündigt. So wolle etwa die Polizei in Stuttgart, einem der Spielorte, auch ein Abwehrsystem für Drohnen einsetzen, liess sie verlauten.
Andreas Rosskopf, der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), forderte vor kurzem «ein umfassendes, flächendeckendes Flugverbot für Drohnen in Deutschland vor, während und kurz nach der Europameisterschaft». Die Sicherheitsbehörden seien zwar technisch auf die Drohnen-Abwehr vorbereitet. Doch auch Terroristen würden den Drohnen-Einsatz in der Ukraine und anderen Weltgegenden studieren und aufrüsten, sagte er.
Kein Wort über die Drohnen-Bedrohung
In Deutschland soll es gut 400 000 Drohnen geben, davon etwa 56 000 gewerblich genutzte. Um zu verhindern, dass sie in Flugverbotszonen eindringen, etwa an Flughäfen oder über militärischen Anlagen, können Störsender eingesetzt werden. Sie unterbrechen das Funk- oder GPS-Signal, über das viele Drohnen gesteuert werden. In der Ukraine ist es zuletzt den russischen Invasoren immer besser gelungen, die ukrainischen «First Person View»-Drohnen mithilfe von solchen Sendern zu stören.
Als Olaf Scholz am Ende seines Besuchs beim Bundeskriminalamt vor die Presse trat, wirkte er noch müder als zuvor. Entsprechend fiel sein Statement aus. Es sei gut, dass es hier so viele Frauen und Männer gebe, die sich um die Sicherheit Deutschlands kümmerten, sagte er. «Für mich ist das eine ermutigende Information, dass wir uns darauf verlassen können, dass diejenigen, die hier die Zuständigkeit haben, mit allem, was sie können, arbeiten gegen solche Kriminalitätsformen.»
Das Wort Drohnen erwähnte er nicht, auch die Fussball-Europameisterschaft kam in seinen Worten nicht vor. Aber anders als während der Drohnen-Vorführung hatte er überhaupt etwas gesagt.
