Weil kaum noch ausländische Gäste nach China kommen, verspricht der chinesische Aussenminister Wang Yi eine visafreie Einreise für weitere sechs europäische Staaten. Dabei hofft er auch auf Erleichterungen für Chinesen.
Ab dem 14. März können die Bürger sechs weiterer europäischer Staaten ohne ein Visum nach China einreisen. Das gab Chinas Aussenminister Wang Yi am Donnerstag an einer Medienkonferenz im Rahmen der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses in Peking bekannt. Die Länder sind neben der Schweiz Belgien, Luxemburg, Irland, Ungarn und Österreich.
Der Aufenthalt ohne vorherige Einreiseerlaubnis ist auf fünfzehn Tage befristet. Die Regelung gelte zunächst auf «Versuchsbasis», sagte Wang, ohne weitere Details zu nennen.
Bereits seit Anfang Dezember können die Bürger Deutschlands, Italiens, Frankreichs, Spaniens und der Niederlande ohne Visum nach China reisen. Auch für sie ist der Aufenthalt auf fünfzehn Tage begrenzt.
Peking hielt sich mit Starttermin zurück
Schon vor Monaten hatte die chinesische Regierung Einreiseerleichterungen auch für Schweizer Staatsbürger versprochen, allerdings keinen Starttermin genannt. Bei seinem Chinabesuch Anfang November drängte Bundesrat Ignazio Cassis in Gesprächen mit seinem Amtskollegen Wang und dem chinesischen Vizepräsidenten Han Zheng auf die Nennung eines Termins.
Beobachter in Peking gehen davon aus, dass die chinesische Regierung erst noch die entsprechenden Regelungen mit den anderen fünf Ländern finalisieren musste. Doch es gibt noch andere Gründe.
Die chinesische Regierung erhofft sich durch ihr Entgegenkommen gegenüber den europäischen Staaten, dass diese im Gegenzug Erleichterungen für die Einreise chinesischer Staatsbürger ins Werk setzten. «Wir hoffen, dass mehr Länder Erleichterungen bei der Visaerteilung einführen und zusammen mit uns Fast-Track-Netzwerke für grenzüberschreitendes Reisen schaffen», sagte Wang am Donnerstag. Ausserdem wünscht sich Chinas Aussenminister mehr Flüge von und nach China.
Chinesen warten mehrere Monate auf ein Visum für Europa
Chinesische Staatsbürger, die nach Europa reisen wollen, warten mitunter mehrere Monate auf die Erteilung eines Visums. Botschaften europäischer Länder berufen sich oftmals darauf, dass die Personaldecke in den Konsularabteilungen nach Ende der Null-Covid-Politik nach wie vor äusserst dünn sei.
Doch aus diplomatischen Kreisen in China ist auch zu hören, dass es zum Teil Anweisungen europäischer Regierungen an die Botschaften in China gebe, bei der Erteilung von Einreiseerlaubnissen zurückhaltend zu agieren. Das Verhältnis zahlreicher europäischer Staaten zu China hat sich in den vergangenen Jahren spürbar abgekühlt.
Peking will Beziehungen zu Europa verbessern
China hingegen ist seit Monaten sichtlich bemüht, die Beziehungen zu Europa zu verbessern. Gründe dafür sind das mehr als angespannte Verhältnis zu den USA und die Wirtschaftskrise in China. Peking hofft auf mehr Investitionen europäischer Firmen und hat dazu unter anderem Erleichterungen beim Marktzugang versprochen. Im Mai will der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping zu Staatsbesuchen nach Frankreich und Ungarn aufbrechen.
Die chinesische Regierung will mit der Abschaffung der Visumspflicht aber auch erreichen, dass wieder mehr europäische Touristen nach China kommen. Seit der Abschaffung der Null-Covid-Politik Ende 2022 kommen praktisch keine Privatreisenden aus dem Ausland mehr nach China.
Die internationalen Terminals der beiden Pekinger Grossflughäfen sind an den meisten Tagen verwaist. Die Bildschirme in den Flughäfen weisen an manchen Tagen nur fünfzehn bis zwanzig internationale Ankünfte für einen Zeitraum von zwölf Stunden aus. Die Hälfte der Flüge kommt dabei aus den chinesischen Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau.
Nicht zuletzt zeigt die Touristenflaute, wie sehr Chinas Image im Ausland im Zuge des zunehmend aggressiven Auftretens von Peking und der nationalistischen Politik gelitten hat.
