Am Sonntag wählt Polen einen neuen Präsidenten. Mit dem Ausgang der Wahl entscheidet sich die Zukunft des Reformprogramms von Ministerpräsident Donald Tusk.
In der Pommes-frites-Fabrik unweit der Freiheitsallee des jahrhundertelang deutschen Lebork (damals: Lauenburg) herrscht noch Hochbetrieb, als Slawomir Mentzen vor der Rossmann-Drogeriefiliale Stellung bezieht. Der 38-jährige Politstar mit dem deutsch klingenden Familiennamen spult umgeben von vier polnischen Flaggen zum gut dreihundertsten Mal eine Brandrede herunter.
«Polen braucht einen neuen Führer», schreit Mentzen in die anwachsende Menge und stellt sich alsbald als «neue Kraft des Volkes» dar, das den seit zwanzig Jahren andauernden Zweikampf zwischen den Konservativen von Jaroslaw Kaczynski und den Liberalen von Donald Tusk satthabe.
Vom Wahlerfolg von Rafal Trzaskowski, dem Präsidentschaftskandidaten Tusks von der liberalen Bürgerplattform (PO), hängt die Zukunft der Reformpläne der seit Ende 2023 bestehenden Mitte-links-Regierung ab. Diese werden heute regelmässig von Staatspräsident Andrzej Duda torpediert, der sich erklärtermassen als Nachlassverwalter der PiS-Politik von 2015 bis 2023 sieht.
Duda, der im August nach zehn Jahren abtreten muss, stoppt vor allem die Bemühungen um eine Entpolitisierung der von den PiS-Richtern beherrschten Justiz mit seinem Veto oder der Anrufung des PiS-hörigen Verfassungsgerichts. Scheitert Trzaskowski gegen Kaczynskis Kandidaten Karol Nawrocki, rechnen Pessimisten in Warschau sogar mit einem Zerfall von Tusks Koalition und vorgezogenen Neuwahlen.
Genau darauf schielt der junge Rechtsaussenpolitiker Mentzen, der mit viel Fleiss und gut gemachten Social-Media-Auftritten einen ansehnlichen Teil von Polens Jungwählern um sich schart. In seine Rede in Lebork streut er rechte Versatzstücke wie die Kritik an der EU, die angeblich vom Brüsseler Mainstream geförderte LGBT-Ideologie, die überbordende Bürokratie und vor allem die Gefahr vor illegalen Migrationen.
«Hühner zählen statt Migranten»
«Stellt euch vor: Die EU registriert neuerdings zwar alle Hühner, aber die Migranten zählt sie nicht», spottet Mentzen, der Mann mit dem klingenden altpolnischen Vornamen. «Neue Hoffnung» heisst seine Partei, die zum rechtsextremen Sammelbecken «Konföderation» gehört, das sich Polens Oppositionsführer Kaczynski immer unverhohlener als Koalitionspartner andient.
In der Tat verkauft sich Mentzens Gemisch aus weichgespültem Nationalismus und libertären Wirtschaftsideen à la Javier Milei vor allem bei Polen unter dreissig Jahren sehr gut. Zwischen 12 und 20 Prozent aller Polen könnten Mentzen in der ersten Runde der Präsidentenwahlen unterstützen.
So könnte der 38-jährige Steuerberater und Bierbrauer der Königsmacher werden, denn bis auf die beiden Kandidaten des Polen seit 2005 beherrschenden Zweikampfs zwischen Nationalkonservativen und Liberalen lässt Mentzen alle anderen Kandidaten weit hinter sich. Dazu gehören mit voraussichtlich halb so grossen Stimmenanteilen der Parlamentspräsident Szymon Holownia (Dritter Weg), die Regierungspolitikerin Magdalena Biejat (Linke) und der oppositionelle Linkspolitiker Adrian Zandberg.
Selbst zu den Kandidaten von Tusk und Kaczynski ist der Rechtsaussenpolitiker erstaunlich nah aufgerückt. Das liegt an den missglückten Wahlkämpfen sowohl des liberalen Warschauer Bürgermeisters Rafal Trzaskowski als auch des von der Kaczynski-Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unterstützten Karol Nawrocki.
Der liberale und eigentlich weltgewandte Trzaskowski zeigte den heimischen Zuschauern in den insgesamt acht TV-Debatten ein wenig überzeugendes Bild. Dies liegt auch daran, dass er nur an jenen Debatten teilnahm, die von regierungsfreundlichen Fernsehstationen übertragen wurden.
Drei Debatten von rechten Privatsendern, die vor allem von Kaczynski-Anhängern konsumiert werden, blieb Trzaskowski fern. Auch hatte sich der Wahlkampfstab des im Grunde linksliberalen PO-Vizevorsitzenden entschieden, ihn ebenfalls weit rechts der Mitte politisieren zu lassen. Trzaskowski gab sich dazu wenig überzeugend als guter Katholik und kritisierte unisono mit Mentzen die Sozialleistungen an nichtarbeitende ukrainische Flüchtlinge, eingeschlossen alleinerziehende Mütter.
Es war lange Trzaskowskis Vorteil, dass der den meisten Polen unbekannte rechte Historiker Nawrocki mit anfangs schwachen, hölzern wirkenden Auftritten startete. Nawrocki rückte erst Anfang Mai dank einer Begegnung mit Donald Trump im Oval Office an Transkowski heran.
In den letzten Tagen belastet den PiS-Kandidaten allerdings die von Investigativ-Journalisten aufgedeckte Überschreibung einer kleinen Wohnung, wofür Nawrocki ihrem betagten Besitzer versprach, für dessen Unterhalt aufzukommen. Doch der Rentner lebt heute mittellos in einem Heim. Dieses Verhalten schreckt selbst PiS-Stammwähler ab, da es nicht zur christlichsozialen Ethik der Kaczynski-Partei passt.
Die Probleme Nawrockis auf der Zielgeraden sind das Wunschszenario von Mentzen, der in seinen Wahlkampfauftritten gerne gegen Trzaskowski giftet, während er den PiS-Kandidaten Nawrocki nie persönlich angreift.
Drei Wahlauftritte pro Tag
In Lebork hat Slawomir Mentzen inzwischen seinen Auftritt nach knapp dreissig Minuten beendet. Noch warten weitere Meetings auf ihn. Fast jeden Tag absolviert er drei solcher Anlässe. Das junge Elternpaar Sylwia und Jacek steht mit ihrem Kinderwagen noch auf dem sich rasch leerenden Platz.
Die beiden wollen am Sonntag für Mentzen einlegen. «Nawrocki würde mir auch passen, auch er will ein souveränes Polen, aber mit Blick auf die Zukunft will ich etwas Neues probieren», sagt Sylwia. Ihr Lebenspartner Jacek ist den Zweikampf zwischen PiS und PO satt: «Zwanzig Jahre Dauerkampf bedeutet für uns kleine Leute zwanzig Jahre Preissteigerungen», sagt der Berufssoldat.
Auch andere Umstehende sind begeistert. Einzig der lokale «Konföderation»-Chef Jaroslaw Gryn gibt sich im Gespräch kritisch: «In den vorderen Reihen waren vor allem Teenager, die am Sonntag noch gar nicht wählen dürfen», dämpft er die Hoffnungen.
