Südkorea spielt ein Lehrstück zur Zerbrechlichkeit der Demokratie – die Krise ist noch längst nicht bewältigt

Ist es denkbar, dass sich drei frühere Präsidenten Südkoreas persönlich treffen? Victor Cha, ein amerikanischer Politikwissenschafter mit koreanischen Wurzeln, hält ein solches Szenario für unmöglich – anders als zum Beispiel in den USA.

Man müsse sich vor Augen halten, was aus ehemaligen Staatschefs Südkoreas geworden sei, schreibt Cha in einem Aufsatz für das Magazin «The Atlantic». Seit der Demokratisierung im Jahr 1988 landeten vier Ex-Präsidenten im Gefängnis, gegen drei wurde ein Amtsenthebungsverfahren angestrengt, ein weiterer beging nach Korruptionsermittlungen Suizid.

Selbst wenn drei einstige Amtsträger noch am Leben wären und keiner von ihnen in Haft: Die Wahrscheinlichkeit, dass sie sich aus gegenseitiger Abscheu einer Zusammenkunft verweigerten, scheint gross. Linke und Rechte stehen einander aus ideologischen Gründen in kaum zu überbietender Feindseligkeit gegenüber.

Verhängnisvolle sechs Stunden

Eine langjährige Gefängnisstrafe droht jetzt dem suspendierten Präsidenten Yoon Suk Yeol. Er hatte am 3. Dezember das Kriegsrecht ausgerufen. Yoon rechtfertigte den drastischen Schritt mit der Blockadepolitik der Opposition. Diese sei von kommunistischen Staatsfeinden unterwandert.

Parlament und Bevölkerung liessen sich den unverfrorenen Angriff auf die Demokratie nicht gefallen. Abgeordnete verbarrikadierten sich in der Nationalversammlung. Hunderttausende Bürgerinnen und Bürger stellten sich schützend vor das Parlament, während Sonderkommandos zum Sturm auf das Parlamentsgebäude ansetzten.

Nach sechs Stunden war der Spuk beendet – nicht aber die Staatskrise. Im Wochentakt stellt sich die Frage, wer in Seoul die Zügel in der Hand hat. Nach dem erzwungenen Abgang Yoons übernahm sein Ministerpräsident Han Duck Soo. Doch wenige Tage später war auch Han weg: Das von der linken Opposition dominierte Parlament stimmte einem Amtsenthebungsverfahren zu. Danach rückte der Finanzminister als geschäftsführender Staatspräsident nach.

Yoon, starrsinnig und uneinsichtig, verweigerte sich dreimal einer Befragung durch die Justiz. Der Versuch, ihn zu verhaften, scheiterte, weil sich die Präsidialgarde und radikale Yoon-Unterstützer der Polizei entgegenstellten. Demonstrationen und Gegendemonstrationen füllen die Strassen. Der Rechtsstaat ist nicht in der Lage, den Haftbefehl gegen einen Putschisten zu vollstrecken, der sich in seiner Residenz verschanzt. Chaostage in Seoul.

Südkorea möchte eigentlich eine Musterdemokratie sein. Aber in Widerspruch damit stehen die Eigenmächtigkeit des Sicherheitsapparates und die Machtanhäufung der Exekutive. Die Eckpfeiler einer demokratischen Ordnung haben gefährliche Risse bekommen. Werden sie nicht repariert, droht dem erfolgreichen Tigerstaat mehr als ein Reputationsverlust.

Beträchtlicher Flurschaden

Bereits jetzt hat Yoon mit seiner Kamikaze-Aktion einen riesigen Flurschaden angerichtet. Südkorea, das sich gerne als Stabilitätsanker in Asien darstellt, wirkt plötzlich wie ein unsicherer Kantonist.

Wann Südkorea, ein wichtiger Verbündeter Amerikas in einer geopolitisch fragilen Region, wieder zu geordneten Verhältnissen zurückkehrt, ist ungewiss. Zuerst muss das Verfassungsgericht entscheiden, ob das Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon rechtens ist. Die Beratungen können bis zu 180 Tage in Anspruch nehmen. Vakanzen in der Gerichtskammer verzögern das Prozedere möglicherweise weiter.

Wegen der innenpolitischen Turbulenzen wird die von Yoon vorangetriebene Annäherung an Japan, ein Vorzeigeprojekt Yoons, ins Stocken geraten und damit das anvisierte trinationale Sicherheitsbündnis: Zusammen mit Amerika wollten Südkorea und Japan ihr Abwehrdispositiv gegen Nordkorea und China stärken.

Die Krise entpuppt sich zudem als Steilvorlage für die neue Administration in Washington. Wie schon während der ersten Amtszeit Donald Trumps zeichnen sich harte Verhandlungen um die Kostenbeteiligung für die amerikanischen Truppen in Südkorea ab. Die 28 500 Militärangehörigen sind eine Art Lebensversicherung für Südkorea. Angesichts der politischen Wirren steigt Seoul aus einer Position der Schwäche in die Verhandlungen ein.

Wenig erstaunlich, hat die Volkswirtschaft ebenfalls Schaden genommen. Die Börse stürzte vorübergehend ab, die Landeswährung ebenso. Die Händler reden wieder vom «Korea-Discount», der niedrigeren Bewertung für südkoreanische Aktientitel wegen der politischen Unsicherheit.

Nicht nur ein Versagen Yoons

Es wäre zu einfach, sich bei der Aufarbeitung des Dramas einzig auf die Person Yoons zu fokussieren. Er trägt die Hauptverantwortung für den Schlamassel. Gleichzeitig hat seine Aktion tiefergreifende Mängel im demokratischen System Südkoreas offengelegt:

Beim Staatschef sammelt sich beträchtliche Macht an. Das Fehlen von Kontrollmechanismen ermöglichte es Yoon, das Land wie einen Männerbund zu führen. Er besetzte Schlüsselpositionen in der Staatsanwaltschaft, in den Geheimdiensten, im Militär und in der Polizei mit Gefolgsleuten, die er seit der Primarschulzeit kennt. Auch der Sicherheitsdienst des Präsidenten, der die Verhaftung verunmöglichte, wird von einem Vertrauten Yoons geleitet. Einige dieser loyalen Freunde operierten offenkundig in einer rechtlichen Grauzone.

Die Militärführung stellte sich nach dem misslungenen Putschversuch als Opfer eines irregeleiteten Verteidigungsministers dar. Doch damit waren die Zweifel an der demokratischen Gesinnung der Armee nicht ausgeräumt. Als die Polizei den suspendierten Präsidenten Anfang Januar festnehmen wollte, stellten sich ihr auch Militärangehörige entgegen. Sie missachten damit auf inakzeptable Weise die Gewaltentrennung.

Seit der Demokratisierung Südkoreas Ende der achtziger Jahre prägt ein hemmungsloses Hauen und Stechen die Politik. Die Linke, jahrzehntelang von autoritären Militärregimen unterdrückt, glaubt sich in einer Dauerfehde: Sie leitete eine Lawine von Amtsenthebungsverfahren gegen konservative Amtsträger ein. Als sie selbst an der Macht war, säuberte sie mit einer ideologischen Brille den Beamtenapparat und spannte Staatsanwälte für politische Abrechnungen ein.

Dieselbe Verbissenheit manifestieren indes auch die Konservativen. Yoon instrumentalisierte die Staatsanwaltschaft für Rachefeldzüge. Er zeigte zu keinem Zeitpunkt Bereitschaft, mit der Opposition Kompromisse einzugehen. Während Jahren weigerte er sich, den Vorsitzenden der Demokratischen Partei, der grössten Kraft in der Legislative, zu treffen.

Eine Mehrzahl der konservativen Abgeordneten hielt ihrem Präsidenten selbst nach dem verfassungswidrigen Verhalten die Stange – nur um die Wahl eines Nachfolgers aus dem Lager des politischen Feindes zu verhindern. Inhaltliche Differenzen spielen eine geringere Rolle als der Hass auf die Gegenseite.

Anfällig für Krisen

Südkoreas Zivilgesellschaft hat zwar den Angriff auf die demokratische Ordnung abgewehrt und damit einen Stresstest bestanden. Der Politikwissenschafter Aurel Croissant spricht von einer «starken reaktiven Resilienz». Gleichzeitig fehle es an «präventiver Resilienz». Mit anderen Worten: Südkorea ist besser darin, auf Krisen zu reagieren, als sie zu verhindern. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich Verwerfungen wie die jetzigen wiederholen, ist gross.

Die Folgen wären nicht nur für Südkorea gefährlich. Nordkorea kommt es gelegen, wenn die Dinge im verfeindeten Nachbarstaat aus dem Ruder laufen. Genüsslich schlachtet die Propaganda der Kim-Diktatur das angebliche Versagen des westlichen Demokratiemodells aus. Gefährlicher ist indes: Nordkorea, ermutigt durch seine Waffenbrüderschaft mit Russland, könnte die Instabilität für Provokationen an der stark militarisierten Grenze auf der koreanischen Halbinsel nutzen. Ein Machtvakuum in Seoul käme dem unberechenbaren Nachbarn zupass.

Wie Japan erfüllt Südkorea ferner eine wichtige Rolle in Amerikas Indopazifik-Strategie. Während Japans politische Stabilität für die Ewigkeit geschaffen scheint, leidet Südkoreas Reputation und Glaubwürdigkeit unter den Dramen, die das Land regelmässig durcheinanderwirbeln. Eine stabile Ordnung ist nicht nur im Interesse Seouls. Die Achse der freiheitlichen Länder in Asien darf sich nicht durch solche Eskapaden schwächen.

In weniger als einem halben Jahrhundert hat sich Südkorea von einer menschenverachtenden Diktatur zu einer lebendigen Demokratie gewandelt. Das ist eine enorme Leistung in einer Weltgegend, in der autokratische Regime wie China und Nordkorea ihren Bürgern grundlegende Freiheitsrechte vorenthalten. Die südkoreanische Gesellschaft hat zur Genüge bewiesen, dass sie diese Errungenschaften nicht mehr aufgeben will.

Zuallererst muss Südkorea die akute Krise entschärfen. Doch nur, wenn es seine demokratischen Pfeiler festigt, kann das Land seinen Ruf als freiheitlicher Leuchtturm in Asien verteidigen – und damit eine der Grundlagen seines Erfolgsmodells.