Das ukrainisch-russische Treffen in Istanbul scheiterte wie erwartet. Am Montag möchte Donald Trump mit Putin und Selenski telefonieren. Nun will auch Papst Leo stärker vermitteln.
Bisher hat es Donald Trump stets abgelehnt, den Druck auf Russland zu erhöhen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Dies scheint sich vorerst auch nicht zu ändern, nachdem sich eine ukrainische und eine russische Delegation vergangene Woche in Istanbul nur auf einen Gefangenenaustausch einigen konnten. Als erste Massnahme nach den ernüchternden Gesprächen will der amerikanische Präsident am Montag mit dem Kremlchef Wladimir Putin telefonieren.
Trump kündigte das Telefonat mit dem russischen Diktator am Samstag auf seinem Kurznachrichtendienst Truth Social an. Er wolle mit Putin einerseits über die Beendigung des «Blutbads» in der Ukraine reden, schrieb der amerikanische Präsident ausschliesslich in Grossbuchstaben. Andrerseits gehe es aber ebenfalls um die Wirtschaftsbeziehungen. Nach dem Gespräch werde er mit dem ukrainischen Staatschef Wolodimir Selenski und verschiedenen Nato-Partnern telefonieren. «Es wird hoffentlich ein produktiver Tag mit dem Beginn eines Waffenstillstands.»
Vance und Selenski reichen sich in Rom die Hand
Trump hat in den vergangenen Monaten allerdings wiederholt mit Putin telefoniert und damit wenig erreicht. Am Wochenende führten die russischen Streitkräfte ihren bisher grössten Drohnenangriff auf die Ukraine in diesem Krieg durch. Bei einem Angriff auf einen Minibus im Nordosten des Landes wurden am Samstag neun Zivilisten getötet.
Womöglich dürfte der amerikanische Präsident am Montag erneut ein persönliches Treffen mit Putin vorschlagen. Trump ist davon überzeugt, dass er im direkten Gespräch mehr erreichen kann. Vergangene Woche sagte er gegenüber Journalisten: «Nichts wird (in der Ukraine) passieren, bevor Putin und ich uns treffen.»
Auf ähnliche Weise äusserte sich kürzlich auch der amerikanische Aussenminister Marco Rubio: «Ich erwarte keinen Durchbruch, bis Präsident Trump sich von Angesicht zu Angesicht mit Präsident Putin trifft, um festzustellen, was dessen Absichten sind.» Trump wolle sich mit dem Kremlchef «so bald wie möglich» treffen, erklärte Rubio zudem in einem Interview am Sonntag.
Der amerikanische Aussenminister telefonierte am Samstag mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow. Dieser informierte Rubio, dass Moskau an einem Dokument mit den russischen Bedingungen für einen Waffenstillstand arbeite. Gleichzeitig sei Kiew ebenfalls dabei, seine Vorstellungen in einem ähnlichen Dokument zu formulieren, erklärte Rubio. Er hoffe, dass die Positionen in den beiden Papieren «nahe genug» beisammen seien, um die verbleibenden Differenzen beseitigen zu können.
Rubio sprach zudem von einem «grosszügigen Angebot» des Vatikans, sich stärker in den Friedensbemühungen zu engagieren und Gastgeber für ukrainisch-russische Treffen zu sein. Papst Leo könnte seine besondere Stellung als erster amerikanischer Pontifex auch nutzen, um das schwierige Verhältnis zwischen Kiew und Washington zu verbessern.
Bei der Messe zu Leos Amtseinsetzung am Sonntag waren auch Selenski und der amerikanische Vizepräsident J. D. Vance – ein konvertierter Katholik – zu Gast. Vance provozierte im Februar das Wortgefecht mit Selenski im Oval Office massgebend und war in den USA seit längerem einer der schärfsten Kritiker der Waffenhilfe an die Ukraine.
Nun reichte er bei der Messe in Rom dem ukrainischen Präsidenten die Hand. Danach trafen sich die beiden in der Residenz des amerikanischen Botschafters zu einem kurzen Gespräch. Er wolle den Krieg beenden, aber Putin nicht, dies soll Selenskis wichtigste Botschaft an Vance gewesen sein. Auch Aussenminister Rubio war bei dem Treffen dabei.
Für Kompromisse braucht es Waffenlieferungen
Papst Leo rief am Sonntag zu einem «gerechten und dauerhaften Frieden» in der Ukraine auf. Als ersten Gast nach der Messe empfing er Selenski zu einem Treffen. Vance kam seinerseits am Nachmittag in Rom mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und der EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen zusammen.
Neben dem gegenwärtigen Zollkrieg dürfte dort die Ukraine ebenfalls ein Thema gewesen sein. Während Trump immer noch zögert, drängten die grossen europäischen Staaten jüngst auf die Verschärfung der Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland, sollte Moskau einem bedingungslosen Waffenstillstand nicht zustimmen.
Bis anhin scheint sich Putin von all diesen diplomatischen Bemühungen allerdings kaum beeindrucken zu lassen. Im Gegensatz zu Trump scheint er es auch nicht sonderlich eilig mit einem direkten Treffen zu haben. Nach den gescheiterten Gesprächen in Istanbul werden die Rufe im amerikanischen Senat zwar lauter, schärfere Sanktionen zu verabschieden.
Ein Gesetzesentwurf dafür besteht bereits. Im Senat fände er eine grosse Mehrheit, im Repräsentantenhaus scheint dies aber weniger gewiss. Und letztlich werden die Massnahmen nur Wirkung zeigen, wenn die Regierung das Gesetz auch umsetzt.
Ein direktes Treffen zwischen Trump und Putin könne nur unter bestimmten Voraussetzungen hilfreich sein, schreibt John Herbst, ein ehemaliger amerikanischer Botschafter in Kiew, in einer kürzlich erschienenen Analyse. Trump müsse Putin klar machen, dass die USA der Ukraine «grössere neue Waffenlieferungen» senden und zusätzliche Wirtschaftssanktionen verhängen würden, sollte der Kreml weiterhin vernünftige Kompromisse ablehnen.
Bis anhin allerdings wehrt sich Trump gegen solche klaren Signale an Moskau. Und dies, obwohl auch ohne direktes Treffen für den amerikanischen Präsidenten längst klar sein müsste, was Putins Absichten sind und bleiben: die Unterwerfung der Ukraine – entweder früher oder später.
