Unter äusserem Druck könnte es am Donnerstag erstmals seit drei Jahren zu direkten Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine kommen. Die Ausgangslage gibt wenig Anlass zu Optimismus.
Der vorläufig letzte Besuch eines ukrainischen Präsidenten im Kreml fand am 17. Dezember 2013 statt. Damals hatten Demonstranten auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz, dem Maidan Nesaleschnosti, seit Wochen die Rückkehr zu einem proeuropäischen Weg der Ukraine verlangt. In Präsident Wiktor Janukowitsch hatten sie kein Vertrauen mehr. Halt konnte ihm nur Moskau geben. «Die Ukraine ist unser strategischer Partner und Verbündeter», sagte Russlands Präsident Wladimir Putin und schickte Janukowitsch mit neuen Kreditversprechen nach Kiew zurück.
Dort spitzte sich die Lage im Laufe des Winters zu. Nach dramatischen Tagen und mehr als hundert Toten obsiegte der Volkszorn, und Janukowitsch verliess die Ukraine fluchtartig. Seither sind Russland und die Ukraine geschiedene Leute. In der Euromaidan-Revolution und dem Sturz des Präsidenten sieht der Kreml den Urgrund für alles, was seither geschah: die Annexion der Krim, die militärische Intervention im Donbass, die Verachtung für die politischen Entwicklungen in der Ukraine – und die Entscheidung zum Grossangriff im Februar 2022.
Nur ein Treffen Putins mit Selenski
Zwischen dem Treffen im Kreml im Dezember 2013 und der Aufforderung des jetzigen ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski an Putin, mit ihm am Donnerstag in Istanbul Gespräche über ein Ende des Krieges zu führen, liegen einige wenige Begegnungen Putins mit Janukowitschs gewähltem Nachfolger Petro Poroschenko – und eine einzige mit Selenski am 9. Dezember 2019 in Paris. Im Juli 2020 sprachen die beiden zum bis jetzt letzten Mal miteinander, am Telefon.
Wichtiger waren die Verhandlungen über eine Konfliktbeilegung, die in Minsk und später in Istanbul stattfanden. Zusammen mit dem Ballast des sehr komplizierten Verhältnisses seit dem Zerfall der Sowjetunion sind sie der Erfahrungsschatz, der es Russland wie der Ukraine sehr schwer macht, voller Hoffnung auf neue direkte Gespräche zu blicken. Die beiden Länder hatten seit den neunziger Jahren mehrere Verträge und Abkommen unterzeichnet, über die sich Putin im entscheidenden Moment hinwegsetzte. Das gegenseitige Vertrauen fehlt vollständig.
Gleichzeitig mangelt es an einer Verständigung darüber, worüber im direkten Gespräch zum gegenwärtigen Zeitpunkt überhaupt verhandelt werden soll. Mit der Äusserung von Verhandlungsbereitschaft ist es nicht getan. Die Ausgangslage und die Ziele liegen so weit auseinander, dass es grossen vermittelnden Aufwands bedarf, überhaupt eine Grundlage für vernünftige Gespräche zu schaffen. Die Amerikaner haben das nicht geschafft, sonst läge jetzt etwas auf dem Tisch, über das ernsthaft direkt verhandelt werden könnte. Selbst sie haben den Eindruck, der Kreml verlange etwas gar viel.
Kein weiteres Minsker Abkommen
Putin entschied sich zum umfassenden Krieg, weil er endlich mit den aus seiner Sicht «halben Sachen» aufhören wollte. Einen mehrjährigen, verlustreichen Feldzug hatte er damals zwar nicht vorgesehen. Aber jetzt geht es ihm darum, entweder mit fortgesetzter Gewalt oder aber am Verhandlungstisch möglichst viele seiner Kriegsziele zu erreichen.
Das sind nicht, wie der amerikanische Sondergesandte Steve Witkoff offenbar glaubt, primär territoriale Fragen. Mit der Absage an einen Nato-Beitritt der Ukraine ist es auch nicht getan. Putin will eine neue europäische Sicherheitsordnung, die Russlands Interessen entgegenkommt und Entwicklungen seit 1989/91 neu justiert. Und er will eine Ukraine, die innen- und aussenpolitisch gefügig ist.
Die Minsker Verhandlungen im Sommer 2014 und im Februar 2015 zum Stopp der Kampfhandlungen im Donbass und der politischen Lösung der Streitfragen taugen nur bedingt für den Vergleich mit heute. Zentraler Unterschied ist, dass Russland sich damals als Vermittler gerierte und hinter den ostukrainischen Separatisten versteckte, obwohl es die treibende Kraft hinter diesen war. Für Moskau und Kiew sind die Minsker Abkommen ein rotes Tuch und eines der Szenarien, die beide unbedingt vermeiden wollen.
Der Versuch, die Front einzufrieren und einen Fahrplan für politische Schritte zu definieren, scheiterte mit Minsk. Die Waffen kamen nie ganz zum Ruhen, und trotz Verhandlungsrunden unter Führung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) blieb die politische Umsetzung stecken. Die gegenseitigen Vorwürfe trugen sehr viel bei zum Misstrauen. In den Augen Russlands diskreditierten die Minsker Vereinbarungen auch die Deutschen und die Franzosen als Garanten des Abkommens und die OSZE als Überwacherin.
Russlands Taktik, militärischen Druck parallel zu den Verhandlungen einzusetzen und die Ukraine damit in die Ecke zu treiben, war aber schon damals erkennbar. Sie ist auch jetzt einer der Gründe dafür, dass der Kreml keine Waffenruhe will, bevor verhandelt wird.
Keine Einigung in Istanbul 2022
Dass Putin die Verhandlungen von Istanbul im März 2022 zur Grundlage der Gespräche vom Donnerstag machen möchte, zeigt zunächst, dass er eben doch Vorbedingungen stellt. Entgegen seinen Aussagen hatte damals keine Einigung auf ein Abkommen bestanden. Das, was er als solche versteht, war nur ein Entwurf. Viele zentrale Fragen darin wurden nie geklärt. Die Ukraine machte zwar die Konzession, sich auf einen neutralen Status festlegen zu lassen. Über die von Russland geforderte drastische Verkleinerung der Armee und Eingriffe in die verfassungsmässige Ordnung der Ukraine sowie Sicherheitsgarantien des Westens gab es nie eine Einigkeit.
Es gelang auch nicht, die kurzfristigen Fragen – die Waffenruhe an der Front – und die längerfristigen Interessen gleichzeitig anzupacken. Zudem waren wichtige Akteure – die Europäer, die Sicherheitsgarantien abgeben sollten – nicht Teil der Verhandlungen. Wie der Politologe Samuel Charap und der Historiker Sergey Radchenko vor kurzem in der Zeitschrift «Foreign Affairs» schrieben, ist die Voraussetzung für erfolgreiche Gespräche, dass beide Seiten in Verhandlungen den besseren Weg sehen als in der Fortsetzung des Krieges.
Diese Gewissheit besteht vor allem auf russischer Seite nicht. Sowohl Selenski als auch Putin buhlen um die Gunst Trumps und scheinen primär deshalb verhandlungsbereit zu sein. Zudem müssten Gespräche, die den Durchbruch bringen sollen, gut vorbereitet sein. Ein Abkommen müsste in Kiew und Moskau ratifiziert werden sowie das Plazet der Europäer und des Uno-Sicherheitsrats bekommen. Einen festen Frieden gäbe es auch dann nicht. Die Ukraine rechnet aufgrund ihrer bitteren Erfahrungen damit, dass eine Vereinbarung früher oder später von Russland gebrochen würde.
